http://positionen.spd-stuttgart.de/api.php?action=feedcontributions&user=Spdadmin&feedformat=atomPositionen und Beschlüsse der SPD Stuttgart - Benutzerbeiträge [de]2024-03-28T21:42:40ZBenutzerbeiträgeMediaWiki 1.30.0http://positionen.spd-stuttgart.de/index.php?title=Nachhaltigkeitskonzepte_bei_Veranstaltungen_auf_dem_Festgel%C3%A4nde_%E2%80%9EWasen%E2%80%9C&diff=677Nachhaltigkeitskonzepte bei Veranstaltungen auf dem Festgelände „Wasen“2023-12-09T14:53:11Z<p>Spdadmin: Die Seite wurde neu angelegt: „'''Antrag:''' Die SPD-Gemeinderatsfraktion setzt sich dafür ein, dass bei Veranstaltungen auf dem Festgelände „Wasen“ Nachhaltigkeitskonzepte verbindl…“</p>
<hr />
<div>'''Antrag:''' <br />
<br />
Die SPD-Gemeinderatsfraktion setzt sich dafür ein, dass bei Veranstaltungen auf dem <br />
Festgelände „Wasen“ Nachhaltigkeitskonzepte verbindlicher Teil der Genehmigung sind. <br />
<br />
'''Begründung:''' <br />
<br />
Der Wasen ist das größte Veranstaltungsgelände Stuttgarts und ein Publikumsmagnet für <br />
Großveranstaltungen wie Konzerte, Festivals oder das beliebte Volksfest. Entsprechend groß <br />
ist das Potenzial, Ressourcen zu sparen und Umweltbelastungen zu reduzieren: <br />
Energieeinsparung, wiederverwertbare Standmaterialien, Verkehrskonzepte, <br />
Müllvermeidung und -recycling sind nur einige Ansätze, um Großveranstaltungen <br />
ressourcenschonender durchzuführen. Deshalb fordern wir, dass mit jeder Nutzung des <br />
Festplatzes, sei es durch den Eigenbetrieb „in.Stuttgart“ oder durch nicht-städtische <br />
Veranstalter, ein Nachhaltigkeitskonzept eingereicht, genehmigt und seine Umsetzung <br />
kontrolliert wird. Erfolgreiche Ideen sollen gesammelt und weitergegeben werden, so dass es <br />
zu einem fortlaufenden Lern- und Austauschprozess von Stadt, Veranstaltern und Recyclern <br />
kommt. Eine Zusammenarbeit mit Universität oder anderen wissenschaftlichen <br />
Einrichtungen sollte in Erwägung gezogen werden: So können Anregungen der Wissenschaft <br />
aufgegriffen, Maßnahmen wissenschaftlich begleitet und Erfahrungen vernetzt werden <br />
(„Wasen-Lab“).</div>Spdadminhttp://positionen.spd-stuttgart.de/index.php?title=H%C3%B6here_Geb%C3%BChren_f%C3%BCr_die_Nutzung_von_Gehwegen_als_Baustelleneinrichtungsfl%C3%A4chen&diff=676Höhere Gebühren für die Nutzung von Gehwegen als Baustelleneinrichtungsflächen2023-12-09T14:52:05Z<p>Spdadmin: Die Seite wurde neu angelegt: „'''Antrag:''' Die Gemeinderatsfraktion wird aufgefordert, sich im Gemeinderat dafür einzusetzen, dass die Stadtverwaltung eine Neugestaltung der Gebühreno…“</p>
<hr />
<div>'''Antrag:''' <br />
<br />
Die Gemeinderatsfraktion wird aufgefordert, sich im Gemeinderat dafür einzusetzen, dass die <br />
Stadtverwaltung eine Neugestaltung der Gebührenordnung für die Nutzung von Gehwegen <br />
insbesondere für Baustellen und Baustelleneinrichtungsflächen vornimmt. Die Gebühren <br />
sollen z.B. durch eine progressive Staffelung je nach Laufzeit oder durch einen Bußgeldkatalog <br />
für die Überziehung der beantragten Nutzungszeit so ausgestaltet werden, dass Bauherren <br />
einen starken Anreiz haben, die Blockade von Gehwegen so kurz wie möglich zu halten. <br />
Berücksichtigt werden soll dabei auch, ob eine Möglichkeit bleibt, die Baustelle, ohne einen <br />
Wechsel der Straßenseite zu Fuß sicher und legal zu passieren. Damit sollen die Stuttgarter <br />
Innenstadt und die Stadtteilzentren auch für diejenigen, die zu Fuß unterwegs sind, attraktiv <br />
bleiben. <br />
<br />
'''Begründung:''' <br />
<br />
Die Gebühren für die Nutzung von Gehwegen als Baustelleneinrichtungsflächen sind offenbar <br />
lächerlich niedrig. Laut einem Artikel der Stuttgarter Zeitung betragen sie pro Tag und <br />
Quadratmeter nur 10 bis 17 Cent, also 3 bis 5 Euro pro Monat. Es ist also wahrscheinlich <br />
billiger, Baustoffe, Geräte und Container in der Innenstadt zu lagern als dafür in einem <br />
Gewerbegebiet genug Fläche anzumieten. Die Folgen sind bekannt und fatal: Halbe <br />
Straßenzüge in der Innenstadt werden über Jahre hinweg zu Baustelleneinrichtungsflächen, <br />
Fußgänger werden (z.T. mehrfach) zum zeitraubenden Wechseln der Straßenseite gezwungen. <br />
Abschreckende Beispiele sind die Baustelle vor dem Tagblatt-Turm (seit ca. sieben Jahren kein <br />
Passieren ohne Wechsel der Straßenseite mehr möglich) oder jetzt die Baustelle gegenüber <br />
zwischen Eberhardstraße und Galeria Kaufhof-Gebäude. Dort hat die LBBW Immobilien die <br />
Baustelle einfach mal für ein Jahr – offenbar mit Billigung der Stadtverwaltung – „stillgelegt“; <br />
auch hier müssen Fußgänger Richtung Rathaus über eine Ampel die Straßenseite wechseln. <br />
Eine politisch angeblich gewollte Förderung des Fußverkehrs sieht definitiv anders aus!</div>Spdadminhttp://positionen.spd-stuttgart.de/index.php?title=Positionen_nach_Datum&diff=675Positionen nach Datum2023-12-09T14:51:28Z<p>Spdadmin: /* Kreiskonferenz/JHV vom 18.11.2023 */</p>
<hr />
<div>Hier befinden sich die Beschlüsse der Kreiskonferenzen der SPD Stuttgart nach Datum sortiert.<br />
<br />
==2023==<br />
===Kreiskonferenz vom 18.11.2023===<br />
*[[Höhere Gebühren für die Nutzung von Gehwegen als Baustelleneinrichtungsflächen ]]<br />
*[[Nachhaltigkeitskonzepte bei Veranstaltungen auf dem Festgelände „Wasen“ ]]<br />
<br />
===Kreiskonferenz vom 26.06.2023===<br />
<br />
*[[Zahl der Einwegflaschen verringern – Pfandregeln anpassen ]]<br />
*[[Bürgerhaushalt für Alle ]]<br />
*[[Mehrwegbehälter bei Veranstaltungen ]]<br />
*[[Schulhöfe auch außerhalb der Unterrichtszeiten öffnen ]]<br />
*[[Vernetzte Straßenbeleuchtung ]]<br />
<br />
===Kreiskonferenz vom 11.03.2023===<br />
<br />
*[[Privates Feuerwerk einschränken ]]<br />
*[[49 Euro-Ticket muss in Stuttgart im gesamten ÖPNV gelten, also auch in Bürger- und Ortsbussen ]]<br />
*[[Auch Bosch muss seinen Beschäftigten einen Zuschuss zum Jobticket gewähren ]]<br />
*[[Stadt muss bei der Sicherung der Panoramabahnstrecke aktiv werden! ]]<br />
*[[Opernsanierung abspecken! ]]<br />
<br />
==2022==<br />
===Kreiskonferenz vom 05.12.2022===<br />
*[[Partei-Ehrenamt in der SPD für alle zugänglich gestalten – kostenfreie 12 Kinderbetreuung auf Delegierten-Veranstaltungen ]]<br />
*[[Michail-Gorbatschow-Straße in Stuttgart ]]<br />
*[[Flusswärmepumpe zur Ergänzung des Gasheizkraftwerkes Gaisburg ]]<br />
*[[Grüne Welle für Fußgänger- und Radfahrer – konkret ]]<br />
*[[Demokratischer Zusammenhalt in der Stadt braucht Information ]]<br />
<br />
===Kreiskonferenz vom 24.09.2022===<br />
*[[Der notwendige Ausbau des Stuttgarter Fernwärmenetz muss auch in Zukunft faire Wärmepreise gewährleisten (24.09.2022) ]]<br />
*[[Klimaschutzgesetz in Baden-Württemberg nachschärfen (25.07.2022) ]]<br />
<br />
===Kreiskonferenz vom 25.07.2022===<br />
*[[Schwimmen für alle – keine öffentliche Subventionierung privater Anbieter (25.07.2022) ]]<br />
*[[Organisation Zentrale Plakatierung (25.07.2022) ]]<br />
*[[Änderung des Statuts und der Geschäfts- und Wahlordnung (25.07.2022) ]]<br />
*[[Mehr Respekt für die Arbeit der Bezirksbeiräte durch die Stadtverwaltung (25.07.2022) ]]<br />
*[[Mehr Respekt für die Arbeit der Bezirksbeiräte durch die Gemeinderatsfraktion (25.07.2022) ]]<br />
*[[Mehr Einfluss für den Gemeinderat auf die Arbeit der Beteiligungsunternehmen, insbesondere die SSB (25.07.2022) ]]<br />
*[[Intervention des Gemeinderats gegen den Sparkurs bei Stuttgarter Zeitung/Stuttgarter Nachrichten, insbesondere gegen das Verschwinden der Berichterstattung über die Bezirksbeiräte (25.07.2022) ]]<br />
<br />
===Kreiskonferenz vom 02.04.2022===<br />
<br />
*[[Zukunftsbild für die klimaneutrale Stadt Stuttgart (02.04.2022) ]]<br />
*[[Besteuerung von Wohnungsleerstand (02.04.2022) ]]<br />
*[[Chancen für junge Architekt:innen und kleine Architekturbüros – Gerechter Zugang zu öffentlichen Planungsleistungen (02.04.2022) ]]<br />
<br />
==2020+2021==<br />
===Allgemeine Information===<br />
Aufgrund der leidigen Corona-Pandemie fanden 2020+2021 keine Kreiskonferenzen als Präsenzveranstaltung statt.<br />
<br />
==2019==<br />
===Kreiskonferenz vom 19.10.2019===<br />
<br />
*[[Ende der Symbolpolitik: Klima, Umweltschutz und Energiewende sofort! (19.10.2019) ]]<br />
*[[Übernahme von Kinderbetreuungskosten für politisch Ehrenamtliche durch die Stadt (19.10.2019) ]]<br />
*[[Beendigung der Befristung der Angestelltenverhältnisse von 13 Lehrkörpern (19.10.2019) ]]<br />
*[[Stuttgarter Wochenmarkt in den Innenhof des neuen Schlosses (19.10.2019) ]]<br />
<br />
===Kreiskonferenz vom 24.06.2019===<br />
*[[Antrag zum zweigleisigen Erhalt und zum Ausbau der Gäubahntrasse (24.06.2019) ]] <br />
*[[Antrag Sachkundige Mitglieder (24.06.2019) ]]<br />
<br />
===Kreiskonferenz vom 30.03.2019===<br />
<br />
* [[Resolution "Fridays for Future" (30.03.2019) ]]<br />
* [[Bäderentwicklung statt -abwicklung (30.03.2019) ]]<br />
* [[Erhalt des Stadtbades Cannstatt (30.03.2019) ]]<br />
* [[Ausbau behindertengerechter ÖPNV (30.03.2019) ]]<br />
* [[Abschaffung der offenen Ladenkassen in Deutschland (30.03.2019) ]]<br />
* [[Für mehr Verkehrssicherheit: Tempolimit auf Autobahnen (30.03.2019) ]]<br />
<br />
===Kreiskonferenz vom 21.01.2019===<br />
<br />
* [[Tausch von Mietverträgen ermöglichen (21.01.2019) ]]<br />
* [[Splittingtarif für Alleinerziehende (21.01.2019) ]]<br />
* [[Geplantes Familienentlastungsgesetz(21.01.2019) ]]<br />
* [[Förderprogramm Elektrofahrräder (21.01.2019) ]]<br />
* [[5-Minuten-Takt in einer 5-Minuten-Stadt (21.01.2019) ]]<br />
* [[Der Staat soll wieder selbst Wohnungen bauen: Kein Verkauf von Grund und Boden (21.01.2019) ]]<br />
* [[Weißenhof (21.01.2019) ]]<br />
* [[Erhaltungssatzung für die Schönblicksiedlung (21.01.2019) ]]<br />
* [[Datenmissbrauch geht gar nicht (21.01.2019) ]]<br />
* [[Schwerpunkte Kommunalwahlprogramm 2019 der SPD Stuttgart (21.01.2019) ]]<br />
<br />
==2018==<br />
<br />
===Kreiskonferenz vom 24.09.2018===<br />
<br />
* [[Resolution: „Es reicht, Herr Seehofer“ (24.09.2018) ]]<br />
* [[Hilfe statt Repression - Einrichtung von Drogenkonsumräumen in Stuttgart (24.09.2018) ]]<br />
<br />
===Kreiskonferenz vom 02.07.2018===<br />
<br />
* [[Offenheit für Parteimitglieder auf lokaler Ebene (02.07.2018) ]]<br />
* [[Grundsteuer (02.07.2018) ]]<br />
* [[SPD setzt sich bei der Reform der Grundsteuer für eine reine Bodenwertsteuer ein. (02.07.2018) ]]<br />
* [[Wohnungsbestand aktivieren! Wohnraumzweckentfremdung ist kein Kavaliersdelikt. (02.07.2018) ]]<br />
* [[Verbesserung der Situation von Langzeitarbeitslosen (02.07.2018) ]]<br />
* [[Mehr Europa wagen – wir brauchen ein sozialdemokratisches Bekenntnis zu Europa (02.07.2018) ]]<br />
* [[Apotheken sollen Kondome und Lecktücher kostenfrei ausgeben (02.07.2018) ]]<br />
* [[Verbot von Kriegswaffenexporten an Nicht-Nato-Staaten (02.07.2018) ]]<br />
* [[Konsequente Tariftreue durch die Stadt Stuttgart (02.07.2018) ]]<br />
* [[Gedenkfeier 9. November 1918 / 2018 (02.07.2018) ]]<br />
<br />
===Kreiskonferenz vom 17.03.2018===<br />
<br />
* [[Weniger Müll wagen (17.03.2018) ]]<br />
<br />
==2017==<br />
<br />
===Kreiskonferenz vom 27.11.2017===<br />
<br />
* [[Solidarität mit Siemensbeschäftigten (27.11.2017) ]]<br />
* [[Energiewende (27.11.2017) ]]<br />
* [[Säkularisierung der Landesverfassung (27.11.2017) ]]<br />
* [[Tiere und Umwelt schützen – Keine Heliumballons im Wahlkampf (27.11.2017) ]]<br />
* [[Stationsbasiertes Carsharing stärken (27.11.2017) ]]<br />
* [[ÖPNV-Initiative (27.11.2017) ]]<br />
* [[Mehr Transparenz und Bürgerbeteiligung bei der Fahrplanerstellung der SSB (27.11.2017) ]]<br />
* [[Verlängerung der Erhaltungssatzung für das Nordbahnhofviertel (27.11.2017) ]]<br />
* [[Kennzeichnung tierischer Produkte (27.11.2017) ]]<br />
<br />
===Kreiskonferenz vom 09.10.2017===<br />
<br />
* [[Stammpersonalklausel (KEV) berücksichtigen (09.10.2017) ]]<br />
<br />
===Kreiskonferenz vom 27.03.2017===<br />
<br />
* [[Keine Abschiebung nach Afghanistan (27.03.2017) ]]<br />
* [[Lohnfortzahlung - Gerechtigkeit für die Beschäftigten der Dienstleistungsbranche! (27.03.2017) ]]<br />
* [[Stuttgart 21 (27.03.2017) ]]<br />
* [[Schutzkampagne für Frauen im Stuttgarter Nachtleben (27.03.2017) ]]<br />
<br />
==2016==<br />
<br />
===Kreiskonferenz vom 24.10.2016===<br />
<br />
* [[Steuergerechtigkeit statt Erbschaftssteuer! (24.10.2016) ]]<br />
* [[ Nein heißt Nein – Nachbesserung in der Vorlage zur Änderung des Sexualstrafrechts (24.10.2016) ]]<br />
<br />
===Kreiskonferenz vom 26.09.2016===<br />
<br />
* [[kostenfreie Verhütungsmittel (26.09.2016) ]]<br />
* [[ÖPNV nicht verhungern lassen (26.09.2016) ]]<br />
* [[ÖPNV Initiative statt Fahrverboten! (26.09.2016) ]]<br />
* [[Aufbruch mit Leni und Luisa unterstützen! (26.09.2016) ]]<br />
<br />
===Kreiskonferenz vom 27.06.2016 ===<br />
* [[Behindertenparkplätze (27.06.2016) ]]<br />
* [[ Brandschutzzonen (27.06.2016) ]]<br />
* [[Lärmmonitore (27.06.2016) ]]<br />
* [[Rente (27.06.2016) ]]<br />
* [[Informationsfluss zwischen Landesebene und Ortsvereinen verbessern (27.06.2016) ]]<br />
* [[Gerechtigkeit in Deutschland und Europa (27.06.2016) ]]<br />
* [[Vorrechtsspuren für Busse (27.06.2016) ]]<br />
<br />
<br />
===Kreiskonferenz vom 21.03.2016===<br />
<br />
* [[Geschäftsordnung für Mitgliederabstimmungen (21.03.2016) ]]<br />
* [[ Rosensteingelände (21.03.2016) ]]<br />
* [[Doppelspitze in der Landtagsfraktion (21.03.2016) ]]<br />
<br />
<br />
==2015==<br />
<br />
===Kreiskonferenz vom 23.03.2015===<br />
<br />
* [[Optimierung Filderbahnhof – Finanzierung ist Aufgabe der Bahn (23.03.2015) ]]<br />
* [[Sachgrundlos befristete Verträge (23.03.2015) ]]<br />
* [[Sexuelle Identität im Koalitionsvertrag (23.03.2015) ]]<br />
<br />
===Kreiskonferenz vom 18.05.2015===<br />
<br />
* [[Ladenöffnungszeiten am 24.12. begrenzen (18.05.2015) ]]<br />
<br />
===Kreiskonferenz vom 20.07.2015===<br />
<br />
* [[Voraussetzungen für den Abschluss der Handelsabkommen TTIP und CETA (20.07.2015) ]]<br />
* [[ Kurzstrecken als Vierer Tickets (20.07.2015) ]]<br />
* [[Anschlussinformationssysteme für Busse ausbauen (20.07.2015) ]]<br />
<br />
===Kreiskonferenz vom 19.10.2015===<br />
<br />
* [[Regeln für Motorräder (19.10.2015) ]]<br />
* [[Global denken, lokal handeln auch in Stuttgart! (19.10.2015) ]]<br />
<br />
===Kreiskonferenz vom 30.11.2015===<br />
<br />
* [[Mitgliederbeteiligung im SPD-Kreisverband Stuttgart (30.11.2015) ]]<br />
* [[ Leitantrag "Bezahlbar Wohnen in Stuttgart" (30.11.2015) ]]<br />
<br />
<br />
== 2014 ==<br />
<br />
===Kreiskonferenz vom 08.12.2014===<br />
<br />
* [[Wasserversorgung in kommunale Hand (08.12.2014) ]]<br />
* [[Keine Einschränkung der kommunalen Selbstverwaltung und Daseinsvorsorge (08.12.2014) ]]<br />
* [[TTIP Investitionsschutzklausel (08.12.2014) ]]<br />
* [[Aussetzen der TTIP Verhandlungen (08.12.2014) ]]<br />
* [[Mitgliedervotum zu TTIP (08.12.2015) ]]<br />
<br />
===Kreiskonferenz am 20.10.2014===<br />
<br />
* [[Reform des Prostitutionsgesetzes (20.10.2014) ]]<br />
* [[Aufnahme von Bürgerkriegsflüchtlingen (20.10.2014) ]]<br />
<br />
===Kreiskonferenz 02.07.2014===<br />
<br />
* [[Fundierte Wahlanalyse (02.07.2014) ]]<br />
* [[Stilllegung von Eisenbahninfrastruktur (02.07.2014) ]]<br />
* [[Zeit für eine sozialdemokratische Steuerpolitik (02.07.2014) ]]<br />
* [[Stuttgart ist für Alle da - unsere Initiative fürs Wohnen (02.07.2014) ]]<br />
<br />
<br />
===Kreiskonferenz am 28.04.2014===<br />
* [[Änderung des Landtagswahlrechts (KK 28.04.2014) ]]<br />
* [[Akademische Weiterbildung (KK 28.04.2014) ]]<br />
<br />
<br />
== 2013 ==<br />
<br />
===Kreiskonferenz vom 15.07.2013===<br />
* [[Bürgerhaushalt (15.07.2013) ]]<br />
* [[Anti-Stress-Verordnung (15.07.2013) ]]<br />
* [[Hotel Silber (15.07.2013) ]]<br />
* [[Zeit für eine sozialdemokratische Steuerpololtik! (15.07.2013) ]]<br />
* [[Wahlfälschung in der EU (15.07.2013) ]]<br />
* [[Bildung geht nur ohne Militär (15.07.2013) ]]<br />
<br />
===Kreiskonferenz am 18. März 2013===<br />
* [[Planfeststellung des Abschnittes PFA 1.3 im Bereich Plieningen (Flughafenbahnhof) (KK 18.03.2013)]]<br />
* [[Mobilfunkvorsorgekonzept (KK 18.03.2013)]]<br />
* [[Prekäre Beschäftigungsverhältnisse bei der Stadt (KK 18.03.2013)]]<br />
* [[Mehr Steuergerechtigkeit jetzt! (KK 18.03.2013)]]<br />
* [[Mehr Transparenz und Bürgerbeteiligung bei der Fahrplanerstellung der SSB (KK 18.03.2013)]]<br />
* [[Rettungspaket Zypern (KK 18.03.2013)]]<br />
<br />
===Kreiskonferenz vom 24.02.2013===<br />
* [[Wasserversorgung (24.02.2013) ]]<br />
* [[Leitfaden für Dienstleistungen (24.02.2013) ]]<br />
* [[Wasser und TTIP (24.02.2013) ]]<br />
<br />
===Kreiskonferenz am 21. Januar 2013===<br />
* [[Bekämpfung der Scheinselbständigkeit (KK 21.01.2013)]]<br />
* [[Herstellung und Einsatz bewaffneter Drohnen (KK 21.01.2013)]]<br />
<br />
== 2012 ==<br />
<br />
===Kreiskonferenz am 12. November 2012===<br />
* [[Rezeptfreie Pille danach zur Verhütung ungewollter Schwangerschaft (KK 12.11.2012)]]<br />
* [[Planfeststellung des Abschnittes PFA 1.3 im Bereich Plieningen (Flughafenbahnhof) (KK 12.11.2012)]]<br />
* [[Novellierung Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) (KK 12.11.2012)]]<br />
<br />
<br />
===Kreiskonferenz am 17. September 2012===<br />
* [[Sofortiger Ausbau beruflicher Gymnasien (KK 17.09.2012)]]<br />
* [[Beitragsfreiheit bei Pflegebedürftigkeit (KK 17.09.2012)]]<br />
* [[Werkverträge (KK 17.09.2012)]]<br />
* [[Wohnungsbau (KK 17.09.2012)]]<br />
* [[LBBW (KK 17.09.2012)]]<br />
<br />
<br />
===Kreiskonferenz am 21. Mai 2012===<br />
* [[Die Aufgaben der Stadtwerke Stuttgart in der Energiewende (KK 21.05.2012)]]<br />
* [[Ein vereinigtes und soziales Europa (KK 21.05.2012)]]<br />
* [[Bezahlbare Mieten der SWSG-Wohnungen nach Modernisierung (KK 21.05.2012)]]<br />
* [[Satzungsänderung (KK 21.05.2012)]]<br />
* [[Änderung der Geschäftsordnung (KK 21.05.2012)]]<br />
<br />
<br />
===Kreiskonferenz am 26. März 2012===<br />
* [[Resolution Unterstützung Beschäftigte öffentlicher Dienst/Ver.di (KK 26.03.2012)]]<br />
* [[Recht auf kommunale Selbstverwaltung schützen und Daseinsvorsorge sichern: Europaweite Liberalisierung der Trinkwasserversorgung verhindern! (KK 26.03.2012)]]<br />
* [[Wahlrecht für Bürger der EU in Deutschland (KK 26.03.2012)]]<br />
* [[LBBW-Wohnungen (KK 26.03.2012)]]<br />
<br />
== 2011 ==<br />
===Kreiskonferenz am 21. November 2011===<br />
* [[Unterstützung des Bündnis „Dresden Nazifrei“ (KK 21.11.2011)]]<br />
* [[Europa (KK 21.11.2011)]]<br />
* [[Integration (KK 21.11.2011)]]<br />
* [[Benutzungsgebühr Landesbibliotheken (KK 21.11.2011)]]<br />
* [[Sofortige Beendigung der Spekulation mit Agrarrohstoffen der Landesbank Baden-Württemberg (LBBW)(KK 21.11.2011)]]<br />
* [[Erleichterung Familienbesuche Migranten (KK 21.11.2011)]]<br />
* [[Auflösung Reiterstaffeln der Polizei (KK 21.11.2011)]]<br />
<br />
<br />
===Kreiskonferenz am 26. September 2011===<br />
* [[Abbau des Sanierungsstaus bei Schulen und Kindertagesstätten jetzt! (KK 26.09.2011)]]<br />
* [[Bürgerbeteiligung Energiewende in Stuttgart (KK 26.09.2011)]]<br />
* [[Europapolitik (KK 26.09.2011)]]<br />
* [[Parteireform (KK 26.09.2011)]]<br />
* [[Resolution zu Stuttgart 21 (KK 26.09.2011)]]<br />
* [[Solidarisches VVS Semesterticket (KK 26.09.2011)]]<br />
<br />
<br />
===Kreiskonferenz am 18. Juli 2011===<br />
* [[Aktionsplan gegen Homophobie (KK 18.07.2011)]]<br />
* [[City-Boulevard (KK 18.07.2011)]]<br />
* [[Erhaltungssatzung Nordbahnhofviertel (KK 18.07.2011)]]<br />
* [[Änderung des Gesetzes zur Regelung der Wohnungsvermittlung (KK 18.07.2011)]]<br />
<br />
<br />
===Kreiskonferenz am 4. April 2011===<br />
* [[Landtagswahlrecht (KK 04.04.2011)]]<br />
* [[(Prekäre) Beschäftigung und Armut – ein Wechselverhältnis (KK 04.04.2011)]]<br />
<br />
== 2010 ==<br />
===Kreiskonferenz am 20. Dezember 2010===<br />
* [[Gewerbesteuer erhalten – Kommunen von Sozialausgaben entlasten (KK 20.12.2010)]]<br />
* [[Glückspiel in Spielhallen und im Internet (KK 20.12.2010)]]<br />
* [[Integration im öffentlichen Dienst (KK 20.12.2010)]]<br />
* [[Mitgliederentscheid über eine mögliche Regierungsbeteiligung (KK 20.12.2010)]]<br />
* [[Nominierung des sozialdemokratischen Kandidaten (SPE) auf das Amt des EU Kommissionspräsidenten (KK 20.12.2010)]]<br />
* [[Stadtsparkasse (KK 20.12.2010)]]<br />
* [[Verletzung der Landesverfassung beim Kauf der EnBW-Anteile (KK 20.12.2010)]]<br />
* [[Vermögenssteuer (KK 20.12.2010)]]<br />
<br />
<br />
===Kreiskonferenz am 12. Mai 2010===<br />
* [[Rosensteintunnel (KK 12.05.2010)]]<br />
<br />
== 2009 ==<br />
===Kreiskonferenz am 7. Dezember 2009===<br />
* [[Arbeitsrecht in kirchlichen Betrieben (KK 07.12.2009)]]<br />
* [[Bildungspolitik (KK 07.12.2009)]]<br />
* [[Erhalt der C-Klassenproduktion (KK 07.12.2009)]]<br />
* [[Freies WLAN in der Innenstadt (KK 07.12.2009)]]<br />
* [[Keine Messeerweiterung (KK 07.12.2009)]]<br />
* [[Keine Westerweiterung (KK 07.12.2009)]]<br />
* [[Kulturbereich im Haushalt (KK 07.12.2009)]]<br />
* [[Rente mit 67 (KK 07.12.2009)]]<br />
* [[SPD unterstützt Bildungsprotest! (KK 07.12.2009)]]<br />
* [[Wirtschaftspolitik (KK 07.12.2009)]]<br />
* [[Zweckverbände Wasserversorgung (KK 07.12.2009)]]<br />
<br />
<br />
===Kreiskonferenz am 5. Oktober 2009===<br />
* [[Direktwahl des Parteivorsitzenden (KK 05.10.2009)]]<br />
* [[Eintrittspreise für kulturelle Einrichtungen (KK 05.10.2009)]]<br />
* [[Haushaltsberatungen (KK 05.10.2009)]]<br />
* [[Verkehrsleitsystem (KK 05.10.2009)]]</div>Spdadminhttp://positionen.spd-stuttgart.de/index.php?title=Positionen_nach_Datum&diff=674Positionen nach Datum2023-12-09T14:51:17Z<p>Spdadmin: </p>
<hr />
<div>Hier befinden sich die Beschlüsse der Kreiskonferenzen der SPD Stuttgart nach Datum sortiert.<br />
<br />
==2023==<br />
===Kreiskonferenz/JHV vom 18.11.2023===<br />
*[[Höhere Gebühren für die Nutzung von Gehwegen als Baustelleneinrichtungsflächen ]]<br />
*[[Nachhaltigkeitskonzepte bei Veranstaltungen auf dem Festgelände „Wasen“ ]]<br />
<br />
===Kreiskonferenz vom 26.06.2023===<br />
<br />
*[[Zahl der Einwegflaschen verringern – Pfandregeln anpassen ]]<br />
*[[Bürgerhaushalt für Alle ]]<br />
*[[Mehrwegbehälter bei Veranstaltungen ]]<br />
*[[Schulhöfe auch außerhalb der Unterrichtszeiten öffnen ]]<br />
*[[Vernetzte Straßenbeleuchtung ]]<br />
<br />
===Kreiskonferenz vom 11.03.2023===<br />
<br />
*[[Privates Feuerwerk einschränken ]]<br />
*[[49 Euro-Ticket muss in Stuttgart im gesamten ÖPNV gelten, also auch in Bürger- und Ortsbussen ]]<br />
*[[Auch Bosch muss seinen Beschäftigten einen Zuschuss zum Jobticket gewähren ]]<br />
*[[Stadt muss bei der Sicherung der Panoramabahnstrecke aktiv werden! ]]<br />
*[[Opernsanierung abspecken! ]]<br />
<br />
==2022==<br />
===Kreiskonferenz vom 05.12.2022===<br />
*[[Partei-Ehrenamt in der SPD für alle zugänglich gestalten – kostenfreie 12 Kinderbetreuung auf Delegierten-Veranstaltungen ]]<br />
*[[Michail-Gorbatschow-Straße in Stuttgart ]]<br />
*[[Flusswärmepumpe zur Ergänzung des Gasheizkraftwerkes Gaisburg ]]<br />
*[[Grüne Welle für Fußgänger- und Radfahrer – konkret ]]<br />
*[[Demokratischer Zusammenhalt in der Stadt braucht Information ]]<br />
<br />
===Kreiskonferenz vom 24.09.2022===<br />
*[[Der notwendige Ausbau des Stuttgarter Fernwärmenetz muss auch in Zukunft faire Wärmepreise gewährleisten (24.09.2022) ]]<br />
*[[Klimaschutzgesetz in Baden-Württemberg nachschärfen (25.07.2022) ]]<br />
<br />
===Kreiskonferenz vom 25.07.2022===<br />
*[[Schwimmen für alle – keine öffentliche Subventionierung privater Anbieter (25.07.2022) ]]<br />
*[[Organisation Zentrale Plakatierung (25.07.2022) ]]<br />
*[[Änderung des Statuts und der Geschäfts- und Wahlordnung (25.07.2022) ]]<br />
*[[Mehr Respekt für die Arbeit der Bezirksbeiräte durch die Stadtverwaltung (25.07.2022) ]]<br />
*[[Mehr Respekt für die Arbeit der Bezirksbeiräte durch die Gemeinderatsfraktion (25.07.2022) ]]<br />
*[[Mehr Einfluss für den Gemeinderat auf die Arbeit der Beteiligungsunternehmen, insbesondere die SSB (25.07.2022) ]]<br />
*[[Intervention des Gemeinderats gegen den Sparkurs bei Stuttgarter Zeitung/Stuttgarter Nachrichten, insbesondere gegen das Verschwinden der Berichterstattung über die Bezirksbeiräte (25.07.2022) ]]<br />
<br />
===Kreiskonferenz vom 02.04.2022===<br />
<br />
*[[Zukunftsbild für die klimaneutrale Stadt Stuttgart (02.04.2022) ]]<br />
*[[Besteuerung von Wohnungsleerstand (02.04.2022) ]]<br />
*[[Chancen für junge Architekt:innen und kleine Architekturbüros – Gerechter Zugang zu öffentlichen Planungsleistungen (02.04.2022) ]]<br />
<br />
==2020+2021==<br />
===Allgemeine Information===<br />
Aufgrund der leidigen Corona-Pandemie fanden 2020+2021 keine Kreiskonferenzen als Präsenzveranstaltung statt.<br />
<br />
==2019==<br />
===Kreiskonferenz vom 19.10.2019===<br />
<br />
*[[Ende der Symbolpolitik: Klima, Umweltschutz und Energiewende sofort! (19.10.2019) ]]<br />
*[[Übernahme von Kinderbetreuungskosten für politisch Ehrenamtliche durch die Stadt (19.10.2019) ]]<br />
*[[Beendigung der Befristung der Angestelltenverhältnisse von 13 Lehrkörpern (19.10.2019) ]]<br />
*[[Stuttgarter Wochenmarkt in den Innenhof des neuen Schlosses (19.10.2019) ]]<br />
<br />
===Kreiskonferenz vom 24.06.2019===<br />
*[[Antrag zum zweigleisigen Erhalt und zum Ausbau der Gäubahntrasse (24.06.2019) ]] <br />
*[[Antrag Sachkundige Mitglieder (24.06.2019) ]]<br />
<br />
===Kreiskonferenz vom 30.03.2019===<br />
<br />
* [[Resolution "Fridays for Future" (30.03.2019) ]]<br />
* [[Bäderentwicklung statt -abwicklung (30.03.2019) ]]<br />
* [[Erhalt des Stadtbades Cannstatt (30.03.2019) ]]<br />
* [[Ausbau behindertengerechter ÖPNV (30.03.2019) ]]<br />
* [[Abschaffung der offenen Ladenkassen in Deutschland (30.03.2019) ]]<br />
* [[Für mehr Verkehrssicherheit: Tempolimit auf Autobahnen (30.03.2019) ]]<br />
<br />
===Kreiskonferenz vom 21.01.2019===<br />
<br />
* [[Tausch von Mietverträgen ermöglichen (21.01.2019) ]]<br />
* [[Splittingtarif für Alleinerziehende (21.01.2019) ]]<br />
* [[Geplantes Familienentlastungsgesetz(21.01.2019) ]]<br />
* [[Förderprogramm Elektrofahrräder (21.01.2019) ]]<br />
* [[5-Minuten-Takt in einer 5-Minuten-Stadt (21.01.2019) ]]<br />
* [[Der Staat soll wieder selbst Wohnungen bauen: Kein Verkauf von Grund und Boden (21.01.2019) ]]<br />
* [[Weißenhof (21.01.2019) ]]<br />
* [[Erhaltungssatzung für die Schönblicksiedlung (21.01.2019) ]]<br />
* [[Datenmissbrauch geht gar nicht (21.01.2019) ]]<br />
* [[Schwerpunkte Kommunalwahlprogramm 2019 der SPD Stuttgart (21.01.2019) ]]<br />
<br />
==2018==<br />
<br />
===Kreiskonferenz vom 24.09.2018===<br />
<br />
* [[Resolution: „Es reicht, Herr Seehofer“ (24.09.2018) ]]<br />
* [[Hilfe statt Repression - Einrichtung von Drogenkonsumräumen in Stuttgart (24.09.2018) ]]<br />
<br />
===Kreiskonferenz vom 02.07.2018===<br />
<br />
* [[Offenheit für Parteimitglieder auf lokaler Ebene (02.07.2018) ]]<br />
* [[Grundsteuer (02.07.2018) ]]<br />
* [[SPD setzt sich bei der Reform der Grundsteuer für eine reine Bodenwertsteuer ein. (02.07.2018) ]]<br />
* [[Wohnungsbestand aktivieren! Wohnraumzweckentfremdung ist kein Kavaliersdelikt. (02.07.2018) ]]<br />
* [[Verbesserung der Situation von Langzeitarbeitslosen (02.07.2018) ]]<br />
* [[Mehr Europa wagen – wir brauchen ein sozialdemokratisches Bekenntnis zu Europa (02.07.2018) ]]<br />
* [[Apotheken sollen Kondome und Lecktücher kostenfrei ausgeben (02.07.2018) ]]<br />
* [[Verbot von Kriegswaffenexporten an Nicht-Nato-Staaten (02.07.2018) ]]<br />
* [[Konsequente Tariftreue durch die Stadt Stuttgart (02.07.2018) ]]<br />
* [[Gedenkfeier 9. November 1918 / 2018 (02.07.2018) ]]<br />
<br />
===Kreiskonferenz vom 17.03.2018===<br />
<br />
* [[Weniger Müll wagen (17.03.2018) ]]<br />
<br />
==2017==<br />
<br />
===Kreiskonferenz vom 27.11.2017===<br />
<br />
* [[Solidarität mit Siemensbeschäftigten (27.11.2017) ]]<br />
* [[Energiewende (27.11.2017) ]]<br />
* [[Säkularisierung der Landesverfassung (27.11.2017) ]]<br />
* [[Tiere und Umwelt schützen – Keine Heliumballons im Wahlkampf (27.11.2017) ]]<br />
* [[Stationsbasiertes Carsharing stärken (27.11.2017) ]]<br />
* [[ÖPNV-Initiative (27.11.2017) ]]<br />
* [[Mehr Transparenz und Bürgerbeteiligung bei der Fahrplanerstellung der SSB (27.11.2017) ]]<br />
* [[Verlängerung der Erhaltungssatzung für das Nordbahnhofviertel (27.11.2017) ]]<br />
* [[Kennzeichnung tierischer Produkte (27.11.2017) ]]<br />
<br />
===Kreiskonferenz vom 09.10.2017===<br />
<br />
* [[Stammpersonalklausel (KEV) berücksichtigen (09.10.2017) ]]<br />
<br />
===Kreiskonferenz vom 27.03.2017===<br />
<br />
* [[Keine Abschiebung nach Afghanistan (27.03.2017) ]]<br />
* [[Lohnfortzahlung - Gerechtigkeit für die Beschäftigten der Dienstleistungsbranche! (27.03.2017) ]]<br />
* [[Stuttgart 21 (27.03.2017) ]]<br />
* [[Schutzkampagne für Frauen im Stuttgarter Nachtleben (27.03.2017) ]]<br />
<br />
==2016==<br />
<br />
===Kreiskonferenz vom 24.10.2016===<br />
<br />
* [[Steuergerechtigkeit statt Erbschaftssteuer! (24.10.2016) ]]<br />
* [[ Nein heißt Nein – Nachbesserung in der Vorlage zur Änderung des Sexualstrafrechts (24.10.2016) ]]<br />
<br />
===Kreiskonferenz vom 26.09.2016===<br />
<br />
* [[kostenfreie Verhütungsmittel (26.09.2016) ]]<br />
* [[ÖPNV nicht verhungern lassen (26.09.2016) ]]<br />
* [[ÖPNV Initiative statt Fahrverboten! (26.09.2016) ]]<br />
* [[Aufbruch mit Leni und Luisa unterstützen! (26.09.2016) ]]<br />
<br />
===Kreiskonferenz vom 27.06.2016 ===<br />
* [[Behindertenparkplätze (27.06.2016) ]]<br />
* [[ Brandschutzzonen (27.06.2016) ]]<br />
* [[Lärmmonitore (27.06.2016) ]]<br />
* [[Rente (27.06.2016) ]]<br />
* [[Informationsfluss zwischen Landesebene und Ortsvereinen verbessern (27.06.2016) ]]<br />
* [[Gerechtigkeit in Deutschland und Europa (27.06.2016) ]]<br />
* [[Vorrechtsspuren für Busse (27.06.2016) ]]<br />
<br />
<br />
===Kreiskonferenz vom 21.03.2016===<br />
<br />
* [[Geschäftsordnung für Mitgliederabstimmungen (21.03.2016) ]]<br />
* [[ Rosensteingelände (21.03.2016) ]]<br />
* [[Doppelspitze in der Landtagsfraktion (21.03.2016) ]]<br />
<br />
<br />
==2015==<br />
<br />
===Kreiskonferenz vom 23.03.2015===<br />
<br />
* [[Optimierung Filderbahnhof – Finanzierung ist Aufgabe der Bahn (23.03.2015) ]]<br />
* [[Sachgrundlos befristete Verträge (23.03.2015) ]]<br />
* [[Sexuelle Identität im Koalitionsvertrag (23.03.2015) ]]<br />
<br />
===Kreiskonferenz vom 18.05.2015===<br />
<br />
* [[Ladenöffnungszeiten am 24.12. begrenzen (18.05.2015) ]]<br />
<br />
===Kreiskonferenz vom 20.07.2015===<br />
<br />
* [[Voraussetzungen für den Abschluss der Handelsabkommen TTIP und CETA (20.07.2015) ]]<br />
* [[ Kurzstrecken als Vierer Tickets (20.07.2015) ]]<br />
* [[Anschlussinformationssysteme für Busse ausbauen (20.07.2015) ]]<br />
<br />
===Kreiskonferenz vom 19.10.2015===<br />
<br />
* [[Regeln für Motorräder (19.10.2015) ]]<br />
* [[Global denken, lokal handeln auch in Stuttgart! (19.10.2015) ]]<br />
<br />
===Kreiskonferenz vom 30.11.2015===<br />
<br />
* [[Mitgliederbeteiligung im SPD-Kreisverband Stuttgart (30.11.2015) ]]<br />
* [[ Leitantrag "Bezahlbar Wohnen in Stuttgart" (30.11.2015) ]]<br />
<br />
<br />
== 2014 ==<br />
<br />
===Kreiskonferenz vom 08.12.2014===<br />
<br />
* [[Wasserversorgung in kommunale Hand (08.12.2014) ]]<br />
* [[Keine Einschränkung der kommunalen Selbstverwaltung und Daseinsvorsorge (08.12.2014) ]]<br />
* [[TTIP Investitionsschutzklausel (08.12.2014) ]]<br />
* [[Aussetzen der TTIP Verhandlungen (08.12.2014) ]]<br />
* [[Mitgliedervotum zu TTIP (08.12.2015) ]]<br />
<br />
===Kreiskonferenz am 20.10.2014===<br />
<br />
* [[Reform des Prostitutionsgesetzes (20.10.2014) ]]<br />
* [[Aufnahme von Bürgerkriegsflüchtlingen (20.10.2014) ]]<br />
<br />
===Kreiskonferenz 02.07.2014===<br />
<br />
* [[Fundierte Wahlanalyse (02.07.2014) ]]<br />
* [[Stilllegung von Eisenbahninfrastruktur (02.07.2014) ]]<br />
* [[Zeit für eine sozialdemokratische Steuerpolitik (02.07.2014) ]]<br />
* [[Stuttgart ist für Alle da - unsere Initiative fürs Wohnen (02.07.2014) ]]<br />
<br />
<br />
===Kreiskonferenz am 28.04.2014===<br />
* [[Änderung des Landtagswahlrechts (KK 28.04.2014) ]]<br />
* [[Akademische Weiterbildung (KK 28.04.2014) ]]<br />
<br />
<br />
== 2013 ==<br />
<br />
===Kreiskonferenz vom 15.07.2013===<br />
* [[Bürgerhaushalt (15.07.2013) ]]<br />
* [[Anti-Stress-Verordnung (15.07.2013) ]]<br />
* [[Hotel Silber (15.07.2013) ]]<br />
* [[Zeit für eine sozialdemokratische Steuerpololtik! (15.07.2013) ]]<br />
* [[Wahlfälschung in der EU (15.07.2013) ]]<br />
* [[Bildung geht nur ohne Militär (15.07.2013) ]]<br />
<br />
===Kreiskonferenz am 18. März 2013===<br />
* [[Planfeststellung des Abschnittes PFA 1.3 im Bereich Plieningen (Flughafenbahnhof) (KK 18.03.2013)]]<br />
* [[Mobilfunkvorsorgekonzept (KK 18.03.2013)]]<br />
* [[Prekäre Beschäftigungsverhältnisse bei der Stadt (KK 18.03.2013)]]<br />
* [[Mehr Steuergerechtigkeit jetzt! (KK 18.03.2013)]]<br />
* [[Mehr Transparenz und Bürgerbeteiligung bei der Fahrplanerstellung der SSB (KK 18.03.2013)]]<br />
* [[Rettungspaket Zypern (KK 18.03.2013)]]<br />
<br />
===Kreiskonferenz vom 24.02.2013===<br />
* [[Wasserversorgung (24.02.2013) ]]<br />
* [[Leitfaden für Dienstleistungen (24.02.2013) ]]<br />
* [[Wasser und TTIP (24.02.2013) ]]<br />
<br />
===Kreiskonferenz am 21. Januar 2013===<br />
* [[Bekämpfung der Scheinselbständigkeit (KK 21.01.2013)]]<br />
* [[Herstellung und Einsatz bewaffneter Drohnen (KK 21.01.2013)]]<br />
<br />
== 2012 ==<br />
<br />
===Kreiskonferenz am 12. November 2012===<br />
* [[Rezeptfreie Pille danach zur Verhütung ungewollter Schwangerschaft (KK 12.11.2012)]]<br />
* [[Planfeststellung des Abschnittes PFA 1.3 im Bereich Plieningen (Flughafenbahnhof) (KK 12.11.2012)]]<br />
* [[Novellierung Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) (KK 12.11.2012)]]<br />
<br />
<br />
===Kreiskonferenz am 17. September 2012===<br />
* [[Sofortiger Ausbau beruflicher Gymnasien (KK 17.09.2012)]]<br />
* [[Beitragsfreiheit bei Pflegebedürftigkeit (KK 17.09.2012)]]<br />
* [[Werkverträge (KK 17.09.2012)]]<br />
* [[Wohnungsbau (KK 17.09.2012)]]<br />
* [[LBBW (KK 17.09.2012)]]<br />
<br />
<br />
===Kreiskonferenz am 21. Mai 2012===<br />
* [[Die Aufgaben der Stadtwerke Stuttgart in der Energiewende (KK 21.05.2012)]]<br />
* [[Ein vereinigtes und soziales Europa (KK 21.05.2012)]]<br />
* [[Bezahlbare Mieten der SWSG-Wohnungen nach Modernisierung (KK 21.05.2012)]]<br />
* [[Satzungsänderung (KK 21.05.2012)]]<br />
* [[Änderung der Geschäftsordnung (KK 21.05.2012)]]<br />
<br />
<br />
===Kreiskonferenz am 26. März 2012===<br />
* [[Resolution Unterstützung Beschäftigte öffentlicher Dienst/Ver.di (KK 26.03.2012)]]<br />
* [[Recht auf kommunale Selbstverwaltung schützen und Daseinsvorsorge sichern: Europaweite Liberalisierung der Trinkwasserversorgung verhindern! (KK 26.03.2012)]]<br />
* [[Wahlrecht für Bürger der EU in Deutschland (KK 26.03.2012)]]<br />
* [[LBBW-Wohnungen (KK 26.03.2012)]]<br />
<br />
== 2011 ==<br />
===Kreiskonferenz am 21. November 2011===<br />
* [[Unterstützung des Bündnis „Dresden Nazifrei“ (KK 21.11.2011)]]<br />
* [[Europa (KK 21.11.2011)]]<br />
* [[Integration (KK 21.11.2011)]]<br />
* [[Benutzungsgebühr Landesbibliotheken (KK 21.11.2011)]]<br />
* [[Sofortige Beendigung der Spekulation mit Agrarrohstoffen der Landesbank Baden-Württemberg (LBBW)(KK 21.11.2011)]]<br />
* [[Erleichterung Familienbesuche Migranten (KK 21.11.2011)]]<br />
* [[Auflösung Reiterstaffeln der Polizei (KK 21.11.2011)]]<br />
<br />
<br />
===Kreiskonferenz am 26. September 2011===<br />
* [[Abbau des Sanierungsstaus bei Schulen und Kindertagesstätten jetzt! (KK 26.09.2011)]]<br />
* [[Bürgerbeteiligung Energiewende in Stuttgart (KK 26.09.2011)]]<br />
* [[Europapolitik (KK 26.09.2011)]]<br />
* [[Parteireform (KK 26.09.2011)]]<br />
* [[Resolution zu Stuttgart 21 (KK 26.09.2011)]]<br />
* [[Solidarisches VVS Semesterticket (KK 26.09.2011)]]<br />
<br />
<br />
===Kreiskonferenz am 18. Juli 2011===<br />
* [[Aktionsplan gegen Homophobie (KK 18.07.2011)]]<br />
* [[City-Boulevard (KK 18.07.2011)]]<br />
* [[Erhaltungssatzung Nordbahnhofviertel (KK 18.07.2011)]]<br />
* [[Änderung des Gesetzes zur Regelung der Wohnungsvermittlung (KK 18.07.2011)]]<br />
<br />
<br />
===Kreiskonferenz am 4. April 2011===<br />
* [[Landtagswahlrecht (KK 04.04.2011)]]<br />
* [[(Prekäre) Beschäftigung und Armut – ein Wechselverhältnis (KK 04.04.2011)]]<br />
<br />
== 2010 ==<br />
===Kreiskonferenz am 20. Dezember 2010===<br />
* [[Gewerbesteuer erhalten – Kommunen von Sozialausgaben entlasten (KK 20.12.2010)]]<br />
* [[Glückspiel in Spielhallen und im Internet (KK 20.12.2010)]]<br />
* [[Integration im öffentlichen Dienst (KK 20.12.2010)]]<br />
* [[Mitgliederentscheid über eine mögliche Regierungsbeteiligung (KK 20.12.2010)]]<br />
* [[Nominierung des sozialdemokratischen Kandidaten (SPE) auf das Amt des EU Kommissionspräsidenten (KK 20.12.2010)]]<br />
* [[Stadtsparkasse (KK 20.12.2010)]]<br />
* [[Verletzung der Landesverfassung beim Kauf der EnBW-Anteile (KK 20.12.2010)]]<br />
* [[Vermögenssteuer (KK 20.12.2010)]]<br />
<br />
<br />
===Kreiskonferenz am 12. Mai 2010===<br />
* [[Rosensteintunnel (KK 12.05.2010)]]<br />
<br />
== 2009 ==<br />
===Kreiskonferenz am 7. Dezember 2009===<br />
* [[Arbeitsrecht in kirchlichen Betrieben (KK 07.12.2009)]]<br />
* [[Bildungspolitik (KK 07.12.2009)]]<br />
* [[Erhalt der C-Klassenproduktion (KK 07.12.2009)]]<br />
* [[Freies WLAN in der Innenstadt (KK 07.12.2009)]]<br />
* [[Keine Messeerweiterung (KK 07.12.2009)]]<br />
* [[Keine Westerweiterung (KK 07.12.2009)]]<br />
* [[Kulturbereich im Haushalt (KK 07.12.2009)]]<br />
* [[Rente mit 67 (KK 07.12.2009)]]<br />
* [[SPD unterstützt Bildungsprotest! (KK 07.12.2009)]]<br />
* [[Wirtschaftspolitik (KK 07.12.2009)]]<br />
* [[Zweckverbände Wasserversorgung (KK 07.12.2009)]]<br />
<br />
<br />
===Kreiskonferenz am 5. Oktober 2009===<br />
* [[Direktwahl des Parteivorsitzenden (KK 05.10.2009)]]<br />
* [[Eintrittspreise für kulturelle Einrichtungen (KK 05.10.2009)]]<br />
* [[Haushaltsberatungen (KK 05.10.2009)]]<br />
* [[Verkehrsleitsystem (KK 05.10.2009)]]</div>Spdadminhttp://positionen.spd-stuttgart.de/index.php?title=Vernetzte_Stra%C3%9Fenbeleuchtung&diff=673Vernetzte Straßenbeleuchtung2023-12-09T14:41:25Z<p>Spdadmin: </p>
<hr />
<div>'''Antrag:'''<br />
<br />
Die SPD Stuttgart fordert die Stadtratsfraktion auf, sich dafür einzusetzen, die<br />
Straßenbeleuchtung auf vernetzte LED-Straßenbeleuchtung umzurüsten.<br />
<br />
'''Begründung:'''<br />
<br />
Seit 2017 rüsten Stuttgart Netze (Unternehmen der Stadtwerke) die Stuttgarter<br />
Straßenbeleuchtung auf LED-Technik um, ein wichtiger Schritt zur Energieeinsparung. Nach<br />
Umfragen der Deutschen Energieagentur betrieb bereits 2015 jede 5te Kommune über die<br />
Hälfte ihres Bestandes an Straßenbeleuchtung mit LED. Wenn man umrüstet, kann man es<br />
auch gleich richtig machen: Vernetzte (so genannte „intelligente“)<br />
Straßenbeleuchtungssysteme passen sich dem Bedarf an, sparen somit viel Geld und leisten<br />
einen Beitrag gegen Lichtverschmutzung. Sie dimmen die Leuchtkraft runter, wenn keine<br />
Bewegung registriert wird und hellen auf, wenn sich Menschen nähern. Weil sie durch die<br />
Registrierung von Größe, Körpertemperatur ausschließlich auf Menschen reagieren, nicht auf<br />
Tiere oder sich bewegende Äste, ist es eine sinnvolle Technik gegen Lichtverschmutzung und<br />
z.B. für Beleuchtung im Park geeignet. Ein erster Schritt der Stadtratsfraktion könnte der<br />
Austausch mit dem städtischen Arbeitskreis Straßenbeleuchtung sein.<br />
<br />
'''Weiterführende Links:'''<br />
<br />
https://energiewende.baden-wuerttemberg.de/projekte/kommunen/tuningen-geht-ein-licht-auf-mit-intelligenten-led-strassenlaternen<br />
<br />
https://www.ludwigsburg.de/start/wirtschaft+und+innovation/intelligente+strassenbeleuchtung.html<br />
<br />
https://www.dena.de/fileadmin/dena/Dokumente/Presse___Medien/dena-Umfrage-Kommunale-Strassenbeleuchtung-Initiative_EnergieEffizienz-2016.pdf</div>Spdadminhttp://positionen.spd-stuttgart.de/index.php?title=Vernetzte_Stra%C3%9Fenbeleuchtung&diff=672Vernetzte Straßenbeleuchtung2023-12-09T14:41:13Z<p>Spdadmin: Die Seite wurde neu angelegt: „'''Antrag:''' Die SPD Stuttgart fordert die Stadtratsfraktion auf, sich dafür einzusetzen, die Straßenbeleuchtung auf vernetzte LED-Straßenbeleuchtung umzur…“</p>
<hr />
<div>'''Antrag:'''<br />
Die SPD Stuttgart fordert die Stadtratsfraktion auf, sich dafür einzusetzen, die<br />
Straßenbeleuchtung auf vernetzte LED-Straßenbeleuchtung umzurüsten.<br />
<br />
'''Begründung:'''<br />
<br />
Seit 2017 rüsten Stuttgart Netze (Unternehmen der Stadtwerke) die Stuttgarter<br />
Straßenbeleuchtung auf LED-Technik um, ein wichtiger Schritt zur Energieeinsparung. Nach<br />
Umfragen der Deutschen Energieagentur betrieb bereits 2015 jede 5te Kommune über die<br />
Hälfte ihres Bestandes an Straßenbeleuchtung mit LED. Wenn man umrüstet, kann man es<br />
auch gleich richtig machen: Vernetzte (so genannte „intelligente“)<br />
Straßenbeleuchtungssysteme passen sich dem Bedarf an, sparen somit viel Geld und leisten<br />
einen Beitrag gegen Lichtverschmutzung. Sie dimmen die Leuchtkraft runter, wenn keine<br />
Bewegung registriert wird und hellen auf, wenn sich Menschen nähern. Weil sie durch die<br />
Registrierung von Größe, Körpertemperatur ausschließlich auf Menschen reagieren, nicht auf<br />
Tiere oder sich bewegende Äste, ist es eine sinnvolle Technik gegen Lichtverschmutzung und<br />
z.B. für Beleuchtung im Park geeignet. Ein erster Schritt der Stadtratsfraktion könnte der<br />
Austausch mit dem städtischen Arbeitskreis Straßenbeleuchtung sein.<br />
<br />
'''Weiterführende Links:'''<br />
<br />
https://energiewende.baden-wuerttemberg.de/projekte/kommunen/tuningen-geht-ein-licht-auf-mit-intelligenten-led-strassenlaternen<br />
<br />
https://www.ludwigsburg.de/start/wirtschaft+und+innovation/intelligente+strassenbeleuchtung.html<br />
<br />
https://www.dena.de/fileadmin/dena/Dokumente/Presse___Medien/dena-Umfrage-Kommunale-Strassenbeleuchtung-Initiative_EnergieEffizienz-2016.pdf</div>Spdadminhttp://positionen.spd-stuttgart.de/index.php?title=Schulh%C3%B6fe_auch_au%C3%9Ferhalb_der_Unterrichtszeiten_%C3%B6ffnen&diff=671Schulhöfe auch außerhalb der Unterrichtszeiten öffnen2023-12-09T14:37:33Z<p>Spdadmin: Die Seite wurde neu angelegt: „'''Antrag:''' Die SPD Stuttgart fordert die Stadtratsfraktion auf, sich dafür einzusetzen, die Einhaltung des Gemeinderatsbeschluss von 1994 zur Öffnung von…“</p>
<hr />
<div>'''Antrag:'''<br />
<br />
Die SPD Stuttgart fordert die Stadtratsfraktion auf, sich dafür einzusetzen, die Einhaltung des<br />
Gemeinderatsbeschluss von 1994 zur Öffnung von Schulhöfen außerhalb der Unterrichtszeiten<br />
zu überprüfen, ggf. durchzusetzen und wo möglich auszuweiten.<br />
<br />
'''Begründung:'''<br />
<br />
Hintergrund<br />
<br />
Der Stuttgarter Gemeinderat hat 1994 beschlossen, Schulhöfe auch außerhalb der<br />
Unterrichtszeiten öffentlich zugänglich zu halten, von 8:00 – 19 Uhr, ausgenommen sind Sonn21 und Feiertage. Mit diesem Beschluss wurde damals bereits anerkannt, dass Stuttgart zu wenig<br />
Spiel- und Aufenthaltsflächen für Kinder und Jugendliche hat. An dieser Situation hat sich<br />
nichts geändert. Deshalb fordern wir die SPD-Stadtratsfraktion im ersten Schritt auf, diesen<br />
Beschluss bereitzustellen (liegt nicht digital vor) und sich dafür einzusetzen, dass er Schulen<br />
und Stadtpolitiker*innen (Stadtrat, Verwaltung, Bezirksbeiräte) bekannt ist. In einem weiteren<br />
Schritt überprüft die Stadt die Einhaltung und erinnert ggf. an diese Verpflichtung. Ferner ist es<br />
für die SPD ein Ziel, dort wo möglich, auch eine Nutzung bis 22 Uhr (Nachtruhe) und an<br />
Feiertagen zu erlauben.</div>Spdadminhttp://positionen.spd-stuttgart.de/index.php?title=Mehrwegbeh%C3%A4lter_bei_Veranstaltungen&diff=670Mehrwegbehälter bei Veranstaltungen2023-12-09T14:36:18Z<p>Spdadmin: Die Seite wurde neu angelegt: „'''Antrag:''' Die SPD-Gemeinderatsfraktion setzt sich dafür ein, dass bei allen Veranstaltungen auf dem Wasen zukünftig Getränke nur in Mehrwegbehältern…“</p>
<hr />
<div>'''Antrag:''' <br />
<br />
Die SPD-Gemeinderatsfraktion setzt sich dafür ein, dass bei allen Veranstaltungen auf dem <br />
Wasen zukünftig Getränke nur in Mehrwegbehältern ausgegeben werden dürfen. <br />
<br />
'''Begründung:'''<br />
<br />
Während in den Festzelten die traditionellen Maßkrüge im Einsatz sind, werden auf <br />
Frühlingsfest, Volksfest und anderen Großveranstaltungen auf dem Wasen-Festgelände <br />
Getränke außerhalb der Festzelte in Einwegbechern verkauft. Dies verursacht unnötig Müll und <br />
kann leicht durch ein Becher-Pfandsystem ähnlich dem auf dem Weihnachtsmarkt ersetzt <br />
werden. In Bezug auf das Frühlings- und Volksfest schlagen wir vor, jedes Jahr einen „Wasen-Becher“ zu designen, den die Besucher*innen entweder als Andenken mit nach Hause nehmen können oder gegen Pfandgeld zurückgeben können.</div>Spdadminhttp://positionen.spd-stuttgart.de/index.php?title=B%C3%BCrgerhaushalt_f%C3%BCr_Alle&diff=669Bürgerhaushalt für Alle2023-12-09T14:34:03Z<p>Spdadmin: Die Seite wurde neu angelegt: „'''Antrag:''' Wir fordern die SPD-Fraktion im Gemeinderat auf, sich dafür einzusetzen, dass die Stadtverwaltung für die Arbeit des Arbeitskreises Stuttgarte…“</p>
<hr />
<div>'''Antrag:'''<br />
<br />
Wir fordern die SPD-Fraktion im Gemeinderat auf, sich dafür einzusetzen, dass die<br />
Stadtverwaltung für die Arbeit des Arbeitskreises Stuttgarter Bürgerhaushalt zu Vorbereitung<br />
und die Begleitung des Bürgerhaushalts 2025 mehr Ressourcen bereitstellt. Diese Ressourcen<br />
sollen in Absprache mit dem Arbeitskreis für Maßnahmen eingesetzt werden, die zum Ziel<br />
haben, den Bürgerhaushalt zu einem niedrigschwelligen Beteiligungsinstrument für ALLE<br />
Bürger*innen weiterzuentwickeln.<br />
<br />
'''Begründung:'''<br />
<br />
Der Bürgerhaushalt ist ein Instrument mit dessen Hilfe die Bürger*innen Stuttgarts Verwaltung<br />
und Gemeinderat auf Anliegen, Projekte oder Ideen aufmerksam machen können, die aus<br />
Bürger*innen-Sicht wichtig sind. Die Begleitung des Bürgerhaushalts wird von acht<br />
ehrenamtlichen Mitgliedern des Arbeitskreises Bürgerhaushalt getragen. Für die Nähe zu den<br />
Bürger*innen ist dieses parteiübergreifende unabhängige Gremium wichtig. Um den<br />
Bürgerhaushalt grade bei den Menschen bekannt zu machen, die sich nicht daran beteiligen<br />
aber vielleicht wichtige fehlende Perspektiven einbringen können, bedarf es mehr Ressourcen<br />
für: Vorträge bei Einrichtungen, Vereinen, Treffpunkten; gezielte Anrufe und Ansprache;<br />
Erstellung von zielgruppen-spezifischen Info-Materialien, individuelle Hilfe beim Formulieren<br />
von Vorschlägen und beim Eintragen in die Formulare; etc. Zudem muss sichergestellt werden,<br />
dass Bürger*innen (auch) in Zukunft analog abstimmen können und dies bekannt gemacht<br />
wird. Form und Umfang der Ressourcen und wie und wo diese eingesetzt werden, werden in<br />
enger Absprache mit dem Arbeitskreis entschieden.</div>Spdadminhttp://positionen.spd-stuttgart.de/index.php?title=Zahl_der_Einwegflaschen_verringern_%E2%80%93_Pfandregeln_anpassen&diff=668Zahl der Einwegflaschen verringern – Pfandregeln anpassen2023-12-09T14:31:28Z<p>Spdadmin: Die Seite wurde neu angelegt: „'''Antrag:''' # Das Pfand für Mehrweg-Bierflaschen und Saft und Softdrinks soll auf 20 Cent erhöht werden. # Das Pfand für Mehrweg-Bierflaschen mit Bügel…“</p>
<hr />
<div>'''Antrag:'''<br />
<br />
# Das Pfand für Mehrweg-Bierflaschen und Saft und Softdrinks soll auf 20 Cent erhöht werden.<br />
# Das Pfand für Mehrweg-Bierflaschen mit Bügelverschluss soll auf 25 Cent erhöht werden.<br />
# Bei Mineralwasser soll zwischen Glasflaschen und PET unterschieden werden.<br />
# Das Pfand auf Einwegflaschen und Dosen soll auf 40 Cent erhöht werden, aber in voller <br />
Höhe als Steuer seitens des Herstellers abgeführt werden. Der Verbraucher erhält die <br />
40 Cent in voller Höhe bei Abgabe der Flasche beim Verkäufer zurück. <br />
<br />
<br />
'''Begründung:''' <br />
<br />
Derzeit gelten folgende Regeln beim Pfand:<br />
<br />
* bestimmte Getränke sind von der Pfandpflicht ausgenommen: Bspw. Fruchtsäfte, Molkereiprodukte, Wein und Spirituosen sowie Flaschen mit mehr als 3 L Inhalt.<br />
* Mehrweg-Bierflaschen 8 Cent<br />
* Mehrweg-Bierflaschen mit Bügelverschluss 15 Cent <br />
* Mehrweg-Mineralwasserflasche (Glas oder PET) 15 Cent (in Ausnahmen auch 25 Cent) <br />
* Mehrwegflaschen für Saft oder Softdrinks 15 Cent <br />
* Manche 1 L Weinflaschen 2 bzw. 3 Cent <br />
* Alle Einwegflaschen und Dosen 25 Cent <br />
* Für Bierkästen wird seitens der Brauereien zusätzlich Pfand erhoben, um diese zurückzubekommen. <br />
<br />
Die Unterschiede haben den Zweck, dass Verbraucher zwischen dem Einweg- und <br />
Mehrwegsystem unterscheiden könnten. Natürlich soll ein Anreiz bestehen, dass aufgrund der <br />
unterschiedlichen Preise Einwegflaschen eher weniger gekauft und Mehrwegflaschen beliebter <br />
werden.<br />
<br />
<u>In der Praxis sieht das aber anders aus:</u><br />
<br />
Der sogenannte Pfandschlupf (Differenz zwischen eingenommenem und ausgezahltem Mehr- oder Einwegpfand bei Getränkeverpackungen) beträgt laut Experten in Deutschland weniger <br />
als 5 Prozent. Dennoch fallen laut Nabu jedes Jahr 720 Mio. Flaschen aus dem Kreislauf des <br />
Pfandsystems. Experten schätzen die Einnahmen der Getränkeindustrie durch den <br />
sogenannten „Pfandschlupf“ seit Einführung des Pfandsystems auf insgesamt 3,5 Milliarden <br />
Euro. <br />
<br />
Laut Nabu nimmt der Anteil an Einweg-Plastikflaschen und Dosen trotz des höheren Pfands <br />
seit Jahren zu. Wiederverwendbare umweltfreundliche Glas- und PET-Mehrwegverpackungen <br />
haben dagegen innerhalb von fünfzehn Jahren fast 25 Prozent Marktanteil verloren. Gewinner <br />
sind PET-Einwegflaschen und Aluminiumdosen, die im selben Zeitraum 27 Prozent zugelegt <br />
haben und heute einen Anteil von knapp 56 Prozent haben. Und das, obwohl das Zwangspfand <br />
für die meisten Einweggebinde genau das Gegenteil bewirken sollte. <br />
Durch den Pfandschlupf wird dieses System sogar noch subventioniert. Getränke in <br />
Einwegflaschen können damit günstiger angeboten werden. Denn das Pfand erhalten die <br />
Hersteller der Flaschen von den Verkaufsstellen. <br />
<br />
Das Argument, dass das Flaschenpfand auf Mehrwegflaschen nicht erhöht werden sollte, <br />
damit diese eher genutzt werden, zieht damit nicht. Stattdessen kann hier ein Anreiz <br />
geschaffen werden, wenn die Einnahmen für die Pfandflaschen beim Getränkehersteller <br />
verbleiben. Durch das höhere Pfand auf Glasflaschen wird zudem die Gefahr durch Scherben <br />
im öffentlichen Raum verringert. Durch die Rückgabe der Glasflaschen wird die Neuherstellung <br />
von Flaschen in geringerem Umfang notwendig, damit die Umwelt geschont und die <br />
Herstellungskosten gesenkt.<br />
<br />
Dagegen sollte das Pfand für Einwegflaschen und Dosen abgeschafft werden und stattdessen <br />
als Steuer an den Bund abgeführt werden</div>Spdadminhttp://positionen.spd-stuttgart.de/index.php?title=Positionen_nach_Datum&diff=667Positionen nach Datum2023-12-09T14:11:50Z<p>Spdadmin: </p>
<hr />
<div>Hier befinden sich die Beschlüsse der Kreiskonferenzen der SPD Stuttgart nach Datum sortiert.<br />
<br />
==2023==<br />
===Kreiskonferenz vom 14.10.2023===<br />
<br />
<br />
===Kreiskonferenz vom 26.06.2023===<br />
<br />
*[[Zahl der Einwegflaschen verringern – Pfandregeln anpassen ]]<br />
*[[Bürgerhaushalt für Alle ]]<br />
*[[Mehrwegbehälter bei Veranstaltungen ]]<br />
*[[Schulhöfe auch außerhalb der Unterrichtszeiten öffnen ]]<br />
*[[Vernetzte Straßenbeleuchtung ]]<br />
<br />
===Kreiskonferenz vom 11.03.2023===<br />
<br />
*[[Privates Feuerwerk einschränken ]]<br />
*[[49 Euro-Ticket muss in Stuttgart im gesamten ÖPNV gelten, also auch in Bürger- und Ortsbussen ]]<br />
*[[Auch Bosch muss seinen Beschäftigten einen Zuschuss zum Jobticket gewähren ]]<br />
*[[Stadt muss bei der Sicherung der Panoramabahnstrecke aktiv werden! ]]<br />
*[[Opernsanierung abspecken! ]]<br />
<br />
==2022==<br />
===Kreiskonferenz vom 05.12.2022===<br />
*[[Partei-Ehrenamt in der SPD für alle zugänglich gestalten – kostenfreie 12 Kinderbetreuung auf Delegierten-Veranstaltungen ]]<br />
*[[Michail-Gorbatschow-Straße in Stuttgart ]]<br />
*[[Flusswärmepumpe zur Ergänzung des Gasheizkraftwerkes Gaisburg ]]<br />
*[[Grüne Welle für Fußgänger- und Radfahrer – konkret ]]<br />
*[[Demokratischer Zusammenhalt in der Stadt braucht Information ]]<br />
<br />
===Kreiskonferenz vom 24.09.2022===<br />
*[[Der notwendige Ausbau des Stuttgarter Fernwärmenetz muss auch in Zukunft faire Wärmepreise gewährleisten (24.09.2022) ]]<br />
*[[Klimaschutzgesetz in Baden-Württemberg nachschärfen (25.07.2022) ]]<br />
<br />
===Kreiskonferenz vom 25.07.2022===<br />
*[[Schwimmen für alle – keine öffentliche Subventionierung privater Anbieter (25.07.2022) ]]<br />
*[[Organisation Zentrale Plakatierung (25.07.2022) ]]<br />
*[[Änderung des Statuts und der Geschäfts- und Wahlordnung (25.07.2022) ]]<br />
*[[Mehr Respekt für die Arbeit der Bezirksbeiräte durch die Stadtverwaltung (25.07.2022) ]]<br />
*[[Mehr Respekt für die Arbeit der Bezirksbeiräte durch die Gemeinderatsfraktion (25.07.2022) ]]<br />
*[[Mehr Einfluss für den Gemeinderat auf die Arbeit der Beteiligungsunternehmen, insbesondere die SSB (25.07.2022) ]]<br />
*[[Intervention des Gemeinderats gegen den Sparkurs bei Stuttgarter Zeitung/Stuttgarter Nachrichten, insbesondere gegen das Verschwinden der Berichterstattung über die Bezirksbeiräte (25.07.2022) ]]<br />
<br />
===Kreiskonferenz vom 02.04.2022===<br />
<br />
*[[Zukunftsbild für die klimaneutrale Stadt Stuttgart (02.04.2022) ]]<br />
*[[Besteuerung von Wohnungsleerstand (02.04.2022) ]]<br />
*[[Chancen für junge Architekt:innen und kleine Architekturbüros – Gerechter Zugang zu öffentlichen Planungsleistungen (02.04.2022) ]]<br />
<br />
==2020+2021==<br />
===Allgemeine Information===<br />
Aufgrund der leidigen Corona-Pandemie fanden 2020+2021 keine Kreiskonferenzen als Präsenzveranstaltung statt.<br />
<br />
==2019==<br />
===Kreiskonferenz vom 19.10.2019===<br />
<br />
*[[Ende der Symbolpolitik: Klima, Umweltschutz und Energiewende sofort! (19.10.2019) ]]<br />
*[[Übernahme von Kinderbetreuungskosten für politisch Ehrenamtliche durch die Stadt (19.10.2019) ]]<br />
*[[Beendigung der Befristung der Angestelltenverhältnisse von 13 Lehrkörpern (19.10.2019) ]]<br />
*[[Stuttgarter Wochenmarkt in den Innenhof des neuen Schlosses (19.10.2019) ]]<br />
<br />
===Kreiskonferenz vom 24.06.2019===<br />
*[[Antrag zum zweigleisigen Erhalt und zum Ausbau der Gäubahntrasse (24.06.2019) ]] <br />
*[[Antrag Sachkundige Mitglieder (24.06.2019) ]]<br />
<br />
===Kreiskonferenz vom 30.03.2019===<br />
<br />
* [[Resolution "Fridays for Future" (30.03.2019) ]]<br />
* [[Bäderentwicklung statt -abwicklung (30.03.2019) ]]<br />
* [[Erhalt des Stadtbades Cannstatt (30.03.2019) ]]<br />
* [[Ausbau behindertengerechter ÖPNV (30.03.2019) ]]<br />
* [[Abschaffung der offenen Ladenkassen in Deutschland (30.03.2019) ]]<br />
* [[Für mehr Verkehrssicherheit: Tempolimit auf Autobahnen (30.03.2019) ]]<br />
<br />
===Kreiskonferenz vom 21.01.2019===<br />
<br />
* [[Tausch von Mietverträgen ermöglichen (21.01.2019) ]]<br />
* [[Splittingtarif für Alleinerziehende (21.01.2019) ]]<br />
* [[Geplantes Familienentlastungsgesetz(21.01.2019) ]]<br />
* [[Förderprogramm Elektrofahrräder (21.01.2019) ]]<br />
* [[5-Minuten-Takt in einer 5-Minuten-Stadt (21.01.2019) ]]<br />
* [[Der Staat soll wieder selbst Wohnungen bauen: Kein Verkauf von Grund und Boden (21.01.2019) ]]<br />
* [[Weißenhof (21.01.2019) ]]<br />
* [[Erhaltungssatzung für die Schönblicksiedlung (21.01.2019) ]]<br />
* [[Datenmissbrauch geht gar nicht (21.01.2019) ]]<br />
* [[Schwerpunkte Kommunalwahlprogramm 2019 der SPD Stuttgart (21.01.2019) ]]<br />
<br />
==2018==<br />
<br />
===Kreiskonferenz vom 24.09.2018===<br />
<br />
* [[Resolution: „Es reicht, Herr Seehofer“ (24.09.2018) ]]<br />
* [[Hilfe statt Repression - Einrichtung von Drogenkonsumräumen in Stuttgart (24.09.2018) ]]<br />
<br />
===Kreiskonferenz vom 02.07.2018===<br />
<br />
* [[Offenheit für Parteimitglieder auf lokaler Ebene (02.07.2018) ]]<br />
* [[Grundsteuer (02.07.2018) ]]<br />
* [[SPD setzt sich bei der Reform der Grundsteuer für eine reine Bodenwertsteuer ein. (02.07.2018) ]]<br />
* [[Wohnungsbestand aktivieren! Wohnraumzweckentfremdung ist kein Kavaliersdelikt. (02.07.2018) ]]<br />
* [[Verbesserung der Situation von Langzeitarbeitslosen (02.07.2018) ]]<br />
* [[Mehr Europa wagen – wir brauchen ein sozialdemokratisches Bekenntnis zu Europa (02.07.2018) ]]<br />
* [[Apotheken sollen Kondome und Lecktücher kostenfrei ausgeben (02.07.2018) ]]<br />
* [[Verbot von Kriegswaffenexporten an Nicht-Nato-Staaten (02.07.2018) ]]<br />
* [[Konsequente Tariftreue durch die Stadt Stuttgart (02.07.2018) ]]<br />
* [[Gedenkfeier 9. November 1918 / 2018 (02.07.2018) ]]<br />
<br />
===Kreiskonferenz vom 17.03.2018===<br />
<br />
* [[Weniger Müll wagen (17.03.2018) ]]<br />
<br />
==2017==<br />
<br />
===Kreiskonferenz vom 27.11.2017===<br />
<br />
* [[Solidarität mit Siemensbeschäftigten (27.11.2017) ]]<br />
* [[Energiewende (27.11.2017) ]]<br />
* [[Säkularisierung der Landesverfassung (27.11.2017) ]]<br />
* [[Tiere und Umwelt schützen – Keine Heliumballons im Wahlkampf (27.11.2017) ]]<br />
* [[Stationsbasiertes Carsharing stärken (27.11.2017) ]]<br />
* [[ÖPNV-Initiative (27.11.2017) ]]<br />
* [[Mehr Transparenz und Bürgerbeteiligung bei der Fahrplanerstellung der SSB (27.11.2017) ]]<br />
* [[Verlängerung der Erhaltungssatzung für das Nordbahnhofviertel (27.11.2017) ]]<br />
* [[Kennzeichnung tierischer Produkte (27.11.2017) ]]<br />
<br />
===Kreiskonferenz vom 09.10.2017===<br />
<br />
* [[Stammpersonalklausel (KEV) berücksichtigen (09.10.2017) ]]<br />
<br />
===Kreiskonferenz vom 27.03.2017===<br />
<br />
* [[Keine Abschiebung nach Afghanistan (27.03.2017) ]]<br />
* [[Lohnfortzahlung - Gerechtigkeit für die Beschäftigten der Dienstleistungsbranche! (27.03.2017) ]]<br />
* [[Stuttgart 21 (27.03.2017) ]]<br />
* [[Schutzkampagne für Frauen im Stuttgarter Nachtleben (27.03.2017) ]]<br />
<br />
==2016==<br />
<br />
===Kreiskonferenz vom 24.10.2016===<br />
<br />
* [[Steuergerechtigkeit statt Erbschaftssteuer! (24.10.2016) ]]<br />
* [[ Nein heißt Nein – Nachbesserung in der Vorlage zur Änderung des Sexualstrafrechts (24.10.2016) ]]<br />
<br />
===Kreiskonferenz vom 26.09.2016===<br />
<br />
* [[kostenfreie Verhütungsmittel (26.09.2016) ]]<br />
* [[ÖPNV nicht verhungern lassen (26.09.2016) ]]<br />
* [[ÖPNV Initiative statt Fahrverboten! (26.09.2016) ]]<br />
* [[Aufbruch mit Leni und Luisa unterstützen! (26.09.2016) ]]<br />
<br />
===Kreiskonferenz vom 27.06.2016 ===<br />
* [[Behindertenparkplätze (27.06.2016) ]]<br />
* [[ Brandschutzzonen (27.06.2016) ]]<br />
* [[Lärmmonitore (27.06.2016) ]]<br />
* [[Rente (27.06.2016) ]]<br />
* [[Informationsfluss zwischen Landesebene und Ortsvereinen verbessern (27.06.2016) ]]<br />
* [[Gerechtigkeit in Deutschland und Europa (27.06.2016) ]]<br />
* [[Vorrechtsspuren für Busse (27.06.2016) ]]<br />
<br />
<br />
===Kreiskonferenz vom 21.03.2016===<br />
<br />
* [[Geschäftsordnung für Mitgliederabstimmungen (21.03.2016) ]]<br />
* [[ Rosensteingelände (21.03.2016) ]]<br />
* [[Doppelspitze in der Landtagsfraktion (21.03.2016) ]]<br />
<br />
<br />
==2015==<br />
<br />
===Kreiskonferenz vom 23.03.2015===<br />
<br />
* [[Optimierung Filderbahnhof – Finanzierung ist Aufgabe der Bahn (23.03.2015) ]]<br />
* [[Sachgrundlos befristete Verträge (23.03.2015) ]]<br />
* [[Sexuelle Identität im Koalitionsvertrag (23.03.2015) ]]<br />
<br />
===Kreiskonferenz vom 18.05.2015===<br />
<br />
* [[Ladenöffnungszeiten am 24.12. begrenzen (18.05.2015) ]]<br />
<br />
===Kreiskonferenz vom 20.07.2015===<br />
<br />
* [[Voraussetzungen für den Abschluss der Handelsabkommen TTIP und CETA (20.07.2015) ]]<br />
* [[ Kurzstrecken als Vierer Tickets (20.07.2015) ]]<br />
* [[Anschlussinformationssysteme für Busse ausbauen (20.07.2015) ]]<br />
<br />
===Kreiskonferenz vom 19.10.2015===<br />
<br />
* [[Regeln für Motorräder (19.10.2015) ]]<br />
* [[Global denken, lokal handeln auch in Stuttgart! (19.10.2015) ]]<br />
<br />
===Kreiskonferenz vom 30.11.2015===<br />
<br />
* [[Mitgliederbeteiligung im SPD-Kreisverband Stuttgart (30.11.2015) ]]<br />
* [[ Leitantrag "Bezahlbar Wohnen in Stuttgart" (30.11.2015) ]]<br />
<br />
<br />
== 2014 ==<br />
<br />
===Kreiskonferenz vom 08.12.2014===<br />
<br />
* [[Wasserversorgung in kommunale Hand (08.12.2014) ]]<br />
* [[Keine Einschränkung der kommunalen Selbstverwaltung und Daseinsvorsorge (08.12.2014) ]]<br />
* [[TTIP Investitionsschutzklausel (08.12.2014) ]]<br />
* [[Aussetzen der TTIP Verhandlungen (08.12.2014) ]]<br />
* [[Mitgliedervotum zu TTIP (08.12.2015) ]]<br />
<br />
===Kreiskonferenz am 20.10.2014===<br />
<br />
* [[Reform des Prostitutionsgesetzes (20.10.2014) ]]<br />
* [[Aufnahme von Bürgerkriegsflüchtlingen (20.10.2014) ]]<br />
<br />
===Kreiskonferenz 02.07.2014===<br />
<br />
* [[Fundierte Wahlanalyse (02.07.2014) ]]<br />
* [[Stilllegung von Eisenbahninfrastruktur (02.07.2014) ]]<br />
* [[Zeit für eine sozialdemokratische Steuerpolitik (02.07.2014) ]]<br />
* [[Stuttgart ist für Alle da - unsere Initiative fürs Wohnen (02.07.2014) ]]<br />
<br />
<br />
===Kreiskonferenz am 28.04.2014===<br />
* [[Änderung des Landtagswahlrechts (KK 28.04.2014) ]]<br />
* [[Akademische Weiterbildung (KK 28.04.2014) ]]<br />
<br />
<br />
== 2013 ==<br />
<br />
===Kreiskonferenz vom 15.07.2013===<br />
* [[Bürgerhaushalt (15.07.2013) ]]<br />
* [[Anti-Stress-Verordnung (15.07.2013) ]]<br />
* [[Hotel Silber (15.07.2013) ]]<br />
* [[Zeit für eine sozialdemokratische Steuerpololtik! (15.07.2013) ]]<br />
* [[Wahlfälschung in der EU (15.07.2013) ]]<br />
* [[Bildung geht nur ohne Militär (15.07.2013) ]]<br />
<br />
===Kreiskonferenz am 18. März 2013===<br />
* [[Planfeststellung des Abschnittes PFA 1.3 im Bereich Plieningen (Flughafenbahnhof) (KK 18.03.2013)]]<br />
* [[Mobilfunkvorsorgekonzept (KK 18.03.2013)]]<br />
* [[Prekäre Beschäftigungsverhältnisse bei der Stadt (KK 18.03.2013)]]<br />
* [[Mehr Steuergerechtigkeit jetzt! (KK 18.03.2013)]]<br />
* [[Mehr Transparenz und Bürgerbeteiligung bei der Fahrplanerstellung der SSB (KK 18.03.2013)]]<br />
* [[Rettungspaket Zypern (KK 18.03.2013)]]<br />
<br />
===Kreiskonferenz vom 24.02.2013===<br />
* [[Wasserversorgung (24.02.2013) ]]<br />
* [[Leitfaden für Dienstleistungen (24.02.2013) ]]<br />
* [[Wasser und TTIP (24.02.2013) ]]<br />
<br />
===Kreiskonferenz am 21. Januar 2013===<br />
* [[Bekämpfung der Scheinselbständigkeit (KK 21.01.2013)]]<br />
* [[Herstellung und Einsatz bewaffneter Drohnen (KK 21.01.2013)]]<br />
<br />
== 2012 ==<br />
<br />
===Kreiskonferenz am 12. November 2012===<br />
* [[Rezeptfreie Pille danach zur Verhütung ungewollter Schwangerschaft (KK 12.11.2012)]]<br />
* [[Planfeststellung des Abschnittes PFA 1.3 im Bereich Plieningen (Flughafenbahnhof) (KK 12.11.2012)]]<br />
* [[Novellierung Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) (KK 12.11.2012)]]<br />
<br />
<br />
===Kreiskonferenz am 17. September 2012===<br />
* [[Sofortiger Ausbau beruflicher Gymnasien (KK 17.09.2012)]]<br />
* [[Beitragsfreiheit bei Pflegebedürftigkeit (KK 17.09.2012)]]<br />
* [[Werkverträge (KK 17.09.2012)]]<br />
* [[Wohnungsbau (KK 17.09.2012)]]<br />
* [[LBBW (KK 17.09.2012)]]<br />
<br />
<br />
===Kreiskonferenz am 21. Mai 2012===<br />
* [[Die Aufgaben der Stadtwerke Stuttgart in der Energiewende (KK 21.05.2012)]]<br />
* [[Ein vereinigtes und soziales Europa (KK 21.05.2012)]]<br />
* [[Bezahlbare Mieten der SWSG-Wohnungen nach Modernisierung (KK 21.05.2012)]]<br />
* [[Satzungsänderung (KK 21.05.2012)]]<br />
* [[Änderung der Geschäftsordnung (KK 21.05.2012)]]<br />
<br />
<br />
===Kreiskonferenz am 26. März 2012===<br />
* [[Resolution Unterstützung Beschäftigte öffentlicher Dienst/Ver.di (KK 26.03.2012)]]<br />
* [[Recht auf kommunale Selbstverwaltung schützen und Daseinsvorsorge sichern: Europaweite Liberalisierung der Trinkwasserversorgung verhindern! (KK 26.03.2012)]]<br />
* [[Wahlrecht für Bürger der EU in Deutschland (KK 26.03.2012)]]<br />
* [[LBBW-Wohnungen (KK 26.03.2012)]]<br />
<br />
== 2011 ==<br />
===Kreiskonferenz am 21. November 2011===<br />
* [[Unterstützung des Bündnis „Dresden Nazifrei“ (KK 21.11.2011)]]<br />
* [[Europa (KK 21.11.2011)]]<br />
* [[Integration (KK 21.11.2011)]]<br />
* [[Benutzungsgebühr Landesbibliotheken (KK 21.11.2011)]]<br />
* [[Sofortige Beendigung der Spekulation mit Agrarrohstoffen der Landesbank Baden-Württemberg (LBBW)(KK 21.11.2011)]]<br />
* [[Erleichterung Familienbesuche Migranten (KK 21.11.2011)]]<br />
* [[Auflösung Reiterstaffeln der Polizei (KK 21.11.2011)]]<br />
<br />
<br />
===Kreiskonferenz am 26. September 2011===<br />
* [[Abbau des Sanierungsstaus bei Schulen und Kindertagesstätten jetzt! (KK 26.09.2011)]]<br />
* [[Bürgerbeteiligung Energiewende in Stuttgart (KK 26.09.2011)]]<br />
* [[Europapolitik (KK 26.09.2011)]]<br />
* [[Parteireform (KK 26.09.2011)]]<br />
* [[Resolution zu Stuttgart 21 (KK 26.09.2011)]]<br />
* [[Solidarisches VVS Semesterticket (KK 26.09.2011)]]<br />
<br />
<br />
===Kreiskonferenz am 18. Juli 2011===<br />
* [[Aktionsplan gegen Homophobie (KK 18.07.2011)]]<br />
* [[City-Boulevard (KK 18.07.2011)]]<br />
* [[Erhaltungssatzung Nordbahnhofviertel (KK 18.07.2011)]]<br />
* [[Änderung des Gesetzes zur Regelung der Wohnungsvermittlung (KK 18.07.2011)]]<br />
<br />
<br />
===Kreiskonferenz am 4. April 2011===<br />
* [[Landtagswahlrecht (KK 04.04.2011)]]<br />
* [[(Prekäre) Beschäftigung und Armut – ein Wechselverhältnis (KK 04.04.2011)]]<br />
<br />
== 2010 ==<br />
===Kreiskonferenz am 20. Dezember 2010===<br />
* [[Gewerbesteuer erhalten – Kommunen von Sozialausgaben entlasten (KK 20.12.2010)]]<br />
* [[Glückspiel in Spielhallen und im Internet (KK 20.12.2010)]]<br />
* [[Integration im öffentlichen Dienst (KK 20.12.2010)]]<br />
* [[Mitgliederentscheid über eine mögliche Regierungsbeteiligung (KK 20.12.2010)]]<br />
* [[Nominierung des sozialdemokratischen Kandidaten (SPE) auf das Amt des EU Kommissionspräsidenten (KK 20.12.2010)]]<br />
* [[Stadtsparkasse (KK 20.12.2010)]]<br />
* [[Verletzung der Landesverfassung beim Kauf der EnBW-Anteile (KK 20.12.2010)]]<br />
* [[Vermögenssteuer (KK 20.12.2010)]]<br />
<br />
<br />
===Kreiskonferenz am 12. Mai 2010===<br />
* [[Rosensteintunnel (KK 12.05.2010)]]<br />
<br />
== 2009 ==<br />
===Kreiskonferenz am 7. Dezember 2009===<br />
* [[Arbeitsrecht in kirchlichen Betrieben (KK 07.12.2009)]]<br />
* [[Bildungspolitik (KK 07.12.2009)]]<br />
* [[Erhalt der C-Klassenproduktion (KK 07.12.2009)]]<br />
* [[Freies WLAN in der Innenstadt (KK 07.12.2009)]]<br />
* [[Keine Messeerweiterung (KK 07.12.2009)]]<br />
* [[Keine Westerweiterung (KK 07.12.2009)]]<br />
* [[Kulturbereich im Haushalt (KK 07.12.2009)]]<br />
* [[Rente mit 67 (KK 07.12.2009)]]<br />
* [[SPD unterstützt Bildungsprotest! (KK 07.12.2009)]]<br />
* [[Wirtschaftspolitik (KK 07.12.2009)]]<br />
* [[Zweckverbände Wasserversorgung (KK 07.12.2009)]]<br />
<br />
<br />
===Kreiskonferenz am 5. Oktober 2009===<br />
* [[Direktwahl des Parteivorsitzenden (KK 05.10.2009)]]<br />
* [[Eintrittspreise für kulturelle Einrichtungen (KK 05.10.2009)]]<br />
* [[Haushaltsberatungen (KK 05.10.2009)]]<br />
* [[Verkehrsleitsystem (KK 05.10.2009)]]</div>Spdadminhttp://positionen.spd-stuttgart.de/index.php?title=Positionen_nach_Datum&diff=666Positionen nach Datum2023-12-09T14:07:25Z<p>Spdadmin: </p>
<hr />
<div>Hier befinden sich die Beschlüsse der Kreiskonferenzen der SPD Stuttgart nach Datum sortiert.<br />
<br />
==2023==<br />
===Kreiskonferenz vom 14.10.2023===<br />
<br />
<br />
===Kreiskonferenz vom 26.06.2023===<br />
<br />
*[[Zahl der Einwegflaschen verringern – Pfandregeln anpassen ]]<br />
*[[Bürgerhaushalt für Alle ]]<br />
*[[Mehrwegbehälter bei Veranstaltungen ]]<br />
*[[Schulhöfe auch außerhalb der Unterrichtszeiten öffnen ]]<br />
*[[Vernetzte Straßenbeleuchtung ]]<br />
<br />
===Kreiskonferenz vom 11.03.2023===<br />
<br />
*[[Privates Feuerwerk einschränken ]]<br />
*[[49 Euro-Ticket muss in Stuttgart im gesamten ÖPNV gelten, also auch in Bürger- und Ortsbussen ]]<br />
*[[Auch Bosch muss seinen Beschäftigten einen Zuschuss zum Jobticket gewähren ]]<br />
*[[Stadt muss bei der Sicherung der Panoramabahnstrecke aktiv werden! ]]<br />
*[[Opernsanierung abspecken! ]]<br />
<br />
==2022==<br />
===Kreiskonferenz vom 05.12.2022===<br />
*[[Partei-Ehrenamt in der SPD für alle zugänglich gestalten – kostenfreie 12 Kinderbetreuung auf Delegierten-Veranstaltungen ]]<br />
*[[Michail-Gorbatschow-Straße in Stuttgart ]]<br />
*[[Flusswärmepumpe zur Ergänzung des Gasheizkraftwerkes Gaisburg ]]<br />
*[[Grüne Welle für Fußgänger- und Radfahrer – konkret ]]<br />
*[[Demokratischer Zusammenhalt in der Stadt braucht Information ]]<br />
<br />
===Kreiskonferenz vom 24.09.2022===<br />
*[[Der notwendige Ausbau des Stuttgarter Fernwärmenetz muss auch in Zukunft faire Wärmepreise gewährleisten (24.09.2022) ]]<br />
*[[Klimaschutzgesetz in Baden-Württemberg nachschärfen (25.07.2022) ]]<br />
<br />
===Kreiskonferenz vom 25.07.2022===<br />
*[[Schwimmen für alle – keine öffentliche Subventionierung privater Anbieter (25.07.2022) ]]<br />
*[[Organisation Zentrale Plakatierung (25.07.2022) ]]<br />
*[[Änderung des Statuts und der Geschäfts- und Wahlordnung (25.07.2022) ]]<br />
*[[Mehr Respekt für die Arbeit der Bezirksbeiräte durch die Stadtverwaltung (25.07.2022) ]]<br />
*[[Mehr Respekt für die Arbeit der Bezirksbeiräte durch die Gemeinderatsfraktion (25.07.2022) ]]<br />
*[[Mehr Einfluss für den Gemeinderat auf die Arbeit der Beteiligungsunternehmen, insbesondere die SSB (25.07.2022) ]]<br />
*[[Intervention des Gemeinderats gegen den Sparkurs bei Stuttgarter Zeitung/Stuttgarter Nachrichten, insbesondere gegen das Verschwinden der Berichterstattung über die Bezirksbeiräte (25.07.2022) ]]<br />
<br />
===Kreiskonferenz vom 02.04.2022===<br />
<br />
*[[Zukunftsbild für die klimaneutrale Stadt Stuttgart (02.04.2022) ]]<br />
*[[Besteuerung von Wohnungsleerstand (02.04.2022) ]]<br />
*[[Chancen für junge Architekt:innen und kleine Architekturbüros – Gerechter Zugang zu öffentlichen Planungsleistungen (02.04.2022) ]]<br />
<br />
==2020+2021==<br />
===Allgemeine Information===<br />
Aufgrund der leidigen Corona-Pandemie fanden 2020+2021 keine Kreiskonferenzen als Präsenzveranstaltung statt.<br />
<br />
==2019==<br />
===Kreiskonferenz vom 19.10.2019===<br />
<br />
*[[Ende der Symbolpolitik: Klima, Umweltschutz und Energiewende sofort! (19.10.2019) ]]<br />
*[[Übernahme von Kinderbetreuungskosten für politisch Ehrenamtliche durch die Stadt (19.10.2019) ]]<br />
*[[Beendigung der Befristung der Angestelltenverhältnisse von 13 Lehrkörpern (19.10.2019) ]]<br />
*[[Stuttgarter Wochenmarkt in den Innenhof des neuen Schlosses (19.10.2019) ]]<br />
<br />
===Kreiskonferenz vom 24.06.2019===<br />
*[[Antrag zum zweigleisigen Erhalt und zum Ausbau der Gäubahntrasse (24.06.2019) ]] <br />
*[[Antrag Sachkundige Mitglieder (24.06.2019) ]]<br />
<br />
===Kreiskonferenz vom 30.03.2019===<br />
<br />
* [[Resolution "Fridays for Future" (30.03.2019) ]]<br />
* [[Bäderentwicklung statt -abwicklung (30.03.2019) ]]<br />
* [[Erhalt des Stadtbades Cannstatt (30.03.2019) ]]<br />
* [[Ausbau behindertengerechter ÖPNV (30.03.2019) ]]<br />
* [[Abschaffung der offenen Ladenkassen in Deutschland (30.03.2019) ]]<br />
* [[Für mehr Verkehrssicherheit: Tempolimit auf Autobahnen (30.03.2019) ]]<br />
<br />
===Kreiskonferenz vom 21.01.2019===<br />
<br />
* [[Tausch von Mietverträgen ermöglichen (21.01.2019) ]]<br />
* [[Splittingtarif für Alleinerziehende (21.01.2019) ]]<br />
* [[Geplantes Familienentlastungsgesetz(21.01.2019) ]]<br />
* [[Förderprogramm Elektrofahrräder (21.01.2019) ]]<br />
* [[5-Minuten-Takt in einer 5-Minuten-Stadt (21.01.2019) ]]<br />
* [[Der Staat soll wieder selbst Wohnungen bauen: Kein Verkauf von Grund und Boden (21.01.2019) ]]<br />
* [[Weißenhof (21.01.2019) ]]<br />
* [[Erhaltungssatzung für die Schönblicksiedlung (21.01.2019) ]]<br />
* [[Datenmissbrauch geht gar nicht (21.01.2019) ]]<br />
* [[Schwerpunkte Kommunalwahlprogramm 2019 der SPD Stuttgart (21.01.2019) ]]<br />
<br />
==2018==<br />
<br />
===Kreiskonferenz vom 24.09.2018===<br />
<br />
* [[Resolution: „Es reicht, Herr Seehofer“ (24.09.2018) ]]<br />
* [[Hilfe statt Repression - Einrichtung von Drogenkonsumräumen in Stuttgart (24.09.2018) ]]<br />
<br />
===Kreiskonferenz vom 02.07.2018===<br />
<br />
* [[Offenheit für Parteimitglieder auf lokaler Ebene (02.07.2018) ]]<br />
* [[Grundsteuer (02.07.2018) ]]<br />
* [[SPD setzt sich bei der Reform der Grundsteuer für eine reine Bodenwertsteuer ein. (02.07.2018) ]]<br />
* [[Wohnungsbestand aktivieren! Wohnraumzweckentfremdung ist kein Kavaliersdelikt. (02.07.2018) ]]<br />
* [[Verbesserung der Situation von Langzeitarbeitslosen (02.07.2018) ]]<br />
* [[Mehr Europa wagen – wir brauchen ein sozialdemokratisches Bekenntnis zu Europa (02.07.2018) ]]<br />
* [[Apotheken sollen Kondome und Lecktücher kostenfrei ausgeben (02.07.2018) ]]<br />
* [[Verbot von Kriegswaffenexporten an Nicht-Nato-Staaten (02.07.2018) ]]<br />
* [[Konsequente Tariftreue durch die Stadt Stuttgart (02.07.2018) ]]<br />
* [[Gedenkfeier 9. November 1918 / 2018(02.07.2018) ]]<br />
<br />
===Kreiskonferenz vom 17.03.2018===<br />
<br />
* [[Weniger Müll wagen (17.03.2018) ]]<br />
<br />
==2017==<br />
<br />
===Kreiskonferenz vom 27.11.2017===<br />
<br />
* [[Solidarität mit Siemensbeschäftigten (27.11.2017) ]]<br />
* [[Energiewende (27.11.2017) ]]<br />
* [[Säkularisierung der Landesverfassung (27.11.2017) ]]<br />
* [[Tiere und Umwelt schützen – Keine Heliumballons im Wahlkampf (27.11.2017) ]]<br />
* [[Stationsbasiertes Carsharing stärken (27.11.2017) ]]<br />
* [[ÖPNV-Initiative (27.11.2017) ]]<br />
* [[Mehr Transparenz und Bürgerbeteiligung bei der Fahrplanerstellung der SSB (27.11.2017) ]]<br />
* [[Verlängerung der Erhaltungssatzung für das Nordbahnhofviertel (27.11.2017) ]]<br />
* [[Kennzeichnung tierischer Produkte (27.11.2017) ]]<br />
<br />
===Kreiskonferenz vom 09.10.2017===<br />
<br />
* [[Stammpersonalklausel (KEV) berücksichtigen (09.10.2017) ]]<br />
<br />
===Kreiskonferenz vom 27.03.2017===<br />
<br />
* [[Keine Abschiebung nach Afghanistan (27.03.2017) ]]<br />
* [[Lohnfortzahlung - Gerechtigkeit für die Beschäftigten der Dienstleistungsbranche! (27.03.2017) ]]<br />
* [[Stuttgart 21 (27.03.2017) ]]<br />
* [[Schutzkampagne für Frauen im Stuttgarter Nachtleben (27.03.2017) ]]<br />
<br />
==2016==<br />
<br />
===Kreiskonferenz vom 24.10.2016===<br />
<br />
* [[Steuergerechtigkeit statt Erbschaftssteuer! (24.10.2016) ]]<br />
* [[ Nein heißt Nein – Nachbesserung in der Vorlage zur Änderung des Sexualstrafrechts (24.10.2016) ]]<br />
<br />
===Kreiskonferenz vom 26.09.2016===<br />
<br />
* [[kostenfreie Verhütungsmittel (26.09.2016) ]]<br />
* [[ÖPNV nicht verhungern lassen (26.09.2016) ]]<br />
* [[ÖPNV Initiative statt Fahrverboten! (26.09.2016) ]]<br />
* [[Aufbruch mit Leni und Luisa unterstützen! (26.09.2016) ]]<br />
<br />
===Kreiskonferenz vom 27.06.2016 ===<br />
* [[Behindertenparkplätze (27.06.2016) ]]<br />
* [[ Brandschutzzonen (27.06.2016) ]]<br />
* [[Lärmmonitore (27.06.2016) ]]<br />
* [[Rente (27.06.2016) ]]<br />
* [[Informationsfluss zwischen Landesebene und Ortsvereinen verbessern (27.06.2016) ]]<br />
* [[Gerechtigkeit in Deutschland und Europa (27.06.2016) ]]<br />
* [[Vorrechtsspuren für Busse (27.06.2016) ]]<br />
<br />
<br />
===Kreiskonferenz vom 21.03.2016===<br />
<br />
* [[Geschäftsordnung für Mitgliederabstimmungen (21.03.2016) ]]<br />
* [[ Rosensteingelände (21.03.2016) ]]<br />
* [[Doppelspitze in der Landtagsfraktion (21.03.2016) ]]<br />
<br />
<br />
==2015==<br />
<br />
===Krieskonferenz vom 23.03.2015===<br />
<br />
* [[Optimierung Filderbahnhof – Finanzierung ist Aufgabe der Bahn (23.03.2015) ]]<br />
* [[Sachgrundlos befristete Verträge (23.03.2015) ]]<br />
* [[Sexuelle Identität im Koalitionsvertrag (23.03.2015) ]]<br />
<br />
===Kreiskonferenz vom 18.05.2015===<br />
<br />
* [[Ladenöffnungszeiten am 24.12. begrenzen (18.05.2015) ]]<br />
<br />
===Kreiskonferenz vom 20.07.2015===<br />
<br />
* [[Voraussetzungen für den Abschluss der Handelsabkommen TTIP und CETA (20.07.2015) ]]<br />
* [[ Kurzstrecken als Vierer Tickets (20.07.2015) ]]<br />
* [[Anschlussinformationssysteme für Busse ausbauen (20.07.2015) ]]<br />
<br />
===Kreiskonferenz vom 19.10.2015===<br />
<br />
* [[Regeln für Motorräder (19.10.2015) ]]<br />
* [[Global denken, lokal handeln auch in Stuttgart! (19.10.2015) ]]<br />
<br />
===Kreiskonferenz vom 30.11.2015===<br />
<br />
* [[Mitgliederbeteiligung im SPD-Kreisverband Stuttgart (30.11.2015) ]]<br />
* [[ Leitantrag "Bezahlbar Wohnen in Stuttgart" (30.11.2015) ]]<br />
<br />
<br />
== 2014 ==<br />
<br />
===Kreiskonferenz vom 08.12.2014===<br />
<br />
* [[Wasserversorgung in kommunale Hand (08.12.2014) ]]<br />
* [[Keine Einschränkung der kommunalen Selbstverwaltung und Daseinsvorsorge (08.12.2014) ]]<br />
* [[TTIP Investitionsschutzklausel (08.12.2014) ]]<br />
* [[Aussetzen der TTIP Verhandlungen (08.12.2014) ]]<br />
* [[Mitgliedervotum zu TTIP (08.12.2015) ]]<br />
<br />
===Kreiskonferenz am 20.10.2014===<br />
<br />
* [[Reform des Prostitutionsgesetzes (20.10.2014) ]]<br />
* [[Aufnahme von Bürgerkriegsflüchtlingen (20.10.2014) ]]<br />
<br />
===Kreiskonferenz 02.07.2014===<br />
<br />
* [[Fundierte Wahlanalyse (02.07.2014) ]]<br />
* [[Stilllegung von Eisenbahninfrastruktur (02.07.2014) ]]<br />
* [[Zeit für eine sozialdemokratische Steuerpolitik (02.07.2014) ]]<br />
* [[Stuttgart ist für Alle da - unsere Initiative fürs Wohnen (02.07.2014) ]]<br />
<br />
<br />
===Kreiskonferenz am 28.04.2014===<br />
* [[Änderung des Landtagswahlrechts (KK 28.04.2014) ]]<br />
* [[Akademische Weiterbildung (KK 28.04.2014) ]]<br />
<br />
<br />
== 2013 ==<br />
<br />
===Kreiskonferenz vom 15.07.2013===<br />
* [[Bürgerhaushalt (15.07.2013) ]]<br />
* [[Anti-Stress-Verordnung (15.07.2013) ]]<br />
* [[Hotel Silber (15.07.2013) ]]<br />
* [[Zeit für eine sozialdemokratische Steuerpololtik! (15.07.2013) ]]<br />
* [[Wahlfälschung in der EU (15.07.2013) ]]<br />
* [[Bildung geht nur ohne Militär (15.07.2013) ]]<br />
<br />
===Kreiskonferenz am 18. März 2013===<br />
* [[Planfeststellung des Abschnittes PFA 1.3 im Bereich Plieningen (Flughafenbahnhof) (KK 18.03.2013)]]<br />
* [[Mobilfunkvorsorgekonzept (KK 18.03.2013)]]<br />
* [[Prekäre Beschäftigungsverhältnisse bei der Stadt (KK 18.03.2013)]]<br />
* [[Mehr Steuergerechtigkeit jetzt! (KK 18.03.2013)]]<br />
* [[Mehr Transparenz und Bürgerbeteiligung bei der Fahrplanerstellung der SSB (KK 18.03.2013)]]<br />
* [[Rettungspaket Zypern (KK 18.03.2013)]]<br />
<br />
===Kreiskonferenz vom 24.02.2013===<br />
* [[Wasserversorgung (24.02.2013) ]]<br />
* [[Leitfaden für Dienstleistungen (24.02.2013) ]]<br />
* [[Wasser und TTIP (24.02.2013) ]]<br />
<br />
===Kreiskonferenz am 21. Januar 2013===<br />
* [[Bekämpfung der Scheinselbständigkeit (KK 21.01.2013)]]<br />
* [[Herstellung und Einsatz bewaffneter Drohnen (KK 21.01.2013)]]<br />
<br />
== 2012 ==<br />
<br />
===Kreiskonferenz am 12. November 2012===<br />
* [[Rezeptfreie Pille danach zur Verhütung ungewollter Schwangerschaft (KK 12.11.2012)]]<br />
* [[Planfeststellung des Abschnittes PFA 1.3 im Bereich Plieningen (Flughafenbahnhof) (KK 12.11.2012)]]<br />
* [[Novellierung Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) (KK 12.11.2012)]]<br />
<br />
<br />
===Kreiskonferenz am 17. September 2012===<br />
* [[Sofortiger Ausbau beruflicher Gymnasien (KK 17.09.2012)]]<br />
* [[Beitragsfreiheit bei Pflegebedürftigkeit (KK 17.09.2012)]]<br />
* [[Werkverträge (KK 17.09.2012)]]<br />
* [[Wohnungsbau (KK 17.09.2012)]]<br />
* [[LBBW (KK 17.09.2012)]]<br />
<br />
<br />
===Kreiskonferenz am 21. Mai 2012===<br />
* [[Die Aufgaben der Stadtwerke Stuttgart in der Energiewende (KK 21.05.2012)]]<br />
* [[Ein vereinigtes und soziales Europa (KK 21.05.2012)]]<br />
* [[Bezahlbare Mieten der SWSG-Wohnungen nach Modernisierung (KK 21.05.2012)]]<br />
* [[Satzungsänderung (KK 21.05.2012)]]<br />
* [[Änderung der Geschäftsordnung (KK 21.05.2012)]]<br />
<br />
<br />
===Kreiskonferenz am 26. März 2012===<br />
* [[Resolution Unterstützung Beschäftigte öffentlicher Dienst/Ver.di (KK 26.03.2012)]]<br />
* [[Recht auf kommunale Selbstverwaltung schützen und Daseinsvorsorge sichern: Europaweite Liberalisierung der Trinkwasserversorgung verhindern! (KK 26.03.2012)]]<br />
* [[Wahlrecht für Bürger der EU in Deutschland (KK 26.03.2012)]]<br />
* [[LBBW-Wohnungen (KK 26.03.2012)]]<br />
<br />
== 2011 ==<br />
===Kreiskonferenz am 21. November 2011===<br />
* [[Unterstützung des Bündnis „Dresden Nazifrei“ (KK 21.11.2011)]]<br />
* [[Europa (KK 21.11.2011)]]<br />
* [[Integration (KK 21.11.2011)]]<br />
* [[Benutzungsgebühr Landesbibliotheken (KK 21.11.2011)]]<br />
* [[Sofortige Beendigung der Spekulation mit Agrarrohstoffen der Landesbank Baden-Württemberg (LBBW)(KK 21.11.2011)]]<br />
* [[Erleichterung Familienbesuche Migranten (KK 21.11.2011)]]<br />
* [[Auflösung Reiterstaffeln der Polizei (KK 21.11.2011)]]<br />
<br />
<br />
===Kreiskonferenz am 26. September 2011===<br />
* [[Abbau des Sanierungsstaus bei Schulen und Kindertagesstätten jetzt! (KK 26.09.2011)]]<br />
* [[Bürgerbeteiligung Energiewende in Stuttgart (KK 26.09.2011)]]<br />
* [[Europapolitik (KK 26.09.2011)]]<br />
* [[Parteireform (KK 26.09.2011)]]<br />
* [[Resolution zu Stuttgart 21 (KK 26.09.2011)]]<br />
* [[Solidarisches VVS Semesterticket (KK 26.09.2011)]]<br />
<br />
<br />
===Kreiskonferenz am 18. Juli 2011===<br />
* [[Aktionsplan gegen Homophobie (KK 18.07.2011)]]<br />
* [[City-Boulevard (KK 18.07.2011)]]<br />
* [[Erhaltungssatzung Nordbahnhofviertel (KK 18.07.2011)]]<br />
* [[Änderung des Gesetzes zur Regelung der Wohnungsvermittlung (KK 18.07.2011)]]<br />
<br />
<br />
===Kreiskonferenz am 4. April 2011===<br />
* [[Landtagswahlrecht (KK 04.04.2011)]]<br />
* [[(Prekäre) Beschäftigung und Armut – ein Wechselverhältnis (KK 04.04.2011)]]<br />
<br />
== 2010 ==<br />
===Kreiskonferenz am 20. Dezember 2010===<br />
* [[Gewerbesteuer erhalten – Kommunen von Sozialausgaben entlasten (KK 20.12.2010)]]<br />
* [[Glückspiel in Spielhallen und im Internet (KK 20.12.2010)]]<br />
* [[Integration im öffentlichen Dienst (KK 20.12.2010)]]<br />
* [[Mitgliederentscheid über eine mögliche Regierungsbeteiligung (KK 20.12.2010)]]<br />
* [[Nominierung des sozialdemokratischen Kandidaten (SPE) auf das Amt des EU Kommissionspräsidenten (KK 20.12.2010)]]<br />
* [[Stadtsparkasse (KK 20.12.2010)]]<br />
* [[Verletzung der Landesverfassung beim Kauf der EnBW-Anteile (KK 20.12.2010)]]<br />
* [[Vermögenssteuer (KK 20.12.2010)]]<br />
<br />
<br />
===Kreiskonferenz am 12. Mai 2010===<br />
* [[Rosensteintunnel (KK 12.05.2010)]]<br />
<br />
== 2009 ==<br />
===Kreiskonferenz am 7. Dezember 2009===<br />
* [[Arbeitsrecht in kirchlichen Betrieben (KK 07.12.2009)]]<br />
* [[Bildungspolitik (KK 07.12.2009)]]<br />
* [[Erhalt der C-Klassenproduktion (KK 07.12.2009)]]<br />
* [[Freies WLAN in der Innenstadt (KK 07.12.2009)]]<br />
* [[Keine Messeerweiterung (KK 07.12.2009)]]<br />
* [[Keine Westerweiterung (KK 07.12.2009)]]<br />
* [[Kulturbereich im Haushalt (KK 07.12.2009)]]<br />
* [[Rente mit 67 (KK 07.12.2009)]]<br />
* [[SPD unterstützt Bildungsprotest! (KK 07.12.2009)]]<br />
* [[Wirtschaftspolitik (KK 07.12.2009)]]<br />
* [[Zweckverbände Wasserversorgung (KK 07.12.2009)]]<br />
<br />
<br />
===Kreiskonferenz am 5. Oktober 2009===<br />
* [[Direktwahl des Parteivorsitzenden (KK 05.10.2009)]]<br />
* [[Eintrittspreise für kulturelle Einrichtungen (KK 05.10.2009)]]<br />
* [[Haushaltsberatungen (KK 05.10.2009)]]<br />
* [[Verkehrsleitsystem (KK 05.10.2009)]]</div>Spdadminhttp://positionen.spd-stuttgart.de/index.php?title=Partei-Ehrenamt_in_der_SPD_f%C3%BCr_alle_zug%C3%A4nglich_gestalten_%E2%80%93_kostenfreie_12_Kinderbetreuung_auf_Delegierten-Veranstaltungen&diff=665Partei-Ehrenamt in der SPD für alle zugänglich gestalten – kostenfreie 12 Kinderbetreuung auf Delegierten-Veranstaltungen2023-12-09T13:02:15Z<p>Spdadmin: </p>
<hr />
<div>'''Begründung:'''<br />
<br />
Das Durchschnittsalter in der SPD liegt Stand 30.12.2019 bei 60 Jahren (Statista, 2022). Um die Partei<br />
für die Zukunft aufzustellen, muss es uns ein Anliegen sein, Partei und Parteiarbeit für junge<br />
Menschen attraktiver zu machen.<br />
<br />
Parteiarbeit ist Ehrenamt und sollte grundsätzlich allen, die daran Interesse haben, offenstehen.<br />
Leider ist dies selbst bei uns als SPD aktuell nicht der Fall. Denn um sich überhaupt engagieren zu<br />
können braucht es eine ganz wichtige Sache, und das ist Zeit. Zeit, die viele, vor allem Eltern kleiner<br />
Kinder, häufig nicht haben.<br />
<br />
Die Meinungsbildung in der SPD erfolgt teilweise in den Ortsvereinen selbst. Die wichtigen<br />
Entscheidungen werden jedoch in Gremien wie der Kreisdelegierten Konferenz,<br />
Nominierungskonferenzen, dem Landesparteitag, usw. getroffen. Die Zeit dafür „freizumachen“, ist<br />
für viele Personen mit Kindern nicht so einfach möglich.<br />
<br />
Alleinerziehende müssen sich entscheiden: Parteiarbeit und damit privat eine Kinderbetreuung<br />
finanzieren oder das Amt abgeben?<br />
<br />
Paare, die sich vorher beide eingebracht haben, stehen vor der Frage: Wer bleibt zu Hause oder ist<br />
eine private Kinderbetreuung finanziell zu stemmen?<br />
<br />
Die Zahlen des Fünften Deutschen Freiwilligensurveys des BMFSFJ zeigen, dass Ältere (ab 50) sowie<br />
Männer anteilig häufiger eine Leitungs- und Vorstandsfunktion übernehmen (Julia Simonson, 2019).<br />
Die Autor*innen kommen zu dem Fazit, dass „davon auszugehen [ist], dass insbesondere Engagierte<br />
im jüngeren und mittleren Erwachsenenalter auch aufgrund ihrer zeitlichen Inanspruchnahme durch<br />
Beruf und Familienverpflichtungen anteilig seltener Leitungsfunktionen ausüben; dies trifft aufgrund<br />
der geschlechtsspezifischen Arbeitsteilung in Familie und Beruf vermutlich auf Frauen in noch<br />
höherem Maße zu als auf Männer.“<br />
<br />
Als sozialdemokratische Partei muss daher unser Ziel sein, die Hürden für ehrenamtliches<br />
Engagement in der SPD für diese Gruppe möglichst niedrig zu halten.<br />
<br />
'''Antrag:'''<br />
<br />
1. Wir fordern, dass bei Delegierten-Veranstaltungen der SPD ab Kreisebene eine kostenfreie<br />
Kinderbetreuung für Delegierte angeboten wird.<br />
<br />
• Der Bedarf zur Kinderbetreuung ist im Vorlauf abzufragen.<br />
<br />
• Für die Betreuung sind fachlich geeignete Personen zu beauftragen.<br />
<br />
2. Nur an den SPD-Kreisverband Stuttgart:<br />
<br />
Eine Arbeitsgruppe erarbeitet innerhalb von max. 12 Monaten weitere Möglichkeiten, die<br />
Zugänglichkeit zur Parteiarbeit und Partei-Ehrenämter für alle zu verbessern.<br />
<br />
'''Quellen:'''<br />
<br />
Julia Simonson, N. K.-R. (2019). Freiwilliges Engagement in Deutschland. 11018 Berlin:<br />
Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend.<br />
<br />
Statista. (30. 10 2022). Von<br />
https://de.statista.com/statistik/daten/studie/192255/umfrage/durchschnittsalter-in-den-parteien/<br />
abgerufen</div>Spdadminhttp://positionen.spd-stuttgart.de/index.php?title=Partei-Ehrenamt_in_der_SPD_f%C3%BCr_alle_zug%C3%A4nglich_gestalten_%E2%80%93_kostenfreie_12_Kinderbetreuung_auf_Delegierten-Veranstaltungen&diff=664Partei-Ehrenamt in der SPD für alle zugänglich gestalten – kostenfreie 12 Kinderbetreuung auf Delegierten-Veranstaltungen2023-12-09T13:02:05Z<p>Spdadmin: </p>
<hr />
<div>'''Begründung:'''<br />
<br />
Das Durchschnittsalter in der SPD liegt Stand 30.12.2019 bei 60 Jahren (Statista, 2022). Um die Partei<br />
für die Zukunft aufzustellen, muss es uns ein Anliegen sein, Partei und Parteiarbeit für junge<br />
Menschen attraktiver zu machen.<br />
<br />
Parteiarbeit ist Ehrenamt und sollte grundsätzlich allen, die daran Interesse haben, offenstehen.<br />
Leider ist dies selbst bei uns als SPD aktuell nicht der Fall. Denn um sich überhaupt engagieren zu<br />
können braucht es eine ganz wichtige Sache, und das ist Zeit. Zeit, die viele, vor allem Eltern kleiner<br />
Kinder, häufig nicht haben.<br />
<br />
Die Meinungsbildung in der SPD erfolgt teilweise in den Ortsvereinen selbst. Die wichtigen<br />
Entscheidungen werden jedoch in Gremien wie der Kreisdelegierten Konferenz,<br />
Nominierungskonferenzen, dem Landesparteitag, usw. getroffen. Die Zeit dafür „freizumachen“, ist<br />
für viele Personen mit Kindern nicht so einfach möglich.<br />
<br />
Alleinerziehende müssen sich entscheiden: Parteiarbeit und damit privat eine Kinderbetreuung<br />
finanzieren oder das Amt abgeben?<br />
<br />
Paare, die sich vorher beide eingebracht haben, stehen vor der Frage: Wer bleibt zu Hause oder ist<br />
eine private Kinderbetreuung finanziell zu stemmen?<br />
<br />
Die Zahlen des Fünften Deutschen Freiwilligensurveys des BMFSFJ zeigen, dass Ältere (ab 50) sowie<br />
Männer anteilig häufiger eine Leitungs- und Vorstandsfunktion übernehmen (Julia Simonson, 2019).<br />
Die Autor*innen kommen zu dem Fazit, dass „davon auszugehen [ist], dass insbesondere Engagierte<br />
im jüngeren und mittleren Erwachsenenalter auch aufgrund ihrer zeitlichen Inanspruchnahme durch<br />
Beruf und Familienverpflichtungen anteilig seltener Leitungsfunktionen ausüben; dies trifft aufgrund<br />
der geschlechtsspezifischen Arbeitsteilung in Familie und Beruf vermutlich auf Frauen in noch<br />
höherem Maße zu als auf Männer.“<br />
<br />
Als sozialdemokratische Partei muss daher unser Ziel sein, die Hürden für ehrenamtliches<br />
Engagement in der SPD für diese Gruppe möglichst niedrig zu halten.<br />
<br />
'''Antrag:'''<br />
<br />
1. Wir fordern, dass bei Delegierten-Veranstaltungen der SPD ab Kreisebene eine kostenfreie<br />
Kinderbetreuung für Delegierte angeboten wird.<br />
<br />
• Der Bedarf zur Kinderbetreuung ist im Vorlauf abzufragen.<br />
• Für die Betreuung sind fachlich geeignete Personen zu beauftragen.<br />
<br />
2. Nur an den SPD-Kreisverband Stuttgart:<br />
<br />
Eine Arbeitsgruppe erarbeitet innerhalb von max. 12 Monaten weitere Möglichkeiten, die<br />
Zugänglichkeit zur Parteiarbeit und Partei-Ehrenämter für alle zu verbessern.<br />
<br />
'''Quellen:'''<br />
<br />
Julia Simonson, N. K.-R. (2019). Freiwilliges Engagement in Deutschland. 11018 Berlin:<br />
Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend.<br />
<br />
Statista. (30. 10 2022). Von<br />
https://de.statista.com/statistik/daten/studie/192255/umfrage/durchschnittsalter-in-den-parteien/<br />
abgerufen</div>Spdadminhttp://positionen.spd-stuttgart.de/index.php?title=Partei-Ehrenamt_in_der_SPD_f%C3%BCr_alle_zug%C3%A4nglich_gestalten_%E2%80%93_kostenfreie_12_Kinderbetreuung_auf_Delegierten-Veranstaltungen&diff=663Partei-Ehrenamt in der SPD für alle zugänglich gestalten – kostenfreie 12 Kinderbetreuung auf Delegierten-Veranstaltungen2023-12-09T13:01:30Z<p>Spdadmin: Die Seite wurde neu angelegt: „'''Begründung:''' Das Durchschnittsalter in der SPD liegt Stand 30.12.2019 bei 60 Jahren (Statista, 2022). Um die Partei für die Zukunft aufzustellen, muss…“</p>
<hr />
<div>'''Begründung:'''<br />
<br />
Das Durchschnittsalter in der SPD liegt Stand 30.12.2019 bei 60 Jahren (Statista, 2022). Um die Partei<br />
für die Zukunft aufzustellen, muss es uns ein Anliegen sein, Partei und Parteiarbeit für junge<br />
Menschen attraktiver zu machen.<br />
<br />
Parteiarbeit ist Ehrenamt und sollte grundsätzlich allen, die daran Interesse haben, offenstehen.<br />
Leider ist dies selbst bei uns als SPD aktuell nicht der Fall. Denn um sich überhaupt engagieren zu<br />
können braucht es eine ganz wichtige Sache, und das ist Zeit. Zeit, die viele, vor allem Eltern kleiner<br />
Kinder, häufig nicht haben.<br />
<br />
Die Meinungsbildung in der SPD erfolgt teilweise in den Ortsvereinen selbst. Die wichtigen<br />
Entscheidungen werden jedoch in Gremien wie der Kreisdelegierten Konferenz,<br />
Nominierungskonferenzen, dem Landesparteitag, usw. getroffen. Die Zeit dafür „freizumachen“, ist<br />
für viele Personen mit Kindern nicht so einfach möglich.<br />
<br />
Alleinerziehende müssen sich entscheiden: Parteiarbeit und damit privat eine Kinderbetreuung<br />
finanzieren oder das Amt abgeben?<br />
<br />
Paare, die sich vorher beide eingebracht haben, stehen vor der Frage: Wer bleibt zu Hause oder ist<br />
eine private Kinderbetreuung finanziell zu stemmen?<br />
<br />
Die Zahlen des Fünften Deutschen Freiwilligensurveys des BMFSFJ zeigen, dass Ältere (ab 50) sowie<br />
Männer anteilig häufiger eine Leitungs- und Vorstandsfunktion übernehmen (Julia Simonson, 2019).<br />
Die Autor*innen kommen zu dem Fazit, dass „davon auszugehen [ist], dass insbesondere Engagierte<br />
im jüngeren und mittleren Erwachsenenalter auch aufgrund ihrer zeitlichen Inanspruchnahme durch<br />
Beruf und Familienverpflichtungen anteilig seltener Leitungsfunktionen ausüben; dies trifft aufgrund<br />
der geschlechtsspezifischen Arbeitsteilung in Familie und Beruf vermutlich auf Frauen in noch<br />
höherem Maße zu als auf Männer.“<br />
<br />
Als sozialdemokratische Partei muss daher unser Ziel sein, die Hürden für ehrenamtliches<br />
Engagement in der SPD für diese Gruppe möglichst niedrig zu halten.<br />
<br />
'''Antrag:'''<br />
<br />
1. Wir fordern, dass bei Delegierten-Veranstaltungen der SPD ab Kreisebene eine kostenfreie<br />
Kinderbetreuung für Delegierte angeboten wird.<br />
<br />
• Der Bedarf zur Kinderbetreuung ist im Vorlauf abzufragen.<br />
<br />
• Für die Betreuung sind fachlich geeignete Personen zu beauftragen.<br />
<br />
2. Nur an den SPD-Kreisverband Stuttgart:<br />
<br />
Eine Arbeitsgruppe erarbeitet innerhalb von max. 12 Monaten weitere Möglichkeiten, die<br />
Zugänglichkeit zur Parteiarbeit und Partei-Ehrenämter für alle zu verbessern.<br />
<br />
'''Quellen:'''<br />
<br />
Julia Simonson, N. K.-R. (2019). Freiwilliges Engagement in Deutschland. 11018 Berlin:<br />
Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend.<br />
<br />
Statista. (30. 10 2022). Von<br />
https://de.statista.com/statistik/daten/studie/192255/umfrage/durchschnittsalter-in-den-parteien/<br />
abgerufen</div>Spdadminhttp://positionen.spd-stuttgart.de/index.php?title=Michail-Gorbatschow-Stra%C3%9Fe_in_Stuttgart&diff=662Michail-Gorbatschow-Straße in Stuttgart2023-12-09T12:58:14Z<p>Spdadmin: Die Seite wurde neu angelegt: „Michail Sergejewitsch Gorbatschow (1931-2022) war von 1985 bis 1991 Generalsekretär des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei der Sowjetunion (KPdSU) und…“</p>
<hr />
<div>Michail Sergejewitsch Gorbatschow (1931-2022) war von 1985 bis 1991 Generalsekretär des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei der Sowjetunion (KPdSU) und von 1990 bis 1991 letzter Staatspräsident der Sowjetunion.<br />
Mit seinen Prinzipien „Glasnost“ (‚Offenheit‘), einem Bekenntnis zur Meinungsfreiheit, und „Perestroika“ (‚Umbau‘), welches unter anderem der Abschaffung der Planwirtschaft gleichkam, machte Gorbatschow die Wende ´89 möglich. In Abrüstungsverhandlungen mit den USA war er mitverantwortlich für das Ende des Kalten Krieges. 1990 erhielt er den Friedensnobelpreis „für seine führende Rolle in dem Friedensprozess, der heute wichtige Teile der internationalen Gemeinschaft charakterisiert“. Gorbatschow ermöglichte nach Jahrzehnten der Verhärtung des Kalten Krieges und der fortwährenden territorialen Aufteilung Europas und der Welt in „West“ und „Ost“ die deutsche Wende und europäische Einigung. Als Brückenbauer steht er für Frieden und internationale Zusammenarbeit. <br />
Stuttgart zeichnet sich unter anderem durch seine Vielfalt und internationalen Beziehungen in die umliegenden europäischen Nachbarstaaten aus. Ohne Gorbatschow und sein Zutun zur Beendigung der Spaltung des europäischen Kontinents, würde Stuttgart diese Diversität in seiner heutigen Breite nicht erleben, noch die vielen internationalen Beziehungen führen können. Besonders in Zeiten des Ukrainekriegs, setzt die Benennung einer Straße nach Michail Gorbatschow ein wichtiges Signal für internationale Zusammenarbeit, Frieden und Einheit in unserer Stadt.<br />
<br />
'''Antrag:'''<br />
<br />
Die SPD-Fraktion im Gemeinderat möge sich dafür einsetzen, an repräsentativer Stelle eine Michail-33 Gorbatschow-Straße in Stuttgart ernennen zu lassen und diese baldmöglichst einführen. Weiterhin ist eine mögliche Umbenennung der Moskauer Straße in Michail-Gorbatschow-Straße zu prüfen.</div>Spdadminhttp://positionen.spd-stuttgart.de/index.php?title=Flussw%C3%A4rmepumpe_zur_Erg%C3%A4nzung_des_Gasheizkraftwerkes_Gaisburg&diff=661Flusswärmepumpe zur Ergänzung des Gasheizkraftwerkes Gaisburg2023-12-09T12:56:04Z<p>Spdadmin: Die Seite wurde neu angelegt: „'''Antrag:''' Die SPD Gemeinderatsfraktion und die Bezirksbeiratsfraktion mögen in ihren Gremien einen Antrag einbringen, um die Stadtwerke Stuttgart zu beau…“</p>
<hr />
<div>'''Antrag:'''<br />
<br />
Die SPD Gemeinderatsfraktion und die Bezirksbeiratsfraktion mögen in ihren Gremien einen Antrag einbringen, um die Stadtwerke Stuttgart zu beauftragen eine Machbarkeitsstudie für eine Flusswärmepumpe am Energieknoten Gaisburg durchzuführen um einen Ausbau des Fernwärmenetzes basierend auf erneuerbaren Energien am Standort Gaisburg zu ermöglichen.<br />
<br />
'''Begründung:'''<br />
<br />
Für die Zielerreichung der Vorgaben des städtischen Energiekonzepts ist die Umstellung auf neue Technologien wie Flusswärmepumpen notwendig. Durch diese können erneuerbare Energiepotenziale gehoben werden. Aufgrund des unmittelbaren Zugangs zum Neckar und Anschluss an das Fernwärmenetz weist das Gebiet rund um das Gasheizkraftwerk Gaisburg großes Potential für eine großtechnische Nutzung einer Flusswärmepumpe auf.</div>Spdadminhttp://positionen.spd-stuttgart.de/index.php?title=Gr%C3%BCne_Welle_f%C3%BCr_Fu%C3%9Fg%C3%A4nger-_und_Radfahrer_%E2%80%93_konkret&diff=660Grüne Welle für Fußgänger- und Radfahrer – konkret2023-12-09T12:54:29Z<p>Spdadmin: </p>
<hr />
<div>'''Antrag:'''<br />
<br />
Die SPD-Fraktion im Gemeinderat setzt sich dafür ein, dass die Fußgänger-Ampeln Konrad-Adenauer-<br />
Allee (Landesbibliothek – Landtag), Charlottenplatz und Hauptstätter Straße (Leonhardskirche), so<br />
geschaltet werden, dass Fußgänger und Radfahrer ohne Zwischenhalt auf Verkehrsinseln die Straßen<br />
in einer Grün-Phase überqueren können. Weitere Ampelschaltungen in der Stadt werden<br />
dahingehend überprüft.<br />
<br />
'''Begründung:'''<br />
<br />
Die Ampelschaltungen der genannten Straßenüberquerungen sind so geschaltet, dass nicht immer<br />
garantiert ist, dass Fußgänger und Radfahrer in einer Grünphase die Straße überqueren können. Auf<br />
der neu eingerichteten Fußgängerampel am Landtag bestehen zudem besonders schmale<br />
Verkehrsinseln, auf denen ein Warten auf die nächste Grünphase angesichts des starken (LKW)-<br />
Verkehrs sogar gefährlich ist. Fahrräder haben auf diesen schmalen Inseln kaum Platz. Ohne<br />
kostspielige Infrastrukturmaßnahmen könnten man mit dieser Maßnahme, Stuttgart fußgänger- und<br />
radfahrer-freundlicher gestalten. Fahrradhalterungen an den Ampeln sind nett, Grünphasen sind<br />
besser.</div>Spdadminhttp://positionen.spd-stuttgart.de/index.php?title=Demokratischer_Zusammenhalt_in_der_Stadt_braucht_Information&diff=659Demokratischer Zusammenhalt in der Stadt braucht Information2023-12-09T12:54:07Z<p>Spdadmin: </p>
<hr />
<div>'''Antrag:'''<br />
<br />
Die SPD Stuttgart fordert die SPD-Gemeinderatsfraktion auf, von der Stadtverwaltung einzufordern, das Amtsblatt der Stadt Stuttgart um einen nicht-amtlichen Teil zu ergänzen, in dem nicht-städtische Akteure auf ihre Angebote hinweisen können.<br />
<br />
'''Begründung:'''<br />
<br />
Die aktuelle Umstrukturierung bei der Stuttgarter Zeitung ist nur ein Symptom einer seit<br />
Jahren bestehenden Entwicklung der Konzentration von Medien und dem Abbau von<br />
lokalpolitischer Berichterstattung. Den vielfältigen Akteuren der Stadt, wie Vereine, Kirchen,<br />
Geschäfte, Ortsvereine, Bezirksbeiräte etc., fehlt schon länger ein Medium, in dem sie, jenseits<br />
von E-Mail-Verteilern und Social Media, auf ihre Angebote aufmerksam machen können.<br />
Umgekehrt haben die Bürger*innen Stuttgarts kein Medium, um sich umfassend über die<br />
verschiedenen Angebote zu informieren. Für das demokratische Zusammenleben in der Stadt<br />
ist es unerlässlich zu wissen, was im Bezirk, in der Stadt aktuell passiert – dafür braucht es ein<br />
Medium, dass über die digitalen Filterblasen hinausgeht. Ein um einen nicht-amtlichen Teil<br />
ergänztes Amtsblatt kann diese Aufgabe übernehmen.<br />
<br />
Ein solcher nicht-amtlicher Teil stellt keine Einmischung in die Pressefreiheit dar, sondern<br />
übernimmt eine Grundversorgung, die derzeit von privaten Anbietern nicht geleistet wird.<br />
Einhergehen mit einer solchen Umstrukturierung sollte eine Werbekampagne, damit die<br />
Stadtgesellschaft – Anbietende wie Suchende – von diesem Angebot erfahren. Eine digitale<br />
Version muss dabei mitgedacht werden. Ein solcher nicht-amtlicher Teil könnte das Amtsblatt<br />
auch für einen größeren Teil der Bevölkerung attraktiver machen und so auch zur größeren<br />
Verbreitung der amtlichen Nachrichten beitragen.</div>Spdadminhttp://positionen.spd-stuttgart.de/index.php?title=Gr%C3%BCne_Welle_f%C3%BCr_Fu%C3%9Fg%C3%A4nger-_und_Radfahrer_%E2%80%93_konkret&diff=658Grüne Welle für Fußgänger- und Radfahrer – konkret2023-12-09T12:53:22Z<p>Spdadmin: Die Seite wurde neu angelegt: „'''Antrag''' Die SPD-Fraktion im Gemeinderat setzt sich dafür ein, dass die Fußgänger-Ampeln Konrad-Adenauer- Allee (Landesbibliothek – Landtag), Charlott…“</p>
<hr />
<div>'''Antrag'''<br />
Die SPD-Fraktion im Gemeinderat setzt sich dafür ein, dass die Fußgänger-Ampeln Konrad-Adenauer-<br />
Allee (Landesbibliothek – Landtag), Charlottenplatz und Hauptstätter Straße (Leonhardskirche), so<br />
geschaltet werden, dass Fußgänger und Radfahrer ohne Zwischenhalt auf Verkehrsinseln die Straßen<br />
in einer Grün-Phase überqueren können. Weitere Ampelschaltungen in der Stadt werden<br />
dahingehend überprüft.<br />
<br />
'''Begründung'''<br />
Die Ampelschaltungen der genannten Straßenüberquerungen sind so geschaltet, dass nicht immer<br />
garantiert ist, dass Fußgänger und Radfahrer in einer Grünphase die Straße überqueren können. Auf<br />
der neu eingerichteten Fußgängerampel am Landtag bestehen zudem besonders schmale<br />
Verkehrsinseln, auf denen ein Warten auf die nächste Grünphase angesichts des starken (LKW)-<br />
Verkehrs sogar gefährlich ist. Fahrräder haben auf diesen schmalen Inseln kaum Platz. Ohne<br />
kostspielige Infrastrukturmaßnahmen könnten man mit dieser Maßnahme, Stuttgart fußgänger- und<br />
radfahrer-freundlicher gestalten. Fahrradhalterungen an den Ampeln sind nett, Grünphasen sind<br />
besser.</div>Spdadminhttp://positionen.spd-stuttgart.de/index.php?title=Demokratischer_Zusammenhalt_in_der_Stadt_braucht_Information&diff=657Demokratischer Zusammenhalt in der Stadt braucht Information2023-12-09T12:52:05Z<p>Spdadmin: Die Seite wurde neu angelegt: „'''Antrag''' Die SPD Stuttgart fordert die SPD-Gemeinderatsfraktion auf, von der Stadtverwaltung einzufordern, das Amtsblatt der Stadt Stuttgart um einen nich…“</p>
<hr />
<div>'''Antrag'''<br />
<br />
Die SPD Stuttgart fordert die SPD-Gemeinderatsfraktion auf, von der Stadtverwaltung einzufordern, das Amtsblatt der Stadt Stuttgart um einen nicht-amtlichen Teil zu ergänzen, in dem nicht-städtische Akteure auf ihre Angebote hinweisen können.<br />
<br />
'''Begründung:'''<br />
<br />
Die aktuelle Umstrukturierung bei der Stuttgarter Zeitung ist nur ein Symptom einer seit<br />
Jahren bestehenden Entwicklung der Konzentration von Medien und dem Abbau von<br />
lokalpolitischer Berichterstattung. Den vielfältigen Akteuren der Stadt, wie Vereine, Kirchen,<br />
Geschäfte, Ortsvereine, Bezirksbeiräte etc., fehlt schon länger ein Medium, in dem sie, jenseits<br />
von E-Mail-Verteilern und Social Media, auf ihre Angebote aufmerksam machen können.<br />
Umgekehrt haben die Bürger*innen Stuttgarts kein Medium, um sich umfassend über die<br />
verschiedenen Angebote zu informieren. Für das demokratische Zusammenleben in der Stadt<br />
ist es unerlässlich zu wissen, was im Bezirk, in der Stadt aktuell passiert – dafür braucht es ein<br />
Medium, dass über die digitalen Filterblasen hinausgeht. Ein um einen nicht-amtlichen Teil<br />
ergänztes Amtsblatt kann diese Aufgabe übernehmen.<br />
<br />
Ein solcher nicht-amtlicher Teil stellt keine Einmischung in die Pressefreiheit dar, sondern<br />
übernimmt eine Grundversorgung, die derzeit von privaten Anbietern nicht geleistet wird.<br />
Einhergehen mit einer solchen Umstrukturierung sollte eine Werbekampagne, damit die<br />
Stadtgesellschaft – Anbietende wie Suchende – von diesem Angebot erfahren. Eine digitale<br />
Version muss dabei mitgedacht werden. Ein solcher nicht-amtlicher Teil könnte das Amtsblatt<br />
auch für einen größeren Teil der Bevölkerung attraktiver machen und so auch zur größeren<br />
Verbreitung der amtlichen Nachrichten beitragen.</div>Spdadminhttp://positionen.spd-stuttgart.de/index.php?title=Stadt_muss_bei_der_Sicherung_der_Panoramabahnstrecke_aktiv_werden!&diff=656Stadt muss bei der Sicherung der Panoramabahnstrecke aktiv werden!2023-03-12T19:06:14Z<p>Spdadmin: Die Seite wurde neu angelegt: „'''Antrag:''' Die Gemeinderatsfraktion wird aufgefordert, sich im Gemeinderat dafür einzusetzen, dass die Stadtverwaltung die Gründung einer neuen Infrastr…“</p>
<hr />
<div>'''Antrag:''' <br />
Die Gemeinderatsfraktion wird aufgefordert, sich im Gemeinderat dafür einzusetzen, dass die <br />
Stadtverwaltung die Gründung einer neuen Infrastrukturgesellschaft für Instandhaltung und <br />
Betrieb der Panoramabahn aktiv vorantreibt und dass sich die Stadt Stuttgart auch selbst <br />
(direkt oder über geeignete Beteiligungsunternehmen) an dieser Gesellschaft beteiligt. Eine <br />
Stilllegung der Panoramabahn nach der Kappung der direkten Verbindung zum Kopfbahnhof <br />
im Laufe des Jahres 2025 muss unbedingt vermieden werden. <br />
<br />
'''Begründung:''' <br />
Die Strecke der sogenannten Panoramabahn, vom Kopfbahnhof oberirdisch am Hang entlang <br />
über den früheren Westbahnhof nach Stuttgart-Vaihingen, wird mit Inbetriebnahme von <br />
Stuttgart 21 gekappt. DB Netz will sie dann nicht mehr betreiben. Bund, Land und Stadt haben <br />
sich im Sommer 2022 darauf verständigt, hierfür eine neue Gesellschaft zu gründen und auch <br />
einen neuen Interimsbahnhof zwischen Löwentorbrücke und Nordbahnhof zu errichten. <br />
Gutachten bescheinigen einer solchen Strecke eine hohe Nachfrage für den S-Bahn- und <br />
Regionalverkehr. Passiert ist bisher nichts. Die Stadt sollte hier aktiv werden. Sonst droht eine <br />
Still egung. Eine Wiederinbetriebnahme würde dann aufgrund veränderter Vorschriften massiv <br />
erschwert. Für eine ernstgemeinte Verkehrswende in Stuttgart müssen alle Chancen für einen <br />
attraktiveren öffentlichen Nahverkehr genutzt werden.</div>Spdadminhttp://positionen.spd-stuttgart.de/index.php?title=Opernsanierung_abspecken!&diff=655Opernsanierung abspecken!2023-03-12T19:04:28Z<p>Spdadmin: Die Seite wurde neu angelegt: „'''Hinweis: Der Antrag würde an der KdK abgelehnt''' '''Antrag:''' Die SPD Nord/Prag fordert, dass die SPD-Gemeinderatsfraktion ihre Zustimmung zur Sanierun…“</p>
<hr />
<div>'''Hinweis: Der Antrag würde an der KdK abgelehnt'''<br />
<br />
'''Antrag:''' <br />
Die SPD Nord/Prag fordert, dass die SPD-Gemeinderatsfraktion ihre Zustimmung zur Sanierung der<br />
Staatsoper überdenken und an die Bedingung knüpfen soll, dass eine kostengünstigere Alternative<br />
ohne Einrichtung einer Kreuzbühne umgesetzt wird.<br />
<br />
'''Begründung:''' <br />
Dass die Sanierung der Staatsoper dringend notwendig ist, steht für uns außer Frage und muss von<br />
Stadt und Land finanziert werden. Es stellt sich jedoch weiterhin die Frage, was diese Sanierung<br />
beinhaltet. Wenn es nach Wunsch der Opernfreunde geht, beinhaltet die Sanierung eine Erweiterung<br />
der Oper mit einer Kreuzbühne. Um diese Erweiterung vorzunehmen, müssen Wände des<br />
denkmalgeschützten Gebäudes verlegt und Anbauten an die historische Oper vorgenommen werden.<br />
An der Seite zum Landtag hin soll die Kreuzbühne angebaut werden. Dort wird auch eine zusätzliche<br />
Lkw-Zufahrt erforderlich. Es ist zu befürchten, dass das historische Jugendstilensemble auch im<br />
Innenraum durch die Sanierung weitgehend zerstört wird.<br />
<br />
Bereits vor Jahren gab es genügend Gründe, die gegen diese Erweiterung sprechen:<br />
<br />
Kosten<br />
<br />
Die voraussichtlichen Kosten für eine Sanierung mit Kreuzbühne sind wesentlich höher angesetzt als<br />
für Alternativentwürfe und wurden auf über 1 Mrd. € (1000 Millionen!) beziffert. Nach<br />
Großprojekten wie Stuttgart 21 und der Elbphilharmonie sollten wir in Deutschland mittlerweile<br />
gelernt haben, dass Kosten für Bauprojekte selten im geplanten Rahmen bleiben. Manchmal könnte<br />
auch der Eindruck entstehen, dass diese Kosten bewusst durch Bauunternehmen und Projekt-<br />
Befürworter niedrig angesetzt werden. Es bestanden daher auch seit jeher erhebliche Zweifel, ob der<br />
schon jetzt gewaltige Kostenrahmen eingehalten werden kann. Wenn die Kosten tatsächlich bei 1<br />
Mrd. € bleiben sollten, würde sich das Land bei der vorgesehen 50/50 Aufteilung mit 500 Mio. €<br />
beteiligen. Wenn wir den Staatshaushalt des Landes vor Corona für 2020/2021 betrachten, sind für<br />
Kultur und Religion ca. 640 Mio. € vorgesehen. Auch wenn sich die Kosten für die Sanierung über<br />
mehrere Jahre verteilen, kann man erkennen, dass dieses Einzelprojekt einen nicht unwesentlichen<br />
Teil des Kultur-Staatshaushaltes auffrisst.<br />
<br />
Nutznießer<br />
<br />
Die Förderung der Kultur im Land ist ohne Zweifel ein zentrales Anliegen der SPD. Der Anspruch einer<br />
Arbeiterpartei sollte jedoch sein, mit der Förderung die Breite der Gesellschaft zu erreichen. Auch<br />
wenn die Staatsoper allen Bürger*innen offensteht, wird mit dem Angebot jedoch nur eine winzige<br />
und oftmals auch privilegierte Minderheit erreicht. Wenn in zehn Jahren weiterhin Jugendzentren<br />
und andere Kultureinrichtungen im Land auseinanderfallen, werden wir uns als sozialdemokratische<br />
Partei die Frage gefallen lassen müssen, wo das Geld hingeflossen ist. Wenn die Antwort dann lautet,<br />
dass wir damit die Oper nach den Wünschen einer sehr kleinen Personengruppe saniert haben,<br />
müssen wir zu Recht damit rechnen, dass viele Menschen mit Unverständnis darauf reagieren<br />
werden.<br />
<br />
Außenwirkung<br />
<br />
Häufig wurde das Argument genannt, dass das Niveau der Staatsoper als Aushängeschild der Stadt<br />
Stuttgart nur mit der vorgeschlagenen Sanierung beibehalten werden kann. Dass die Oper in ihrer<br />
jetzigen Form bereits über Landesgrenzen einen guten Ruf genießt und auch andere weltbekannte<br />
Spielstätten ebenfalls ohne Kreuzbühne zurechtkommen, wird dabei häufig gar nicht beachtet.<br />
Aber warum bringen wir dieses Thema nochmal auf, nachdem die Position der SPD mehr oder<br />
weniger beschlossene Sache ist? <br />
<br />
Grund dafür ist die aktuelle Situation mit steigender Inflation und der Ukrainekrise. Dies bedeutet für<br />
Bauvorhaben extreme Kostensteigerungen. Dagegen könnte die bisher kalkulierte Milliarde noch<br />
klein wirken. Wenn SPD-Politiker den Menschen nahelegen die Heizung herunterzudrehen, um über<br />
die Runden zu kommen, wirkt es zynisch, gleichzeitig ohne mit der Wimper zu zucken<br />
Milliardenbeträge für Hochkultur mit einem begrenzten Nutzerkreis auszugeben.<br />
Neben den Kostensteigerungen sollte auch berücksichtigt werden, dass aktuell nur schwer<br />
eingeschätzt werden kann, wie sich die Krise auf die Gesamtwirtschaft und damit auch auf die<br />
Steuereinnahmen des Landes und der Stadt Stuttgart auswirken wird.<br />
<br />
Nachdem der Landesrechnungshof Alarm geschlagen hat und eine Prüfung des Vorhabens fordert,<br />
hat sich zuletzt auch der Bund der Steuerzahler mit einer repräsentativen Umfrage zu Wort<br />
gemeldet. Demnach befürworten 77,1 Prozent der Bürger in Baden-Württemberg eine Neuplanung<br />
der Sanierung. Wir als SPD dürfen nicht die Augen verschließen, nur um ein paar Opernfreunde nicht<br />
zu vergraulen. Den berechtigten Interessen der Opernbeschäftigten kann auch mit einer<br />
bescheideneren Sanierung Rechnung getragen werden. Eine sozialdemokratische Partei sollte<br />
niemals den Nutzen für die breite Gesellschaft aus den Augen lassen. Daher fordern wir:<br />
Saniert die Stuttgarter Staatsoper, aber nicht um jeden Preis! Speckt die Sanierung ab und verzichtet <br />
auf die Kreuzbühne!</div>Spdadminhttp://positionen.spd-stuttgart.de/index.php?title=Hauptseite&diff=654Hauptseite2023-03-12T18:59:00Z<p>Spdadmin: </p>
<hr />
<div>'''Liebe Interessierte,<br>liebe Genossinnen und Genossen,'''<br />
<br />
<br />
auf diesen Seiten haben wir die '''Anträge der SPD Stuttgart''' seit Herbst 2009 zusammengestellt. Dadurch kann sich jede/r Interessierte einen Überblick über unsere Positionen verschaffen.<br />
Wichtig zu erwähnen ist, dass nicht alle Anträge auch beschlossen wurden!<br />
<br />
Wir freuen uns über Rückfragen und Feedback unter '''https://www.spd-stuttgart.de/form/121/'''!<br />
<br />
<br />
'''Dejan Perc''' und '''Katrin Steinhülb-Joos''', Kreisvorsitzende der SPD Stuttgart<br />
<br />
<br />
== Beschlüsse der Kreiskonferenzen der SPD Stuttgart ==<br />
<br />
Hier finden sich die Beschlüsse der Kreiskonferenzen (KdK) seit Oktober 2009. Die Kreiskonferenz ist das höchste beschlussfassende Organ der SPD Stuttgart und tagt ca. einmal im Quartal.<br />
<br />
Hinweis: Die Begründungen sind nicht Teil der Beschlüsse und hier nur zur Information dargestellt.<br />
<br />
'''[[Positionen nach Datum]] (empfohlen)'''<br />
<br />
'''[[Spezial:Kategorien|Positionen nach Themen]]'''<br />
<br />
== Statut der SPD Stuttgart ==<br />
<br />
Hier lassen sich das [[Statut des SPD-Kreisverbands Stuttgart]] sowie die [[Geschäfts- und Wahlordnung der SPD Stuttgart]] nachlesen.</div>Spdadminhttp://positionen.spd-stuttgart.de/index.php?title=Auch_Bosch_muss_seinen_Besch%C3%A4ftigten_einen_Zuschuss_zum_Jobticket_gew%C3%A4hren&diff=653Auch Bosch muss seinen Beschäftigten einen Zuschuss zum Jobticket gewähren2023-03-12T18:57:25Z<p>Spdadmin: Die Seite wurde neu angelegt: „'''Antrag:''' Die Gemeinderatsfraktion wird aufgefordert, sich im Gemeinderat dafür einzusetzen, dass die Stadtverwaltung auf die Firma Bosch dahingehend ein…“</p>
<hr />
<div>'''Antrag:''' <br />
Die Gemeinderatsfraktion wird aufgefordert, sich im Gemeinderat dafür einzusetzen, dass die<br />
Stadtverwaltung auf die Firma Bosch dahingehend einwirkt, dass auch der letzte der drei großen<br />
Stuttgarter Industrie-Arbeitgeber Porsche/Daimler/Bosch seinen Beschäftigten einen Zuschuss zum<br />
Job-Ticket gewährt. Dabei muss Bosch gegenüber auch deutlich gemacht werden, dass städtisches<br />
Entgegenkommen bei künftigen Planverfahren keine Einbahnstraße darstellt. (Bei Daimler hat diese<br />
Position vor einigen Jahren auch zur Zuschussgewährung geführt). Der Arbeitgeber-Zuschuss sollte so<br />
rasch umgesetzt werden, dass die Bosch-Beschäftigten bereits zum Start des Deutschland-Tickets am<br />
1. Mai 2023 den zusätzlichen Rabatt von 5% in Anspruch nehmen können, den der VVS bei einem<br />
Arbeitgeberzuschuss von mindestens 12,25 Euro monatlich gewähren wird. Auch der SPD-<br />
Kreisvorstand sollte hier, z.B. auch über Kontakte zur IG Metall, tätig werden.<br />
<br />
'''Begründung:''' <br />
Wenn die angestrebte Klimaneutralität in Stuttgart bis 2035 und eine für eine echte Verkehrswende<br />
notwendige Neuverteilung des Straßenraums Realität werden sollen, müssen die Arbeitswege zu<br />
Arbeitsplätzen in Stuttgart in höherem Umfang als bisher mit öffentlichen Verkehrsmitteln (und mit<br />
dem Fahrrad) zurückgelegt werden. Dies ist nicht nur eine Privatangelegenheit der Belegschaften.<br />
Auch die Arbeitgeber sind hier in der Verantwortung. Sie müssen ihren Beschäftigten verdeutlichen,<br />
dass ihnen eine umweltfreundliche Anfahrt etwas wert ist. Bisher hat sich Bosch geweigert, seinen<br />
Beschäftigten einen Zuschuss zum Jobticket des VVS zu zahlen, obwohl diese dadurch eine höhere<br />
Rabattstufe erzielt hätten. Bosch-Beschäftigte mussten daher für die gleiche Relation im VVS im<br />
1 Vergleich zu Beschäftigten bei Stadt und Land (oder Porsche oder Daimler) im Jahr zum Teil weit über<br />
100 Euro mehr bezahlen. Das sollte man einem so gut verdienenden Konzern wie Bosch, der sich<br />
gerne einen grünen Anstrich gibt, nicht länger durchgehen lassen. Und Firmengelände kann für<br />
sinnvollere Dinge genutzt werden als für Parkplätze.</div>Spdadminhttp://positionen.spd-stuttgart.de/index.php?title=49_Euro-Ticket_muss_in_Stuttgart_im_gesamten_%C3%96PNV_gelten,_also_auch_in_B%C3%BCrger-_und_Ortsbussen&diff=65249 Euro-Ticket muss in Stuttgart im gesamten ÖPNV gelten, also auch in Bürger- und Ortsbussen2023-03-12T18:51:53Z<p>Spdadmin: Die Seite wurde neu angelegt: „'''Antrag:''' Die Gemeinderatsfraktion wird aufgefordert, sich im Gemeinderat und im SSB-Aufsichtsrat dafür einzusetzen, dass das künftige Deutschlandticket…“</p>
<hr />
<div>'''Antrag:''' <br />
Die Gemeinderatsfraktion wird aufgefordert, sich im Gemeinderat und im SSB-Aufsichtsrat dafür<br />
einzusetzen, dass das künftige Deutschlandticket („49 Euro-Ticket“), das deutschlandweit im<br />
gesamten öffentlichen Nahverkehr gelten soll, in Stuttgart auch in den Bürger- und Ortsbussen<br />
(dort zumindest im Nachtverkehr) von Beginn an anerkannt wird. Die Integration der<br />
betreffenden Angebote in den VVS ist voranzutreiben.<br />
<br />
'''Begründung:''' <br />
Vermutlich zum 1. April 2023 oder 1. Mai 2023 wird ein deutschlandweit geltendes Ticket für den<br />
gesamten öffentlichen Nahverkehr eingeführt, das zum Preis von 49 Euro im Abonnement angeboten<br />
werden soll. Es soll mit seinem umfassenden Geltungsbereich eine wichtige Erfahrung aus dem 9-23 <br />
Euro-Ticket vom Sommer 2022 aufgreifen und fortführen: Der öffentliche Verkehr wird wesentlich<br />
attraktiver, wenn sich die Fahrgäste keine Gedanken darüber machen müssen, wo ihre Fahrkarten<br />
genau gelten und welche Fahrkarte sie sich gerade am besten kaufen sollten. <br />
<br />
Es ist jedoch zu befürchten, dass diese flächendeckende Gültigkeit gerade in Stuttgart nicht gegeben<br />
sein wird, wenn wir uns nicht rechtzeitig darum kümmern. Es gibt in Stuttgart eine Reihe von Bürger- und Ortsbussen, <br />
die bislang immer noch nicht mit VVS-Fahrausweisen genutzt werden können,<br />
obwohl sie Stadtteile erschließen, die von der SSB mit den normalen Buslinien nicht ausreichend<br />
dicht erschlossen werden. Dieses Konzept soll ausgebaut werden; an der tariflichen Sonderstellung<br />
hat sich bisher jedoch noch nichts geändert. Das 49 Euro-Ticket sollte Anlass sein, dies zu ändern.<br />
<br />
Auch das bedarfsgesteuerte Kleinbus-Angebot SSB-Flex, das telefonisch oder per App vorbestellt<br />
werden muss, ist nicht in den VVS-Tarif integriert. Es wäre zwar systematisch gerechtfertigt, hier<br />
einen Komfortzuschlag zu verlangen; angesichts der deutlichen Lücken im Früh-, Spät- und<br />
Nachtverkehr bei den regulären SSB-Linien wäre jedoch zumindest bis zu einer Reorganisation des<br />
Nachtangebots eine aufpreisfreie Nutzung für Inhaber des 49 Euro-Tickets geboten.</div>Spdadminhttp://positionen.spd-stuttgart.de/index.php?title=Privates_Feuerwerk_einschr%C3%A4nken&diff=651Privates Feuerwerk einschränken2023-03-12T18:49:18Z<p>Spdadmin: Die Seite wurde neu angelegt: „'''Antrag''' 1. Die SPD-Bundestagsfraktion soll sich dafür einsetzen, dass die SprengV dahingehend abgeändert wird, dass Städte und Gemeinden Feuerwerks-…“</p>
<hr />
<div>'''Antrag''' <br />
<br />
1. Die SPD-Bundestagsfraktion soll sich dafür einsetzen, dass die SprengV dahingehend<br />
abgeändert wird, dass Städte und Gemeinden Feuerwerks- und Böllerverbotszonen auf die <br />
gesamte Gemeinde ausweiten dürfen. Auf Privatgrundstücken bleibt das Feuerwerken <br />
weiterhin gestattet. <br />
2. Die SPD-Bundestagsfraktion soll darauf hinwirken, dass Knallkörper (Feuerwerk der Kategorie <br />
F2 mit ausschließlicher Knallwirkung - ugs. Böller) vom Verkauf ausgenommen werden sollen. <br />
<br />
'''Begründung:''' <br />
Explizit soll es hier nicht um ein generelles Feuerwerksverbot gehen. Stattdessen wird vorgeschlagen, <br />
zunächst die Knallgeräusche über ein Verkaufsverbot von Böllern zu reduzieren. Damit liegt es in der <br />
Hand der Kommunen, ob sie weitergehende Verbote erlassen wollen und stattdessen öffentliche <br />
Feuerwerke selbst durchführen möchten. Damit kann auch das Argument eines Brauchtumsverbots <br />
widerlegt werden. <br />
<br />
Bereits seit den 70er Jahren dürfen in unmittelbarer Nähe von Kirchen, Krankenhäusern, Kinder- und <br />
Altersheimen sowie brandempfindlichen Gebäuden bundesweit keine Böller und Raketen gezündet <br />
werden. In einigen Gemeinden werden durch eine ordnungsrechtliche Allgemeinverfügung <br />
Feuerwerke in historischen Altstädten untersagt. <br />
<br />
Als Gründe für ein Böllerverbot sind neben tätlichen Angriffen auf Feuerwehr, Rettungskräfte und <br />
Polizisten in der Silvesternacht 22/23 zudem der Tierschutz, der Brandschutz, der Umweltschutz <br />
sowie die Entlastung des Gesundheitssystems zu nennen. <br />
<br />
Alleine in Stuttgart fallen durch Silvester 20 Tonnen Müll an. Silvesterböller enthalten zudem viele <br />
gesundheitsschädliche Stoffe. Studien zur Feinstaubbelastung gehen von ca. 2.000 bis 4.500 t im Jahr <br />
aus. (4.500 t entsprechen dabei der Menge des gesamten durch den PKW- und LKW emittierten <br />
Verkehr im Jahr 2016 – der Anteil des Feuerwerkfeinstaubs an der Gesamtjahresbelastung 2 %). <br />
<br />
Für Haus- und Wildtiere bedeutet das Abbrennen erhöhten Stress. Gerade Wildtiere müssen im <br />
Winter mit ihrer Energie haushalten – bei Feuerwerk geraten sie aber in Panik und verbrauchen diese <br />
Energiereserven. <br />
<br />
Während der Corona-Pandemie war das Abbrennen von Feuerwerk in BW nur auf dem <br />
Privatgrundstück erlaubt. Infolgedessen sank die Zahl der Krankenhausaufnahmen (Alkohol und <br />
unsachgemäßer Gebrauch von Feuerwerkskörpern von 6.200 im Jahreswechsel 19/20 auf 3.800 <br />
20/21 sowie die Zahl stationärer Behandlungen infolge von Verletzungen auf 4.000 auf 2.500. <br />
<br />
<br />
'''Erläuterung der Feuerwerkskategorien:''' <br />
Kategorie 1: Kleinstfeuerwerk: stellen eine sehr geringe Gefahr dar und besitzen einen Schallpegel <br />
der vernachlässigbar ist. Auch gibt es in diese Kategorie keine reinen Knallkörper, abgesehen von <br />
Knallerbsen. Sie dürfen ab dem 12. Lebensjahr frei erworben und das ganze Jahr über verwendet <br />
werden. Hierzu zählen unter anderen Knallerbsen, Partyknaller, Bodenwirbel, Tischfeuerwerk, <br />
Eisfontänen, Wunderkerzen, u.a. <br />
<br />
Kategorie F2 – Kleinfeuerwerk: das klassische Silvesterfeuerwerk und diese Artikel sind <br />
ausschliesslich zur Verwendung im freien vorgesehen. <br />
Kat2 Artikel dürfen ab dem 18. Lebensjahr, in der Zeit vom 28. - 31. Dezember erworben werden und <br />
in der Silvesternacht verwenden werden. <br />
Für besondere Anlässe besteht die Möglichkeit, beim zuständigen Ordnungsamt eine Ausnahme zu <br />
beantragen. Gewerbetreibende dürfen Silvesterfeuerwerk zu Zwecken des Vertriebs das ganze Jahr <br />
über erwerben. <br />
<br />
Kategorie F3 Mittelfeuerwerk: Die Kategorie 3 spielt in Deutschland eine untergeordnete Rolle, da <br />
Privatpersonen diese ab dem 18. Lebensjahr nur erwerben und verwenden dürfen, wenn sie im <br />
Besitz einer Erlaubnis nach §7 und/oder §27 des Sprengstoffgesetztes sind, oder einen <br />
Befähigungsschein nach §20 SprengG besitzen. <br />
<br />
Kategorie F4 Großfeuerwerk: Feuerwerkskörper, welche eine große Gefahr darstellen und nur von <br />
Personen mit Fachkundenachweis verwendet werden dürfen. Hierzu zählen unter anderem die <br />
klassischen Zylinder- und Kugelbomben, als auch große Raketen und Batterien. Wie bei der Kategorie <br />
3 bedarf es zum erwerben und/oder verwenden eine Erlaubnis nach §7, §27 oder einen <br />
Befähigungsschein nach §20. Das Mindestalter für die Kat4 beträgt 21 Jahre! <br />
<br />
Ferner gibt es die Kategorien T1, T2 sowie P1, die an dieser Stelle aus Platzgründen nicht dargestellt.</div>Spdadminhttp://positionen.spd-stuttgart.de/index.php?title=Positionen_nach_Datum&diff=650Positionen nach Datum2023-03-12T18:42:56Z<p>Spdadmin: </p>
<hr />
<div>Hier befinden sich die Beschlüsse der Kreiskonferenzen der SPD Stuttgart nach Datum sortiert.<br />
<br />
==2023==<br />
===Kreiskonferenz vom 04.03.2023===<br />
<br />
*[[Privates Feuerwerk einschränken ]]<br />
*[[49 Euro-Ticket muss in Stuttgart im gesamten ÖPNV gelten, also auch in Bürger- und Ortsbussen ]]<br />
*[[Auch Bosch muss seinen Beschäftigten einen Zuschuss zum Jobticket gewähren ]]<br />
*[[Stadt muss bei der Sicherung der Panoramabahnstrecke aktiv werden! ]]<br />
*[[Opernsanierung abspecken! ]]<br />
<br />
==2022==<br />
===Kreiskonferenz vom 05.12.2022===<br />
*[[Partei-Ehrenamt in der SPD für alle zugänglich gestalten – kostenfreie 12 Kinderbetreuung auf Delegierten-Veranstaltungen ]]<br />
*[[Michail-Gorbatschow-Straße in Stuttgart ]]<br />
*[[Flusswärmepumpe zur Ergänzung des Gasheizkraftwerkes Gaisburg ]]<br />
*[[Grüne Welle für Fußgänger- und Radfahrer – konkret ]]<br />
*[[Demokratischer Zusammenhalt in der Stadt braucht Information ]]<br />
<br />
===Kreiskonferenz vom 24.09.2022===<br />
*[[Der notwendige Ausbau des Stuttgarter Fernwärmenetz muss auch in Zukunft faire Wärmepreise gewährleisten (24.09.2022) ]]<br />
*[[Klimaschutzgesetz in Baden-Württemberg nachschärfen (25.07.2022) ]]<br />
<br />
===Kreiskonferenz vom 25.07.2022===<br />
*[[Schwimmen für alle – keine öffentliche Subventionierung privater Anbieter (25.07.2022) ]]<br />
*[[Organisation Zentrale Plakatierung (25.07.2022) ]]<br />
*[[Änderung des Statuts und der Geschäfts- und Wahlordnung (25.07.2022) ]]<br />
*[[Mehr Respekt für die Arbeit der Bezirksbeiräte durch die Stadtverwaltung (25.07.2022) ]]<br />
*[[Mehr Respekt für die Arbeit der Bezirksbeiräte durch die Gemeinderatsfraktion (25.07.2022) ]]<br />
*[[Mehr Einfluss für den Gemeinderat auf die Arbeit der Beteiligungsunternehmen, insbesondere die SSB (25.07.2022) ]]<br />
*[[Intervention des Gemeinderats gegen den Sparkurs bei Stuttgarter Zeitung/Stuttgarter Nachrichten, insbesondere gegen das Verschwinden der Berichterstattung über die Bezirksbeiräte (25.07.2022) ]]<br />
<br />
===Kreiskonferenz vom 02.04.2022===<br />
<br />
*[[Zukunftsbild für die klimaneutrale Stadt Stuttgart (02.04.2022) ]]<br />
*[[Besteuerung von Wohnungsleerstand (02.04.2022) ]]<br />
*[[Chancen für junge Architekt:innen und kleine Architekturbüros – Gerechter Zugang zu öffentlichen Planungsleistungen (02.04.2022) ]]<br />
<br />
==2020+2021==<br />
===Allgemeine Information===<br />
Aufgrund der leidigen Corona-Pandemie fanden 2020+2021 keine Kreiskonferenzen als Präsenzveranstaltung statt.<br />
<br />
==2019==<br />
===Kreiskonferenz vom 19.10.2019===<br />
<br />
*[[Ende der Symbolpolitik: Klima, Umweltschutz und Energiewende sofort! (19.10.2019) ]]<br />
*[[Übernahme von Kinderbetreuungskosten für politisch Ehrenamtliche durch die Stadt (19.10.2019) ]]<br />
*[[Beendigung der Befristung der Angestelltenverhältnisse von 13 Lehrkörpern (19.10.2019) ]]<br />
*[[Stuttgarter Wochenmarkt in den Innenhof des neuen Schlosses (19.10.2019) ]]<br />
<br />
===Kreiskonferenz vom 24.06.2019===<br />
*[[Antrag zum zweigleisigen Erhalt und zum Ausbau der Gäubahntrasse (24.06.2019) ]] <br />
*[[Antrag Sachkundige Mitglieder (24.06.2019) ]]<br />
<br />
===Kreiskonferenz vom 30.03.2019===<br />
<br />
* [[Resolution "Fridays for Future" (30.03.2019) ]]<br />
* [[Bäderentwicklung statt -abwicklung (30.03.2019) ]]<br />
* [[Erhalt des Stadtbades Cannstatt (30.03.2019) ]]<br />
* [[Ausbau behindertengerechter ÖPNV (30.03.2019) ]]<br />
* [[Abschaffung der offenen Ladenkassen in Deutschland (30.03.2019) ]]<br />
* [[Für mehr Verkehrssicherheit: Tempolimit auf Autobahnen (30.03.2019) ]]<br />
<br />
===Kreiskonferenz vom 21.01.2019===<br />
<br />
* [[Tausch von Mietverträgen ermöglichen (21.01.2019) ]]<br />
* [[Splittingtarif für Alleinerziehende (21.01.2019) ]]<br />
* [[Geplantes Familienentlastungsgesetz(21.01.2019) ]]<br />
* [[Förderprogramm Elektrofahrräder (21.01.2019) ]]<br />
* [[5-Minuten-Takt in einer 5-Minuten-Stadt (21.01.2019) ]]<br />
* [[Der Staat soll wieder selbst Wohnungen bauen: Kein Verkauf von Grund und Boden (21.01.2019) ]]<br />
* [[Weißenhof (21.01.2019) ]]<br />
* [[Erhaltungssatzung für die Schönblicksiedlung (21.01.2019) ]]<br />
* [[Datenmissbrauch geht gar nicht (21.01.2019) ]]<br />
* [[Schwerpunkte Kommunalwahlprogramm 2019 der SPD Stuttgart (21.01.2019) ]]<br />
<br />
==2018==<br />
<br />
===Kreiskonferenz vom 24.09.2018===<br />
<br />
* [[Resolution: „Es reicht, Herr Seehofer“ (24.09.2018) ]]<br />
* [[Hilfe statt Repression - Einrichtung von Drogenkonsumräumen in Stuttgart (24.09.2018) ]]<br />
<br />
===Kreiskonferenz vom 02.07.2018===<br />
<br />
* [[Offenheit für Parteimitglieder auf lokaler Ebene (02.07.2018) ]]<br />
* [[Grundsteuer (02.07.2018) ]]<br />
* [[SPD setzt sich bei der Reform der Grundsteuer für eine reine Bodenwertsteuer ein. (02.07.2018) ]]<br />
* [[Wohnungsbestand aktivieren! Wohnraumzweckentfremdung ist kein Kavaliersdelikt. (02.07.2018) ]]<br />
* [[Verbesserung der Situation von Langzeitarbeitslosen (02.07.2018) ]]<br />
* [[Mehr Europa wagen – wir brauchen ein sozialdemokratisches Bekenntnis zu Europa (02.07.2018) ]]<br />
* [[Apotheken sollen Kondome und Lecktücher kostenfrei ausgeben (02.07.2018) ]]<br />
* [[Verbot von Kriegswaffenexporten an Nicht-Nato-Staaten (02.07.2018) ]]<br />
* [[Konsequente Tariftreue durch die Stadt Stuttgart (02.07.2018) ]]<br />
* [[Gedenkfeier 9. November 1918 / 2018(02.07.2018) ]]<br />
<br />
===Kreiskonferenz vom 17.03.2018===<br />
<br />
* [[Weniger Müll wagen (17.03.2018) ]]<br />
<br />
==2017==<br />
<br />
===Kreiskonferenz vom 27.11.2017===<br />
<br />
* [[Solidarität mit Siemensbeschäftigten (27.11.2017) ]]<br />
* [[Energiewende (27.11.2017) ]]<br />
* [[Säkularisierung der Landesverfassung (27.11.2017) ]]<br />
* [[Tiere und Umwelt schützen – Keine Heliumballons im Wahlkampf (27.11.2017) ]]<br />
* [[Stationsbasiertes Carsharing stärken (27.11.2017) ]]<br />
* [[ÖPNV-Initiative (27.11.2017) ]]<br />
* [[Mehr Transparenz und Bürgerbeteiligung bei der Fahrplanerstellung der SSB (27.11.2017) ]]<br />
* [[Verlängerung der Erhaltungssatzung für das Nordbahnhofviertel (27.11.2017) ]]<br />
* [[Kennzeichnung tierischer Produkte (27.11.2017) ]]<br />
<br />
===Kreiskonferenz vom 09.10.2017===<br />
<br />
* [[Stammpersonalklausel (KEV) berücksichtigen (09.10.2017) ]]<br />
<br />
===Kreiskonferenz vom 27.03.2017===<br />
<br />
* [[Keine Abschiebung nach Afghanistan (27.03.2017) ]]<br />
* [[Lohnfortzahlung - Gerechtigkeit für die Beschäftigten der Dienstleistungsbranche! (27.03.2017) ]]<br />
* [[Stuttgart 21 (27.03.2017) ]]<br />
* [[Schutzkampagne für Frauen im Stuttgarter Nachtleben (27.03.2017) ]]<br />
<br />
==2016==<br />
<br />
===Kreiskonferenz vom 24.10.2016===<br />
<br />
* [[Steuergerechtigkeit statt Erbschaftssteuer! (24.10.2016) ]]<br />
* [[ Nein heißt Nein – Nachbesserung in der Vorlage zur Änderung des Sexualstrafrechts (24.10.2016) ]]<br />
<br />
===Kreiskonferenz vom 26.09.2016===<br />
<br />
* [[kostenfreie Verhütungsmittel (26.09.2016) ]]<br />
* [[ÖPNV nicht verhungern lassen (26.09.2016) ]]<br />
* [[ÖPNV Initiative statt Fahrverboten! (26.09.2016) ]]<br />
* [[Aufbruch mit Leni und Luisa unterstützen! (26.09.2016) ]]<br />
<br />
===Kreiskonferenz vom 27.06.2016 ===<br />
* [[Behindertenparkplätze (27.06.2016) ]]<br />
* [[ Brandschutzzonen (27.06.2016) ]]<br />
* [[Lärmmonitore (27.06.2016) ]]<br />
* [[Rente (27.06.2016) ]]<br />
* [[Informationsfluss zwischen Landesebene und Ortsvereinen verbessern (27.06.2016) ]]<br />
* [[Gerechtigkeit in Deutschland und Europa (27.06.2016) ]]<br />
* [[Vorrechtsspuren für Busse (27.06.2016) ]]<br />
<br />
<br />
===Kreiskonferenz vom 21.03.2016===<br />
<br />
* [[Geschäftsordnung für Mitgliederabstimmungen (21.03.2016) ]]<br />
* [[ Rosensteingelände (21.03.2016) ]]<br />
* [[Doppelspitze in der Landtagsfraktion (21.03.2016) ]]<br />
<br />
<br />
==2015==<br />
<br />
===Krieskonferenz vom 23.03.2015===<br />
<br />
* [[Optimierung Filderbahnhof – Finanzierung ist Aufgabe der Bahn (23.03.2015) ]]<br />
* [[Sachgrundlos befristete Verträge (23.03.2015) ]]<br />
* [[Sexuelle Identität im Koalitionsvertrag (23.03.2015) ]]<br />
<br />
===Kreiskonferenz vom 18.05.2015===<br />
<br />
* [[Ladenöffnungszeiten am 24.12. begrenzen (18.05.2015) ]]<br />
<br />
===Kreiskonferenz vom 20.07.2015===<br />
<br />
* [[Voraussetzungen für den Abschluss der Handelsabkommen TTIP und CETA (20.07.2015) ]]<br />
* [[ Kurzstrecken als Vierer Tickets (20.07.2015) ]]<br />
* [[Anschlussinformationssysteme für Busse ausbauen (20.07.2015) ]]<br />
<br />
===Kreiskonferenz vom 19.10.2015===<br />
<br />
* [[Regeln für Motorräder (19.10.2015) ]]<br />
* [[Global denken, lokal handeln auch in Stuttgart! (19.10.2015) ]]<br />
<br />
===Kreiskonferenz vom 30.11.2015===<br />
<br />
* [[Mitgliederbeteiligung im SPD-Kreisverband Stuttgart (30.11.2015) ]]<br />
* [[ Leitantrag "Bezahlbar Wohnen in Stuttgart" (30.11.2015) ]]<br />
<br />
<br />
== 2014 ==<br />
<br />
===Kreiskonferenz vom 08.12.2014===<br />
<br />
* [[Wasserversorgung in kommunale Hand (08.12.2014) ]]<br />
* [[Keine Einschränkung der kommunalen Selbstverwaltung und Daseinsvorsorge (08.12.2014) ]]<br />
* [[TTIP Investitionsschutzklausel (08.12.2014) ]]<br />
* [[Aussetzen der TTIP Verhandlungen (08.12.2014) ]]<br />
* [[Mitgliedervotum zu TTIP (08.12.2015) ]]<br />
<br />
===Kreiskonferenz am 20.10.2014===<br />
<br />
* [[Reform des Prostitutionsgesetzes (20.10.2014) ]]<br />
* [[Aufnahme von Bürgerkriegsflüchtlingen (20.10.2014) ]]<br />
<br />
===Kreiskonferenz 02.07.2014===<br />
<br />
* [[Fundierte Wahlanalyse (02.07.2014) ]]<br />
* [[Stilllegung von Eisenbahninfrastruktur (02.07.2014) ]]<br />
* [[Zeit für eine sozialdemokratische Steuerpolitik (02.07.2014) ]]<br />
* [[Stuttgart ist für Alle da - unsere Initiative fürs Wohnen (02.07.2014) ]]<br />
<br />
<br />
===Kreiskonferenz am 28.04.2014===<br />
* [[Änderung des Landtagswahlrechts (KK 28.04.2014) ]]<br />
* [[Akademische Weiterbildung (KK 28.04.2014) ]]<br />
<br />
<br />
== 2013 ==<br />
<br />
===Kreiskonferenz vom 15.07.2013===<br />
* [[Bürgerhaushalt (15.07.2013) ]]<br />
* [[Anti-Stress-Verordnung (15.07.2013) ]]<br />
* [[Hotel Silber (15.07.2013) ]]<br />
* [[Zeit für eine sozialdemokratische Steuerpololtik! (15.07.2013) ]]<br />
* [[Wahlfälschung in der EU (15.07.2013) ]]<br />
* [[Bildung geht nur ohne Militär (15.07.2013) ]]<br />
<br />
===Kreiskonferenz am 18. März 2013===<br />
* [[Planfeststellung des Abschnittes PFA 1.3 im Bereich Plieningen (Flughafenbahnhof) (KK 18.03.2013)]]<br />
* [[Mobilfunkvorsorgekonzept (KK 18.03.2013)]]<br />
* [[Prekäre Beschäftigungsverhältnisse bei der Stadt (KK 18.03.2013)]]<br />
* [[Mehr Steuergerechtigkeit jetzt! (KK 18.03.2013)]]<br />
* [[Mehr Transparenz und Bürgerbeteiligung bei der Fahrplanerstellung der SSB (KK 18.03.2013)]]<br />
* [[Rettungspaket Zypern (KK 18.03.2013)]]<br />
<br />
===Kreiskonferenz vom 24.02.2013===<br />
* [[Wasserversorgung (24.02.2013) ]]<br />
* [[Leitfaden für Dienstleistungen (24.02.2013) ]]<br />
* [[Wasser und TTIP (24.02.2013) ]]<br />
<br />
===Kreiskonferenz am 21. Januar 2013===<br />
* [[Bekämpfung der Scheinselbständigkeit (KK 21.01.2013)]]<br />
* [[Herstellung und Einsatz bewaffneter Drohnen (KK 21.01.2013)]]<br />
<br />
== 2012 ==<br />
<br />
===Kreiskonferenz am 12. November 2012===<br />
* [[Rezeptfreie Pille danach zur Verhütung ungewollter Schwangerschaft (KK 12.11.2012)]]<br />
* [[Planfeststellung des Abschnittes PFA 1.3 im Bereich Plieningen (Flughafenbahnhof) (KK 12.11.2012)]]<br />
* [[Novellierung Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) (KK 12.11.2012)]]<br />
<br />
<br />
===Kreiskonferenz am 17. September 2012===<br />
* [[Sofortiger Ausbau beruflicher Gymnasien (KK 17.09.2012)]]<br />
* [[Beitragsfreiheit bei Pflegebedürftigkeit (KK 17.09.2012)]]<br />
* [[Werkverträge (KK 17.09.2012)]]<br />
* [[Wohnungsbau (KK 17.09.2012)]]<br />
* [[LBBW (KK 17.09.2012)]]<br />
<br />
<br />
===Kreiskonferenz am 21. Mai 2012===<br />
* [[Die Aufgaben der Stadtwerke Stuttgart in der Energiewende (KK 21.05.2012)]]<br />
* [[Ein vereinigtes und soziales Europa (KK 21.05.2012)]]<br />
* [[Bezahlbare Mieten der SWSG-Wohnungen nach Modernisierung (KK 21.05.2012)]]<br />
* [[Satzungsänderung (KK 21.05.2012)]]<br />
* [[Änderung der Geschäftsordnung (KK 21.05.2012)]]<br />
<br />
<br />
===Kreiskonferenz am 26. März 2012===<br />
* [[Resolution Unterstützung Beschäftigte öffentlicher Dienst/Ver.di (KK 26.03.2012)]]<br />
* [[Recht auf kommunale Selbstverwaltung schützen und Daseinsvorsorge sichern: Europaweite Liberalisierung der Trinkwasserversorgung verhindern! (KK 26.03.2012)]]<br />
* [[Wahlrecht für Bürger der EU in Deutschland (KK 26.03.2012)]]<br />
* [[LBBW-Wohnungen (KK 26.03.2012)]]<br />
<br />
== 2011 ==<br />
===Kreiskonferenz am 21. November 2011===<br />
* [[Unterstützung des Bündnis „Dresden Nazifrei“ (KK 21.11.2011)]]<br />
* [[Europa (KK 21.11.2011)]]<br />
* [[Integration (KK 21.11.2011)]]<br />
* [[Benutzungsgebühr Landesbibliotheken (KK 21.11.2011)]]<br />
* [[Sofortige Beendigung der Spekulation mit Agrarrohstoffen der Landesbank Baden-Württemberg (LBBW)(KK 21.11.2011)]]<br />
* [[Erleichterung Familienbesuche Migranten (KK 21.11.2011)]]<br />
* [[Auflösung Reiterstaffeln der Polizei (KK 21.11.2011)]]<br />
<br />
<br />
===Kreiskonferenz am 26. September 2011===<br />
* [[Abbau des Sanierungsstaus bei Schulen und Kindertagesstätten jetzt! (KK 26.09.2011)]]<br />
* [[Bürgerbeteiligung Energiewende in Stuttgart (KK 26.09.2011)]]<br />
* [[Europapolitik (KK 26.09.2011)]]<br />
* [[Parteireform (KK 26.09.2011)]]<br />
* [[Resolution zu Stuttgart 21 (KK 26.09.2011)]]<br />
* [[Solidarisches VVS Semesterticket (KK 26.09.2011)]]<br />
<br />
<br />
===Kreiskonferenz am 18. Juli 2011===<br />
* [[Aktionsplan gegen Homophobie (KK 18.07.2011)]]<br />
* [[City-Boulevard (KK 18.07.2011)]]<br />
* [[Erhaltungssatzung Nordbahnhofviertel (KK 18.07.2011)]]<br />
* [[Änderung des Gesetzes zur Regelung der Wohnungsvermittlung (KK 18.07.2011)]]<br />
<br />
<br />
===Kreiskonferenz am 4. April 2011===<br />
* [[Landtagswahlrecht (KK 04.04.2011)]]<br />
* [[(Prekäre) Beschäftigung und Armut – ein Wechselverhältnis (KK 04.04.2011)]]<br />
<br />
== 2010 ==<br />
===Kreiskonferenz am 20. Dezember 2010===<br />
* [[Gewerbesteuer erhalten – Kommunen von Sozialausgaben entlasten (KK 20.12.2010)]]<br />
* [[Glückspiel in Spielhallen und im Internet (KK 20.12.2010)]]<br />
* [[Integration im öffentlichen Dienst (KK 20.12.2010)]]<br />
* [[Mitgliederentscheid über eine mögliche Regierungsbeteiligung (KK 20.12.2010)]]<br />
* [[Nominierung des sozialdemokratischen Kandidaten (SPE) auf das Amt des EU Kommissionspräsidenten (KK 20.12.2010)]]<br />
* [[Stadtsparkasse (KK 20.12.2010)]]<br />
* [[Verletzung der Landesverfassung beim Kauf der EnBW-Anteile (KK 20.12.2010)]]<br />
* [[Vermögenssteuer (KK 20.12.2010)]]<br />
<br />
<br />
===Kreiskonferenz am 12. Mai 2010===<br />
* [[Rosensteintunnel (KK 12.05.2010)]]<br />
<br />
== 2009 ==<br />
===Kreiskonferenz am 7. Dezember 2009===<br />
* [[Arbeitsrecht in kirchlichen Betrieben (KK 07.12.2009)]]<br />
* [[Bildungspolitik (KK 07.12.2009)]]<br />
* [[Erhalt der C-Klassenproduktion (KK 07.12.2009)]]<br />
* [[Freies WLAN in der Innenstadt (KK 07.12.2009)]]<br />
* [[Keine Messeerweiterung (KK 07.12.2009)]]<br />
* [[Keine Westerweiterung (KK 07.12.2009)]]<br />
* [[Kulturbereich im Haushalt (KK 07.12.2009)]]<br />
* [[Rente mit 67 (KK 07.12.2009)]]<br />
* [[SPD unterstützt Bildungsprotest! (KK 07.12.2009)]]<br />
* [[Wirtschaftspolitik (KK 07.12.2009)]]<br />
* [[Zweckverbände Wasserversorgung (KK 07.12.2009)]]<br />
<br />
<br />
===Kreiskonferenz am 5. Oktober 2009===<br />
* [[Direktwahl des Parteivorsitzenden (KK 05.10.2009)]]<br />
* [[Eintrittspreise für kulturelle Einrichtungen (KK 05.10.2009)]]<br />
* [[Haushaltsberatungen (KK 05.10.2009)]]<br />
* [[Verkehrsleitsystem (KK 05.10.2009)]]</div>Spdadminhttp://positionen.spd-stuttgart.de/index.php?title=Positionen_nach_Datum&diff=649Positionen nach Datum2022-12-05T18:03:25Z<p>Spdadmin: /* 2022 */</p>
<hr />
<div>Hier befinden sich die Beschlüsse der Kreiskonferenzen der SPD Stuttgart nach Datum sortiert.<br />
<br />
==2022==<br />
===Kreiskonferenz vom 05.12.2022===<br />
*[[Partei-Ehrenamt in der SPD für alle zugänglich gestalten – kostenfreie 12 Kinderbetreuung auf Delegierten-Veranstaltungen ]]<br />
*[[Michail-Gorbatschow-Straße in Stuttgart ]]<br />
*[[Flusswärmepumpe zur Ergänzung des Gasheizkraftwerkes Gaisburg ]]<br />
*[[Grüne Welle für Fußgänger- und Radfahrer – konkret ]]<br />
*[[Demokratischer Zusammenhalt in der Stadt braucht Information ]]<br />
<br />
===Kreiskonferenz vom 24.09.2022===<br />
*[[Der notwendige Ausbau des Stuttgarter Fernwärmenetz muss auch in Zukunft faire Wärmepreise gewährleisten (24.09.2022) ]]<br />
*[[Klimaschutzgesetz in Baden-Württemberg nachschärfen (25.07.2022) ]]<br />
<br />
===Kreiskonferenz vom 25.07.2022===<br />
*[[Schwimmen für alle – keine öffentliche Subventionierung privater Anbieter (25.07.2022) ]]<br />
*[[Organisation Zentrale Plakatierung (25.07.2022) ]]<br />
*[[Änderung des Statuts und der Geschäfts- und Wahlordnung (25.07.2022) ]]<br />
*[[Mehr Respekt für die Arbeit der Bezirksbeiräte durch die Stadtverwaltung (25.07.2022) ]]<br />
*[[Mehr Respekt für die Arbeit der Bezirksbeiräte durch die Gemeinderatsfraktion (25.07.2022) ]]<br />
*[[Mehr Einfluss für den Gemeinderat auf die Arbeit der Beteiligungsunternehmen, insbesondere die SSB (25.07.2022) ]]<br />
*[[Intervention des Gemeinderats gegen den Sparkurs bei Stuttgarter Zeitung/Stuttgarter Nachrichten, insbesondere gegen das Verschwinden der Berichterstattung über die Bezirksbeiräte (25.07.2022) ]]<br />
<br />
===Kreiskonferenz vom 02.04.2022===<br />
<br />
*[[Zukunftsbild für die klimaneutrale Stadt Stuttgart (02.04.2022) ]]<br />
*[[Besteuerung von Wohnungsleerstand (02.04.2022) ]]<br />
*[[Chancen für junge Architekt:innen und kleine Architekturbüros – Gerechter Zugang zu öffentlichen Planungsleistungen (02.04.2022) ]]<br />
<br />
==2020+2021==<br />
===Allgemeine Information===<br />
Aufgrund der leidigen Corona-Pandemie fanden 2020+2021 keine Kreiskonferenzen als Präsenzveranstaltung statt.<br />
<br />
==2019==<br />
===Kreiskonferenz vom 19.10.2019===<br />
<br />
*[[Ende der Symbolpolitik: Klima, Umweltschutz und Energiewende sofort! (19.10.2019) ]]<br />
*[[Übernahme von Kinderbetreuungskosten für politisch Ehrenamtliche durch die Stadt (19.10.2019) ]]<br />
*[[Beendigung der Befristung der Angestelltenverhältnisse von 13 Lehrkörpern (19.10.2019) ]]<br />
*[[Stuttgarter Wochenmarkt in den Innenhof des neuen Schlosses (19.10.2019) ]]<br />
<br />
===Kreiskonferenz vom 24.06.2019===<br />
*[[Antrag zum zweigleisigen Erhalt und zum Ausbau der Gäubahntrasse (24.06.2019) ]] <br />
*[[Antrag Sachkundige Mitglieder (24.06.2019) ]]<br />
<br />
===Kreiskonferenz vom 30.03.2019===<br />
<br />
* [[Resolution "Fridays for Future" (30.03.2019) ]]<br />
* [[Bäderentwicklung statt -abwicklung (30.03.2019) ]]<br />
* [[Erhalt des Stadtbades Cannstatt (30.03.2019) ]]<br />
* [[Ausbau behindertengerechter ÖPNV (30.03.2019) ]]<br />
* [[Abschaffung der offenen Ladenkassen in Deutschland (30.03.2019) ]]<br />
* [[Für mehr Verkehrssicherheit: Tempolimit auf Autobahnen (30.03.2019) ]]<br />
<br />
===Kreiskonferenz vom 21.01.2019===<br />
<br />
* [[Tausch von Mietverträgen ermöglichen (21.01.2019) ]]<br />
* [[Splittingtarif für Alleinerziehende (21.01.2019) ]]<br />
* [[Geplantes Familienentlastungsgesetz(21.01.2019) ]]<br />
* [[Förderprogramm Elektrofahrräder (21.01.2019) ]]<br />
* [[5-Minuten-Takt in einer 5-Minuten-Stadt (21.01.2019) ]]<br />
* [[Der Staat soll wieder selbst Wohnungen bauen: Kein Verkauf von Grund und Boden (21.01.2019) ]]<br />
* [[Weißenhof (21.01.2019) ]]<br />
* [[Erhaltungssatzung für die Schönblicksiedlung (21.01.2019) ]]<br />
* [[Datenmissbrauch geht gar nicht (21.01.2019) ]]<br />
* [[Schwerpunkte Kommunalwahlprogramm 2019 der SPD Stuttgart (21.01.2019) ]]<br />
<br />
==2018==<br />
<br />
===Kreiskonferenz vom 24.09.2018===<br />
<br />
* [[Resolution: „Es reicht, Herr Seehofer“ (24.09.2018) ]]<br />
* [[Hilfe statt Repression - Einrichtung von Drogenkonsumräumen in Stuttgart (24.09.2018) ]]<br />
<br />
===Kreiskonferenz vom 02.07.2018===<br />
<br />
* [[Offenheit für Parteimitglieder auf lokaler Ebene (02.07.2018) ]]<br />
* [[Grundsteuer (02.07.2018) ]]<br />
* [[SPD setzt sich bei der Reform der Grundsteuer für eine reine Bodenwertsteuer ein. (02.07.2018) ]]<br />
* [[Wohnungsbestand aktivieren! Wohnraumzweckentfremdung ist kein Kavaliersdelikt. (02.07.2018) ]]<br />
* [[Verbesserung der Situation von Langzeitarbeitslosen (02.07.2018) ]]<br />
* [[Mehr Europa wagen – wir brauchen ein sozialdemokratisches Bekenntnis zu Europa (02.07.2018) ]]<br />
* [[Apotheken sollen Kondome und Lecktücher kostenfrei ausgeben (02.07.2018) ]]<br />
* [[Verbot von Kriegswaffenexporten an Nicht-Nato-Staaten (02.07.2018) ]]<br />
* [[Konsequente Tariftreue durch die Stadt Stuttgart (02.07.2018) ]]<br />
* [[Gedenkfeier 9. November 1918 / 2018(02.07.2018) ]]<br />
<br />
===Kreiskonferenz vom 17.03.2018===<br />
<br />
* [[Weniger Müll wagen (17.03.2018) ]]<br />
<br />
==2017==<br />
<br />
===Kreiskonferenz vom 27.11.2017===<br />
<br />
* [[Solidarität mit Siemensbeschäftigten (27.11.2017) ]]<br />
* [[Energiewende (27.11.2017) ]]<br />
* [[Säkularisierung der Landesverfassung (27.11.2017) ]]<br />
* [[Tiere und Umwelt schützen – Keine Heliumballons im Wahlkampf (27.11.2017) ]]<br />
* [[Stationsbasiertes Carsharing stärken (27.11.2017) ]]<br />
* [[ÖPNV-Initiative (27.11.2017) ]]<br />
* [[Mehr Transparenz und Bürgerbeteiligung bei der Fahrplanerstellung der SSB (27.11.2017) ]]<br />
* [[Verlängerung der Erhaltungssatzung für das Nordbahnhofviertel (27.11.2017) ]]<br />
* [[Kennzeichnung tierischer Produkte (27.11.2017) ]]<br />
<br />
===Kreiskonferenz vom 09.10.2017===<br />
<br />
* [[Stammpersonalklausel (KEV) berücksichtigen (09.10.2017) ]]<br />
<br />
===Kreiskonferenz vom 27.03.2017===<br />
<br />
* [[Keine Abschiebung nach Afghanistan (27.03.2017) ]]<br />
* [[Lohnfortzahlung - Gerechtigkeit für die Beschäftigten der Dienstleistungsbranche! (27.03.2017) ]]<br />
* [[Stuttgart 21 (27.03.2017) ]]<br />
* [[Schutzkampagne für Frauen im Stuttgarter Nachtleben (27.03.2017) ]]<br />
<br />
==2016==<br />
<br />
===Kreiskonferenz vom 24.10.2016===<br />
<br />
* [[Steuergerechtigkeit statt Erbschaftssteuer! (24.10.2016) ]]<br />
* [[ Nein heißt Nein – Nachbesserung in der Vorlage zur Änderung des Sexualstrafrechts (24.10.2016) ]]<br />
<br />
===Kreiskonferenz vom 26.09.2016===<br />
<br />
* [[kostenfreie Verhütungsmittel (26.09.2016) ]]<br />
* [[ÖPNV nicht verhungern lassen (26.09.2016) ]]<br />
* [[ÖPNV Initiative statt Fahrverboten! (26.09.2016) ]]<br />
* [[Aufbruch mit Leni und Luisa unterstützen! (26.09.2016) ]]<br />
<br />
===Kreiskonferenz vom 27.06.2016 ===<br />
* [[Behindertenparkplätze (27.06.2016) ]]<br />
* [[ Brandschutzzonen (27.06.2016) ]]<br />
* [[Lärmmonitore (27.06.2016) ]]<br />
* [[Rente (27.06.2016) ]]<br />
* [[Informationsfluss zwischen Landesebene und Ortsvereinen verbessern (27.06.2016) ]]<br />
* [[Gerechtigkeit in Deutschland und Europa (27.06.2016) ]]<br />
* [[Vorrechtsspuren für Busse (27.06.2016) ]]<br />
<br />
<br />
===Kreiskonferenz vom 21.03.2016===<br />
<br />
* [[Geschäftsordnung für Mitgliederabstimmungen (21.03.2016) ]]<br />
* [[ Rosensteingelände (21.03.2016) ]]<br />
* [[Doppelspitze in der Landtagsfraktion (21.03.2016) ]]<br />
<br />
<br />
==2015==<br />
<br />
===Krieskonferenz vom 23.03.2015===<br />
<br />
* [[Optimierung Filderbahnhof – Finanzierung ist Aufgabe der Bahn (23.03.2015) ]]<br />
* [[Sachgrundlos befristete Verträge (23.03.2015) ]]<br />
* [[Sexuelle Identität im Koalitionsvertrag (23.03.2015) ]]<br />
<br />
===Kreiskonferenz vom 18.05.2015===<br />
<br />
* [[Ladenöffnungszeiten am 24.12. begrenzen (18.05.2015) ]]<br />
<br />
===Kreiskonferenz vom 20.07.2015===<br />
<br />
* [[Voraussetzungen für den Abschluss der Handelsabkommen TTIP und CETA (20.07.2015) ]]<br />
* [[ Kurzstrecken als Vierer Tickets (20.07.2015) ]]<br />
* [[Anschlussinformationssysteme für Busse ausbauen (20.07.2015) ]]<br />
<br />
===Kreiskonferenz vom 19.10.2015===<br />
<br />
* [[Regeln für Motorräder (19.10.2015) ]]<br />
* [[Global denken, lokal handeln auch in Stuttgart! (19.10.2015) ]]<br />
<br />
===Kreiskonferenz vom 30.11.2015===<br />
<br />
* [[Mitgliederbeteiligung im SPD-Kreisverband Stuttgart (30.11.2015) ]]<br />
* [[ Leitantrag "Bezahlbar Wohnen in Stuttgart" (30.11.2015) ]]<br />
<br />
<br />
== 2014 ==<br />
<br />
===Kreiskonferenz vom 08.12.2014===<br />
<br />
* [[Wasserversorgung in kommunale Hand (08.12.2014) ]]<br />
* [[Keine Einschränkung der kommunalen Selbstverwaltung und Daseinsvorsorge (08.12.2014) ]]<br />
* [[TTIP Investitionsschutzklausel (08.12.2014) ]]<br />
* [[Aussetzen der TTIP Verhandlungen (08.12.2014) ]]<br />
* [[Mitgliedervotum zu TTIP (08.12.2015) ]]<br />
<br />
===Kreiskonferenz am 20.10.2014===<br />
<br />
* [[Reform des Prostitutionsgesetzes (20.10.2014) ]]<br />
* [[Aufnahme von Bürgerkriegsflüchtlingen (20.10.2014) ]]<br />
<br />
===Kreiskonferenz 02.07.2014===<br />
<br />
* [[Fundierte Wahlanalyse (02.07.2014) ]]<br />
* [[Stilllegung von Eisenbahninfrastruktur (02.07.2014) ]]<br />
* [[Zeit für eine sozialdemokratische Steuerpolitik (02.07.2014) ]]<br />
* [[Stuttgart ist für Alle da - unsere Initiative fürs Wohnen (02.07.2014) ]]<br />
<br />
<br />
===Kreiskonferenz am 28.04.2014===<br />
* [[Änderung des Landtagswahlrechts (KK 28.04.2014) ]]<br />
* [[Akademische Weiterbildung (KK 28.04.2014) ]]<br />
<br />
<br />
== 2013 ==<br />
<br />
===Kreiskonferenz vom 15.07.2013===<br />
* [[Bürgerhaushalt (15.07.2013) ]]<br />
* [[Anti-Stress-Verordnung (15.07.2013) ]]<br />
* [[Hotel Silber (15.07.2013) ]]<br />
* [[Zeit für eine sozialdemokratische Steuerpololtik! (15.07.2013) ]]<br />
* [[Wahlfälschung in der EU (15.07.2013) ]]<br />
* [[Bildung geht nur ohne Militär (15.07.2013) ]]<br />
<br />
===Kreiskonferenz am 18. März 2013===<br />
* [[Planfeststellung des Abschnittes PFA 1.3 im Bereich Plieningen (Flughafenbahnhof) (KK 18.03.2013)]]<br />
* [[Mobilfunkvorsorgekonzept (KK 18.03.2013)]]<br />
* [[Prekäre Beschäftigungsverhältnisse bei der Stadt (KK 18.03.2013)]]<br />
* [[Mehr Steuergerechtigkeit jetzt! (KK 18.03.2013)]]<br />
* [[Mehr Transparenz und Bürgerbeteiligung bei der Fahrplanerstellung der SSB (KK 18.03.2013)]]<br />
* [[Rettungspaket Zypern (KK 18.03.2013)]]<br />
<br />
===Kreiskonferenz vom 24.02.2013===<br />
* [[Wasserversorgung (24.02.2013) ]]<br />
* [[Leitfaden für Dienstleistungen (24.02.2013) ]]<br />
* [[Wasser und TTIP (24.02.2013) ]]<br />
<br />
===Kreiskonferenz am 21. Januar 2013===<br />
* [[Bekämpfung der Scheinselbständigkeit (KK 21.01.2013)]]<br />
* [[Herstellung und Einsatz bewaffneter Drohnen (KK 21.01.2013)]]<br />
<br />
== 2012 ==<br />
<br />
===Kreiskonferenz am 12. November 2012===<br />
* [[Rezeptfreie Pille danach zur Verhütung ungewollter Schwangerschaft (KK 12.11.2012)]]<br />
* [[Planfeststellung des Abschnittes PFA 1.3 im Bereich Plieningen (Flughafenbahnhof) (KK 12.11.2012)]]<br />
* [[Novellierung Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) (KK 12.11.2012)]]<br />
<br />
<br />
===Kreiskonferenz am 17. September 2012===<br />
* [[Sofortiger Ausbau beruflicher Gymnasien (KK 17.09.2012)]]<br />
* [[Beitragsfreiheit bei Pflegebedürftigkeit (KK 17.09.2012)]]<br />
* [[Werkverträge (KK 17.09.2012)]]<br />
* [[Wohnungsbau (KK 17.09.2012)]]<br />
* [[LBBW (KK 17.09.2012)]]<br />
<br />
<br />
===Kreiskonferenz am 21. Mai 2012===<br />
* [[Die Aufgaben der Stadtwerke Stuttgart in der Energiewende (KK 21.05.2012)]]<br />
* [[Ein vereinigtes und soziales Europa (KK 21.05.2012)]]<br />
* [[Bezahlbare Mieten der SWSG-Wohnungen nach Modernisierung (KK 21.05.2012)]]<br />
* [[Satzungsänderung (KK 21.05.2012)]]<br />
* [[Änderung der Geschäftsordnung (KK 21.05.2012)]]<br />
<br />
<br />
===Kreiskonferenz am 26. März 2012===<br />
* [[Resolution Unterstützung Beschäftigte öffentlicher Dienst/Ver.di (KK 26.03.2012)]]<br />
* [[Recht auf kommunale Selbstverwaltung schützen und Daseinsvorsorge sichern: Europaweite Liberalisierung der Trinkwasserversorgung verhindern! (KK 26.03.2012)]]<br />
* [[Wahlrecht für Bürger der EU in Deutschland (KK 26.03.2012)]]<br />
* [[LBBW-Wohnungen (KK 26.03.2012)]]<br />
<br />
== 2011 ==<br />
===Kreiskonferenz am 21. November 2011===<br />
* [[Unterstützung des Bündnis „Dresden Nazifrei“ (KK 21.11.2011)]]<br />
* [[Europa (KK 21.11.2011)]]<br />
* [[Integration (KK 21.11.2011)]]<br />
* [[Benutzungsgebühr Landesbibliotheken (KK 21.11.2011)]]<br />
* [[Sofortige Beendigung der Spekulation mit Agrarrohstoffen der Landesbank Baden-Württemberg (LBBW)(KK 21.11.2011)]]<br />
* [[Erleichterung Familienbesuche Migranten (KK 21.11.2011)]]<br />
* [[Auflösung Reiterstaffeln der Polizei (KK 21.11.2011)]]<br />
<br />
<br />
===Kreiskonferenz am 26. September 2011===<br />
* [[Abbau des Sanierungsstaus bei Schulen und Kindertagesstätten jetzt! (KK 26.09.2011)]]<br />
* [[Bürgerbeteiligung Energiewende in Stuttgart (KK 26.09.2011)]]<br />
* [[Europapolitik (KK 26.09.2011)]]<br />
* [[Parteireform (KK 26.09.2011)]]<br />
* [[Resolution zu Stuttgart 21 (KK 26.09.2011)]]<br />
* [[Solidarisches VVS Semesterticket (KK 26.09.2011)]]<br />
<br />
<br />
===Kreiskonferenz am 18. Juli 2011===<br />
* [[Aktionsplan gegen Homophobie (KK 18.07.2011)]]<br />
* [[City-Boulevard (KK 18.07.2011)]]<br />
* [[Erhaltungssatzung Nordbahnhofviertel (KK 18.07.2011)]]<br />
* [[Änderung des Gesetzes zur Regelung der Wohnungsvermittlung (KK 18.07.2011)]]<br />
<br />
<br />
===Kreiskonferenz am 4. April 2011===<br />
* [[Landtagswahlrecht (KK 04.04.2011)]]<br />
* [[(Prekäre) Beschäftigung und Armut – ein Wechselverhältnis (KK 04.04.2011)]]<br />
<br />
== 2010 ==<br />
===Kreiskonferenz am 20. Dezember 2010===<br />
* [[Gewerbesteuer erhalten – Kommunen von Sozialausgaben entlasten (KK 20.12.2010)]]<br />
* [[Glückspiel in Spielhallen und im Internet (KK 20.12.2010)]]<br />
* [[Integration im öffentlichen Dienst (KK 20.12.2010)]]<br />
* [[Mitgliederentscheid über eine mögliche Regierungsbeteiligung (KK 20.12.2010)]]<br />
* [[Nominierung des sozialdemokratischen Kandidaten (SPE) auf das Amt des EU Kommissionspräsidenten (KK 20.12.2010)]]<br />
* [[Stadtsparkasse (KK 20.12.2010)]]<br />
* [[Verletzung der Landesverfassung beim Kauf der EnBW-Anteile (KK 20.12.2010)]]<br />
* [[Vermögenssteuer (KK 20.12.2010)]]<br />
<br />
<br />
===Kreiskonferenz am 12. Mai 2010===<br />
* [[Rosensteintunnel (KK 12.05.2010)]]<br />
<br />
== 2009 ==<br />
===Kreiskonferenz am 7. Dezember 2009===<br />
* [[Arbeitsrecht in kirchlichen Betrieben (KK 07.12.2009)]]<br />
* [[Bildungspolitik (KK 07.12.2009)]]<br />
* [[Erhalt der C-Klassenproduktion (KK 07.12.2009)]]<br />
* [[Freies WLAN in der Innenstadt (KK 07.12.2009)]]<br />
* [[Keine Messeerweiterung (KK 07.12.2009)]]<br />
* [[Keine Westerweiterung (KK 07.12.2009)]]<br />
* [[Kulturbereich im Haushalt (KK 07.12.2009)]]<br />
* [[Rente mit 67 (KK 07.12.2009)]]<br />
* [[SPD unterstützt Bildungsprotest! (KK 07.12.2009)]]<br />
* [[Wirtschaftspolitik (KK 07.12.2009)]]<br />
* [[Zweckverbände Wasserversorgung (KK 07.12.2009)]]<br />
<br />
<br />
===Kreiskonferenz am 5. Oktober 2009===<br />
* [[Direktwahl des Parteivorsitzenden (KK 05.10.2009)]]<br />
* [[Eintrittspreise für kulturelle Einrichtungen (KK 05.10.2009)]]<br />
* [[Haushaltsberatungen (KK 05.10.2009)]]<br />
* [[Verkehrsleitsystem (KK 05.10.2009)]]</div>Spdadminhttp://positionen.spd-stuttgart.de/index.php?title=Positionen_nach_Datum&diff=648Positionen nach Datum2022-12-05T18:03:09Z<p>Spdadmin: </p>
<hr />
<div>Hier befinden sich die Beschlüsse der Kreiskonferenzen der SPD Stuttgart nach Datum sortiert.<br />
<br />
==2022==<br />
===Kreiskonferenz vom 05.12.2022===<br />
*[[Partei-Ehrenamt in der SPD für alle zugänglich gestalten – kostenfreie 12 Kinderbetreuung auf Delegierten-Veranstaltungen ]]<br />
*[[Michail-Gorbatschow-Straße in Stuttgart ]]<br />
*[[Flusswärmepumpe zur Ergänzung des Gasheizkraftwerkes Gaisburg ]]<br />
*[[Grüne Welle für Fußgänger- und Radfahrer – konkret ]]<br />
*[[Demokratischer Zusammenhalt in der Stadt braucht Information ]]<br />
<br />
<br />
===Kreiskonferenz vom 24.09.2022===<br />
*[[Der notwendige Ausbau des Stuttgarter Fernwärmenetz muss auch in Zukunft faire Wärmepreise gewährleisten (24.09.2022) ]]<br />
*[[Klimaschutzgesetz in Baden-Württemberg nachschärfen (25.07.2022) ]]<br />
<br />
===Kreiskonferenz vom 25.07.2022===<br />
*[[Schwimmen für alle – keine öffentliche Subventionierung privater Anbieter (25.07.2022) ]]<br />
*[[Organisation Zentrale Plakatierung (25.07.2022) ]]<br />
*[[Änderung des Statuts und der Geschäfts- und Wahlordnung (25.07.2022) ]]<br />
*[[Mehr Respekt für die Arbeit der Bezirksbeiräte durch die Stadtverwaltung (25.07.2022) ]]<br />
*[[Mehr Respekt für die Arbeit der Bezirksbeiräte durch die Gemeinderatsfraktion (25.07.2022) ]]<br />
*[[Mehr Einfluss für den Gemeinderat auf die Arbeit der Beteiligungsunternehmen, insbesondere die SSB (25.07.2022) ]]<br />
*[[Intervention des Gemeinderats gegen den Sparkurs bei Stuttgarter Zeitung/Stuttgarter Nachrichten, insbesondere gegen das Verschwinden der Berichterstattung über die Bezirksbeiräte (25.07.2022) ]]<br />
<br />
===Kreiskonferenz vom 02.04.2022===<br />
<br />
*[[Zukunftsbild für die klimaneutrale Stadt Stuttgart (02.04.2022) ]]<br />
*[[Besteuerung von Wohnungsleerstand (02.04.2022) ]]<br />
*[[Chancen für junge Architekt:innen und kleine Architekturbüros – Gerechter Zugang zu öffentlichen Planungsleistungen (02.04.2022) ]]<br />
<br />
==2020+2021==<br />
===Allgemeine Information===<br />
Aufgrund der leidigen Corona-Pandemie fanden 2020+2021 keine Kreiskonferenzen als Präsenzveranstaltung statt.<br />
<br />
==2019==<br />
===Kreiskonferenz vom 19.10.2019===<br />
<br />
*[[Ende der Symbolpolitik: Klima, Umweltschutz und Energiewende sofort! (19.10.2019) ]]<br />
*[[Übernahme von Kinderbetreuungskosten für politisch Ehrenamtliche durch die Stadt (19.10.2019) ]]<br />
*[[Beendigung der Befristung der Angestelltenverhältnisse von 13 Lehrkörpern (19.10.2019) ]]<br />
*[[Stuttgarter Wochenmarkt in den Innenhof des neuen Schlosses (19.10.2019) ]]<br />
<br />
===Kreiskonferenz vom 24.06.2019===<br />
*[[Antrag zum zweigleisigen Erhalt und zum Ausbau der Gäubahntrasse (24.06.2019) ]] <br />
*[[Antrag Sachkundige Mitglieder (24.06.2019) ]]<br />
<br />
===Kreiskonferenz vom 30.03.2019===<br />
<br />
* [[Resolution "Fridays for Future" (30.03.2019) ]]<br />
* [[Bäderentwicklung statt -abwicklung (30.03.2019) ]]<br />
* [[Erhalt des Stadtbades Cannstatt (30.03.2019) ]]<br />
* [[Ausbau behindertengerechter ÖPNV (30.03.2019) ]]<br />
* [[Abschaffung der offenen Ladenkassen in Deutschland (30.03.2019) ]]<br />
* [[Für mehr Verkehrssicherheit: Tempolimit auf Autobahnen (30.03.2019) ]]<br />
<br />
===Kreiskonferenz vom 21.01.2019===<br />
<br />
* [[Tausch von Mietverträgen ermöglichen (21.01.2019) ]]<br />
* [[Splittingtarif für Alleinerziehende (21.01.2019) ]]<br />
* [[Geplantes Familienentlastungsgesetz(21.01.2019) ]]<br />
* [[Förderprogramm Elektrofahrräder (21.01.2019) ]]<br />
* [[5-Minuten-Takt in einer 5-Minuten-Stadt (21.01.2019) ]]<br />
* [[Der Staat soll wieder selbst Wohnungen bauen: Kein Verkauf von Grund und Boden (21.01.2019) ]]<br />
* [[Weißenhof (21.01.2019) ]]<br />
* [[Erhaltungssatzung für die Schönblicksiedlung (21.01.2019) ]]<br />
* [[Datenmissbrauch geht gar nicht (21.01.2019) ]]<br />
* [[Schwerpunkte Kommunalwahlprogramm 2019 der SPD Stuttgart (21.01.2019) ]]<br />
<br />
==2018==<br />
<br />
===Kreiskonferenz vom 24.09.2018===<br />
<br />
* [[Resolution: „Es reicht, Herr Seehofer“ (24.09.2018) ]]<br />
* [[Hilfe statt Repression - Einrichtung von Drogenkonsumräumen in Stuttgart (24.09.2018) ]]<br />
<br />
===Kreiskonferenz vom 02.07.2018===<br />
<br />
* [[Offenheit für Parteimitglieder auf lokaler Ebene (02.07.2018) ]]<br />
* [[Grundsteuer (02.07.2018) ]]<br />
* [[SPD setzt sich bei der Reform der Grundsteuer für eine reine Bodenwertsteuer ein. (02.07.2018) ]]<br />
* [[Wohnungsbestand aktivieren! Wohnraumzweckentfremdung ist kein Kavaliersdelikt. (02.07.2018) ]]<br />
* [[Verbesserung der Situation von Langzeitarbeitslosen (02.07.2018) ]]<br />
* [[Mehr Europa wagen – wir brauchen ein sozialdemokratisches Bekenntnis zu Europa (02.07.2018) ]]<br />
* [[Apotheken sollen Kondome und Lecktücher kostenfrei ausgeben (02.07.2018) ]]<br />
* [[Verbot von Kriegswaffenexporten an Nicht-Nato-Staaten (02.07.2018) ]]<br />
* [[Konsequente Tariftreue durch die Stadt Stuttgart (02.07.2018) ]]<br />
* [[Gedenkfeier 9. November 1918 / 2018(02.07.2018) ]]<br />
<br />
===Kreiskonferenz vom 17.03.2018===<br />
<br />
* [[Weniger Müll wagen (17.03.2018) ]]<br />
<br />
==2017==<br />
<br />
===Kreiskonferenz vom 27.11.2017===<br />
<br />
* [[Solidarität mit Siemensbeschäftigten (27.11.2017) ]]<br />
* [[Energiewende (27.11.2017) ]]<br />
* [[Säkularisierung der Landesverfassung (27.11.2017) ]]<br />
* [[Tiere und Umwelt schützen – Keine Heliumballons im Wahlkampf (27.11.2017) ]]<br />
* [[Stationsbasiertes Carsharing stärken (27.11.2017) ]]<br />
* [[ÖPNV-Initiative (27.11.2017) ]]<br />
* [[Mehr Transparenz und Bürgerbeteiligung bei der Fahrplanerstellung der SSB (27.11.2017) ]]<br />
* [[Verlängerung der Erhaltungssatzung für das Nordbahnhofviertel (27.11.2017) ]]<br />
* [[Kennzeichnung tierischer Produkte (27.11.2017) ]]<br />
<br />
===Kreiskonferenz vom 09.10.2017===<br />
<br />
* [[Stammpersonalklausel (KEV) berücksichtigen (09.10.2017) ]]<br />
<br />
===Kreiskonferenz vom 27.03.2017===<br />
<br />
* [[Keine Abschiebung nach Afghanistan (27.03.2017) ]]<br />
* [[Lohnfortzahlung - Gerechtigkeit für die Beschäftigten der Dienstleistungsbranche! (27.03.2017) ]]<br />
* [[Stuttgart 21 (27.03.2017) ]]<br />
* [[Schutzkampagne für Frauen im Stuttgarter Nachtleben (27.03.2017) ]]<br />
<br />
==2016==<br />
<br />
===Kreiskonferenz vom 24.10.2016===<br />
<br />
* [[Steuergerechtigkeit statt Erbschaftssteuer! (24.10.2016) ]]<br />
* [[ Nein heißt Nein – Nachbesserung in der Vorlage zur Änderung des Sexualstrafrechts (24.10.2016) ]]<br />
<br />
===Kreiskonferenz vom 26.09.2016===<br />
<br />
* [[kostenfreie Verhütungsmittel (26.09.2016) ]]<br />
* [[ÖPNV nicht verhungern lassen (26.09.2016) ]]<br />
* [[ÖPNV Initiative statt Fahrverboten! (26.09.2016) ]]<br />
* [[Aufbruch mit Leni und Luisa unterstützen! (26.09.2016) ]]<br />
<br />
===Kreiskonferenz vom 27.06.2016 ===<br />
* [[Behindertenparkplätze (27.06.2016) ]]<br />
* [[ Brandschutzzonen (27.06.2016) ]]<br />
* [[Lärmmonitore (27.06.2016) ]]<br />
* [[Rente (27.06.2016) ]]<br />
* [[Informationsfluss zwischen Landesebene und Ortsvereinen verbessern (27.06.2016) ]]<br />
* [[Gerechtigkeit in Deutschland und Europa (27.06.2016) ]]<br />
* [[Vorrechtsspuren für Busse (27.06.2016) ]]<br />
<br />
<br />
===Kreiskonferenz vom 21.03.2016===<br />
<br />
* [[Geschäftsordnung für Mitgliederabstimmungen (21.03.2016) ]]<br />
* [[ Rosensteingelände (21.03.2016) ]]<br />
* [[Doppelspitze in der Landtagsfraktion (21.03.2016) ]]<br />
<br />
<br />
==2015==<br />
<br />
===Krieskonferenz vom 23.03.2015===<br />
<br />
* [[Optimierung Filderbahnhof – Finanzierung ist Aufgabe der Bahn (23.03.2015) ]]<br />
* [[Sachgrundlos befristete Verträge (23.03.2015) ]]<br />
* [[Sexuelle Identität im Koalitionsvertrag (23.03.2015) ]]<br />
<br />
===Kreiskonferenz vom 18.05.2015===<br />
<br />
* [[Ladenöffnungszeiten am 24.12. begrenzen (18.05.2015) ]]<br />
<br />
===Kreiskonferenz vom 20.07.2015===<br />
<br />
* [[Voraussetzungen für den Abschluss der Handelsabkommen TTIP und CETA (20.07.2015) ]]<br />
* [[ Kurzstrecken als Vierer Tickets (20.07.2015) ]]<br />
* [[Anschlussinformationssysteme für Busse ausbauen (20.07.2015) ]]<br />
<br />
===Kreiskonferenz vom 19.10.2015===<br />
<br />
* [[Regeln für Motorräder (19.10.2015) ]]<br />
* [[Global denken, lokal handeln auch in Stuttgart! (19.10.2015) ]]<br />
<br />
===Kreiskonferenz vom 30.11.2015===<br />
<br />
* [[Mitgliederbeteiligung im SPD-Kreisverband Stuttgart (30.11.2015) ]]<br />
* [[ Leitantrag "Bezahlbar Wohnen in Stuttgart" (30.11.2015) ]]<br />
<br />
<br />
== 2014 ==<br />
<br />
===Kreiskonferenz vom 08.12.2014===<br />
<br />
* [[Wasserversorgung in kommunale Hand (08.12.2014) ]]<br />
* [[Keine Einschränkung der kommunalen Selbstverwaltung und Daseinsvorsorge (08.12.2014) ]]<br />
* [[TTIP Investitionsschutzklausel (08.12.2014) ]]<br />
* [[Aussetzen der TTIP Verhandlungen (08.12.2014) ]]<br />
* [[Mitgliedervotum zu TTIP (08.12.2015) ]]<br />
<br />
===Kreiskonferenz am 20.10.2014===<br />
<br />
* [[Reform des Prostitutionsgesetzes (20.10.2014) ]]<br />
* [[Aufnahme von Bürgerkriegsflüchtlingen (20.10.2014) ]]<br />
<br />
===Kreiskonferenz 02.07.2014===<br />
<br />
* [[Fundierte Wahlanalyse (02.07.2014) ]]<br />
* [[Stilllegung von Eisenbahninfrastruktur (02.07.2014) ]]<br />
* [[Zeit für eine sozialdemokratische Steuerpolitik (02.07.2014) ]]<br />
* [[Stuttgart ist für Alle da - unsere Initiative fürs Wohnen (02.07.2014) ]]<br />
<br />
<br />
===Kreiskonferenz am 28.04.2014===<br />
* [[Änderung des Landtagswahlrechts (KK 28.04.2014) ]]<br />
* [[Akademische Weiterbildung (KK 28.04.2014) ]]<br />
<br />
<br />
== 2013 ==<br />
<br />
===Kreiskonferenz vom 15.07.2013===<br />
* [[Bürgerhaushalt (15.07.2013) ]]<br />
* [[Anti-Stress-Verordnung (15.07.2013) ]]<br />
* [[Hotel Silber (15.07.2013) ]]<br />
* [[Zeit für eine sozialdemokratische Steuerpololtik! (15.07.2013) ]]<br />
* [[Wahlfälschung in der EU (15.07.2013) ]]<br />
* [[Bildung geht nur ohne Militär (15.07.2013) ]]<br />
<br />
===Kreiskonferenz am 18. März 2013===<br />
* [[Planfeststellung des Abschnittes PFA 1.3 im Bereich Plieningen (Flughafenbahnhof) (KK 18.03.2013)]]<br />
* [[Mobilfunkvorsorgekonzept (KK 18.03.2013)]]<br />
* [[Prekäre Beschäftigungsverhältnisse bei der Stadt (KK 18.03.2013)]]<br />
* [[Mehr Steuergerechtigkeit jetzt! (KK 18.03.2013)]]<br />
* [[Mehr Transparenz und Bürgerbeteiligung bei der Fahrplanerstellung der SSB (KK 18.03.2013)]]<br />
* [[Rettungspaket Zypern (KK 18.03.2013)]]<br />
<br />
===Kreiskonferenz vom 24.02.2013===<br />
* [[Wasserversorgung (24.02.2013) ]]<br />
* [[Leitfaden für Dienstleistungen (24.02.2013) ]]<br />
* [[Wasser und TTIP (24.02.2013) ]]<br />
<br />
===Kreiskonferenz am 21. Januar 2013===<br />
* [[Bekämpfung der Scheinselbständigkeit (KK 21.01.2013)]]<br />
* [[Herstellung und Einsatz bewaffneter Drohnen (KK 21.01.2013)]]<br />
<br />
== 2012 ==<br />
<br />
===Kreiskonferenz am 12. November 2012===<br />
* [[Rezeptfreie Pille danach zur Verhütung ungewollter Schwangerschaft (KK 12.11.2012)]]<br />
* [[Planfeststellung des Abschnittes PFA 1.3 im Bereich Plieningen (Flughafenbahnhof) (KK 12.11.2012)]]<br />
* [[Novellierung Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) (KK 12.11.2012)]]<br />
<br />
<br />
===Kreiskonferenz am 17. September 2012===<br />
* [[Sofortiger Ausbau beruflicher Gymnasien (KK 17.09.2012)]]<br />
* [[Beitragsfreiheit bei Pflegebedürftigkeit (KK 17.09.2012)]]<br />
* [[Werkverträge (KK 17.09.2012)]]<br />
* [[Wohnungsbau (KK 17.09.2012)]]<br />
* [[LBBW (KK 17.09.2012)]]<br />
<br />
<br />
===Kreiskonferenz am 21. Mai 2012===<br />
* [[Die Aufgaben der Stadtwerke Stuttgart in der Energiewende (KK 21.05.2012)]]<br />
* [[Ein vereinigtes und soziales Europa (KK 21.05.2012)]]<br />
* [[Bezahlbare Mieten der SWSG-Wohnungen nach Modernisierung (KK 21.05.2012)]]<br />
* [[Satzungsänderung (KK 21.05.2012)]]<br />
* [[Änderung der Geschäftsordnung (KK 21.05.2012)]]<br />
<br />
<br />
===Kreiskonferenz am 26. März 2012===<br />
* [[Resolution Unterstützung Beschäftigte öffentlicher Dienst/Ver.di (KK 26.03.2012)]]<br />
* [[Recht auf kommunale Selbstverwaltung schützen und Daseinsvorsorge sichern: Europaweite Liberalisierung der Trinkwasserversorgung verhindern! (KK 26.03.2012)]]<br />
* [[Wahlrecht für Bürger der EU in Deutschland (KK 26.03.2012)]]<br />
* [[LBBW-Wohnungen (KK 26.03.2012)]]<br />
<br />
== 2011 ==<br />
===Kreiskonferenz am 21. November 2011===<br />
* [[Unterstützung des Bündnis „Dresden Nazifrei“ (KK 21.11.2011)]]<br />
* [[Europa (KK 21.11.2011)]]<br />
* [[Integration (KK 21.11.2011)]]<br />
* [[Benutzungsgebühr Landesbibliotheken (KK 21.11.2011)]]<br />
* [[Sofortige Beendigung der Spekulation mit Agrarrohstoffen der Landesbank Baden-Württemberg (LBBW)(KK 21.11.2011)]]<br />
* [[Erleichterung Familienbesuche Migranten (KK 21.11.2011)]]<br />
* [[Auflösung Reiterstaffeln der Polizei (KK 21.11.2011)]]<br />
<br />
<br />
===Kreiskonferenz am 26. September 2011===<br />
* [[Abbau des Sanierungsstaus bei Schulen und Kindertagesstätten jetzt! (KK 26.09.2011)]]<br />
* [[Bürgerbeteiligung Energiewende in Stuttgart (KK 26.09.2011)]]<br />
* [[Europapolitik (KK 26.09.2011)]]<br />
* [[Parteireform (KK 26.09.2011)]]<br />
* [[Resolution zu Stuttgart 21 (KK 26.09.2011)]]<br />
* [[Solidarisches VVS Semesterticket (KK 26.09.2011)]]<br />
<br />
<br />
===Kreiskonferenz am 18. Juli 2011===<br />
* [[Aktionsplan gegen Homophobie (KK 18.07.2011)]]<br />
* [[City-Boulevard (KK 18.07.2011)]]<br />
* [[Erhaltungssatzung Nordbahnhofviertel (KK 18.07.2011)]]<br />
* [[Änderung des Gesetzes zur Regelung der Wohnungsvermittlung (KK 18.07.2011)]]<br />
<br />
<br />
===Kreiskonferenz am 4. April 2011===<br />
* [[Landtagswahlrecht (KK 04.04.2011)]]<br />
* [[(Prekäre) Beschäftigung und Armut – ein Wechselverhältnis (KK 04.04.2011)]]<br />
<br />
== 2010 ==<br />
===Kreiskonferenz am 20. Dezember 2010===<br />
* [[Gewerbesteuer erhalten – Kommunen von Sozialausgaben entlasten (KK 20.12.2010)]]<br />
* [[Glückspiel in Spielhallen und im Internet (KK 20.12.2010)]]<br />
* [[Integration im öffentlichen Dienst (KK 20.12.2010)]]<br />
* [[Mitgliederentscheid über eine mögliche Regierungsbeteiligung (KK 20.12.2010)]]<br />
* [[Nominierung des sozialdemokratischen Kandidaten (SPE) auf das Amt des EU Kommissionspräsidenten (KK 20.12.2010)]]<br />
* [[Stadtsparkasse (KK 20.12.2010)]]<br />
* [[Verletzung der Landesverfassung beim Kauf der EnBW-Anteile (KK 20.12.2010)]]<br />
* [[Vermögenssteuer (KK 20.12.2010)]]<br />
<br />
<br />
===Kreiskonferenz am 12. Mai 2010===<br />
* [[Rosensteintunnel (KK 12.05.2010)]]<br />
<br />
== 2009 ==<br />
===Kreiskonferenz am 7. Dezember 2009===<br />
* [[Arbeitsrecht in kirchlichen Betrieben (KK 07.12.2009)]]<br />
* [[Bildungspolitik (KK 07.12.2009)]]<br />
* [[Erhalt der C-Klassenproduktion (KK 07.12.2009)]]<br />
* [[Freies WLAN in der Innenstadt (KK 07.12.2009)]]<br />
* [[Keine Messeerweiterung (KK 07.12.2009)]]<br />
* [[Keine Westerweiterung (KK 07.12.2009)]]<br />
* [[Kulturbereich im Haushalt (KK 07.12.2009)]]<br />
* [[Rente mit 67 (KK 07.12.2009)]]<br />
* [[SPD unterstützt Bildungsprotest! (KK 07.12.2009)]]<br />
* [[Wirtschaftspolitik (KK 07.12.2009)]]<br />
* [[Zweckverbände Wasserversorgung (KK 07.12.2009)]]<br />
<br />
<br />
===Kreiskonferenz am 5. Oktober 2009===<br />
* [[Direktwahl des Parteivorsitzenden (KK 05.10.2009)]]<br />
* [[Eintrittspreise für kulturelle Einrichtungen (KK 05.10.2009)]]<br />
* [[Haushaltsberatungen (KK 05.10.2009)]]<br />
* [[Verkehrsleitsystem (KK 05.10.2009)]]</div>Spdadminhttp://positionen.spd-stuttgart.de/index.php?title=Positionen_nach_Datum&diff=647Positionen nach Datum2022-12-05T17:53:31Z<p>Spdadmin: </p>
<hr />
<div>Hier befinden sich die Beschlüsse der Kreiskonferenzen der SPD Stuttgart nach Datum sortiert.<br />
<br />
==2022==<br />
===Kreiskonferenz vom 05.12.2022===<br />
Online nach Beschluss.<br />
<br />
===Kreiskonferenz vom 24.09.2022===<br />
*[[Der notwendige Ausbau des Stuttgarter Fernwärmenetz muss auch in Zukunft faire Wärmepreise gewährleisten (24.09.2022) ]]<br />
*[[Klimaschutzgesetz in Baden-Württemberg nachschärfen (25.07.2022) ]]<br />
<br />
===Kreiskonferenz vom 25.07.2022===<br />
*[[Schwimmen für alle – keine öffentliche Subventionierung privater Anbieter (25.07.2022) ]]<br />
*[[Organisation Zentrale Plakatierung (25.07.2022) ]]<br />
*[[Änderung des Statuts und der Geschäfts- und Wahlordnung (25.07.2022) ]]<br />
*[[Mehr Respekt für die Arbeit der Bezirksbeiräte durch die Stadtverwaltung (25.07.2022) ]]<br />
*[[Mehr Respekt für die Arbeit der Bezirksbeiräte durch die Gemeinderatsfraktion (25.07.2022) ]]<br />
*[[Mehr Einfluss für den Gemeinderat auf die Arbeit der Beteiligungsunternehmen, insbesondere die SSB (25.07.2022) ]]<br />
*[[Intervention des Gemeinderats gegen den Sparkurs bei Stuttgarter Zeitung/Stuttgarter Nachrichten, insbesondere gegen das Verschwinden der Berichterstattung über die Bezirksbeiräte (25.07.2022) ]]<br />
<br />
===Kreiskonferenz vom 02.04.2022===<br />
<br />
*[[Zukunftsbild für die klimaneutrale Stadt Stuttgart (02.04.2022) ]]<br />
*[[Besteuerung von Wohnungsleerstand (02.04.2022) ]]<br />
*[[Chancen für junge Architekt:innen und kleine Architekturbüros – Gerechter Zugang zu öffentlichen Planungsleistungen (02.04.2022) ]]<br />
<br />
==2020+2021==<br />
===Allgemeine Information===<br />
Aufgrund der leidigen Corona-Pandemie fanden 2020+2021 keine Kreiskonferenzen als Präsenzveranstaltung statt.<br />
<br />
==2019==<br />
===Kreiskonferenz vom 19.10.2019===<br />
<br />
*[[Ende der Symbolpolitik: Klima, Umweltschutz und Energiewende sofort! (19.10.2019) ]]<br />
*[[Übernahme von Kinderbetreuungskosten für politisch Ehrenamtliche durch die Stadt (19.10.2019) ]]<br />
*[[Beendigung der Befristung der Angestelltenverhältnisse von 13 Lehrkörpern (19.10.2019) ]]<br />
*[[Stuttgarter Wochenmarkt in den Innenhof des neuen Schlosses (19.10.2019) ]]<br />
<br />
===Kreiskonferenz vom 24.06.2019===<br />
*[[Antrag zum zweigleisigen Erhalt und zum Ausbau der Gäubahntrasse (24.06.2019) ]] <br />
*[[Antrag Sachkundige Mitglieder (24.06.2019) ]]<br />
<br />
===Kreiskonferenz vom 30.03.2019===<br />
<br />
* [[Resolution "Fridays for Future" (30.03.2019) ]]<br />
* [[Bäderentwicklung statt -abwicklung (30.03.2019) ]]<br />
* [[Erhalt des Stadtbades Cannstatt (30.03.2019) ]]<br />
* [[Ausbau behindertengerechter ÖPNV (30.03.2019) ]]<br />
* [[Abschaffung der offenen Ladenkassen in Deutschland (30.03.2019) ]]<br />
* [[Für mehr Verkehrssicherheit: Tempolimit auf Autobahnen (30.03.2019) ]]<br />
<br />
===Kreiskonferenz vom 21.01.2019===<br />
<br />
* [[Tausch von Mietverträgen ermöglichen (21.01.2019) ]]<br />
* [[Splittingtarif für Alleinerziehende (21.01.2019) ]]<br />
* [[Geplantes Familienentlastungsgesetz(21.01.2019) ]]<br />
* [[Förderprogramm Elektrofahrräder (21.01.2019) ]]<br />
* [[5-Minuten-Takt in einer 5-Minuten-Stadt (21.01.2019) ]]<br />
* [[Der Staat soll wieder selbst Wohnungen bauen: Kein Verkauf von Grund und Boden (21.01.2019) ]]<br />
* [[Weißenhof (21.01.2019) ]]<br />
* [[Erhaltungssatzung für die Schönblicksiedlung (21.01.2019) ]]<br />
* [[Datenmissbrauch geht gar nicht (21.01.2019) ]]<br />
* [[Schwerpunkte Kommunalwahlprogramm 2019 der SPD Stuttgart (21.01.2019) ]]<br />
<br />
==2018==<br />
<br />
===Kreiskonferenz vom 24.09.2018===<br />
<br />
* [[Resolution: „Es reicht, Herr Seehofer“ (24.09.2018) ]]<br />
* [[Hilfe statt Repression - Einrichtung von Drogenkonsumräumen in Stuttgart (24.09.2018) ]]<br />
<br />
===Kreiskonferenz vom 02.07.2018===<br />
<br />
* [[Offenheit für Parteimitglieder auf lokaler Ebene (02.07.2018) ]]<br />
* [[Grundsteuer (02.07.2018) ]]<br />
* [[SPD setzt sich bei der Reform der Grundsteuer für eine reine Bodenwertsteuer ein. (02.07.2018) ]]<br />
* [[Wohnungsbestand aktivieren! Wohnraumzweckentfremdung ist kein Kavaliersdelikt. (02.07.2018) ]]<br />
* [[Verbesserung der Situation von Langzeitarbeitslosen (02.07.2018) ]]<br />
* [[Mehr Europa wagen – wir brauchen ein sozialdemokratisches Bekenntnis zu Europa (02.07.2018) ]]<br />
* [[Apotheken sollen Kondome und Lecktücher kostenfrei ausgeben (02.07.2018) ]]<br />
* [[Verbot von Kriegswaffenexporten an Nicht-Nato-Staaten (02.07.2018) ]]<br />
* [[Konsequente Tariftreue durch die Stadt Stuttgart (02.07.2018) ]]<br />
* [[Gedenkfeier 9. November 1918 / 2018(02.07.2018) ]]<br />
<br />
===Kreiskonferenz vom 17.03.2018===<br />
<br />
* [[Weniger Müll wagen (17.03.2018) ]]<br />
<br />
==2017==<br />
<br />
===Kreiskonferenz vom 27.11.2017===<br />
<br />
* [[Solidarität mit Siemensbeschäftigten (27.11.2017) ]]<br />
* [[Energiewende (27.11.2017) ]]<br />
* [[Säkularisierung der Landesverfassung (27.11.2017) ]]<br />
* [[Tiere und Umwelt schützen – Keine Heliumballons im Wahlkampf (27.11.2017) ]]<br />
* [[Stationsbasiertes Carsharing stärken (27.11.2017) ]]<br />
* [[ÖPNV-Initiative (27.11.2017) ]]<br />
* [[Mehr Transparenz und Bürgerbeteiligung bei der Fahrplanerstellung der SSB (27.11.2017) ]]<br />
* [[Verlängerung der Erhaltungssatzung für das Nordbahnhofviertel (27.11.2017) ]]<br />
* [[Kennzeichnung tierischer Produkte (27.11.2017) ]]<br />
<br />
===Kreiskonferenz vom 09.10.2017===<br />
<br />
* [[Stammpersonalklausel (KEV) berücksichtigen (09.10.2017) ]]<br />
<br />
===Kreiskonferenz vom 27.03.2017===<br />
<br />
* [[Keine Abschiebung nach Afghanistan (27.03.2017) ]]<br />
* [[Lohnfortzahlung - Gerechtigkeit für die Beschäftigten der Dienstleistungsbranche! (27.03.2017) ]]<br />
* [[Stuttgart 21 (27.03.2017) ]]<br />
* [[Schutzkampagne für Frauen im Stuttgarter Nachtleben (27.03.2017) ]]<br />
<br />
==2016==<br />
<br />
===Kreiskonferenz vom 24.10.2016===<br />
<br />
* [[Steuergerechtigkeit statt Erbschaftssteuer! (24.10.2016) ]]<br />
* [[ Nein heißt Nein – Nachbesserung in der Vorlage zur Änderung des Sexualstrafrechts (24.10.2016) ]]<br />
<br />
===Kreiskonferenz vom 26.09.2016===<br />
<br />
* [[kostenfreie Verhütungsmittel (26.09.2016) ]]<br />
* [[ÖPNV nicht verhungern lassen (26.09.2016) ]]<br />
* [[ÖPNV Initiative statt Fahrverboten! (26.09.2016) ]]<br />
* [[Aufbruch mit Leni und Luisa unterstützen! (26.09.2016) ]]<br />
<br />
===Kreiskonferenz vom 27.06.2016 ===<br />
* [[Behindertenparkplätze (27.06.2016) ]]<br />
* [[ Brandschutzzonen (27.06.2016) ]]<br />
* [[Lärmmonitore (27.06.2016) ]]<br />
* [[Rente (27.06.2016) ]]<br />
* [[Informationsfluss zwischen Landesebene und Ortsvereinen verbessern (27.06.2016) ]]<br />
* [[Gerechtigkeit in Deutschland und Europa (27.06.2016) ]]<br />
* [[Vorrechtsspuren für Busse (27.06.2016) ]]<br />
<br />
<br />
===Kreiskonferenz vom 21.03.2016===<br />
<br />
* [[Geschäftsordnung für Mitgliederabstimmungen (21.03.2016) ]]<br />
* [[ Rosensteingelände (21.03.2016) ]]<br />
* [[Doppelspitze in der Landtagsfraktion (21.03.2016) ]]<br />
<br />
<br />
==2015==<br />
<br />
===Krieskonferenz vom 23.03.2015===<br />
<br />
* [[Optimierung Filderbahnhof – Finanzierung ist Aufgabe der Bahn (23.03.2015) ]]<br />
* [[Sachgrundlos befristete Verträge (23.03.2015) ]]<br />
* [[Sexuelle Identität im Koalitionsvertrag (23.03.2015) ]]<br />
<br />
===Kreiskonferenz vom 18.05.2015===<br />
<br />
* [[Ladenöffnungszeiten am 24.12. begrenzen (18.05.2015) ]]<br />
<br />
===Kreiskonferenz vom 20.07.2015===<br />
<br />
* [[Voraussetzungen für den Abschluss der Handelsabkommen TTIP und CETA (20.07.2015) ]]<br />
* [[ Kurzstrecken als Vierer Tickets (20.07.2015) ]]<br />
* [[Anschlussinformationssysteme für Busse ausbauen (20.07.2015) ]]<br />
<br />
===Kreiskonferenz vom 19.10.2015===<br />
<br />
* [[Regeln für Motorräder (19.10.2015) ]]<br />
* [[Global denken, lokal handeln auch in Stuttgart! (19.10.2015) ]]<br />
<br />
===Kreiskonferenz vom 30.11.2015===<br />
<br />
* [[Mitgliederbeteiligung im SPD-Kreisverband Stuttgart (30.11.2015) ]]<br />
* [[ Leitantrag "Bezahlbar Wohnen in Stuttgart" (30.11.2015) ]]<br />
<br />
<br />
== 2014 ==<br />
<br />
===Kreiskonferenz vom 08.12.2014===<br />
<br />
* [[Wasserversorgung in kommunale Hand (08.12.2014) ]]<br />
* [[Keine Einschränkung der kommunalen Selbstverwaltung und Daseinsvorsorge (08.12.2014) ]]<br />
* [[TTIP Investitionsschutzklausel (08.12.2014) ]]<br />
* [[Aussetzen der TTIP Verhandlungen (08.12.2014) ]]<br />
* [[Mitgliedervotum zu TTIP (08.12.2015) ]]<br />
<br />
===Kreiskonferenz am 20.10.2014===<br />
<br />
* [[Reform des Prostitutionsgesetzes (20.10.2014) ]]<br />
* [[Aufnahme von Bürgerkriegsflüchtlingen (20.10.2014) ]]<br />
<br />
===Kreiskonferenz 02.07.2014===<br />
<br />
* [[Fundierte Wahlanalyse (02.07.2014) ]]<br />
* [[Stilllegung von Eisenbahninfrastruktur (02.07.2014) ]]<br />
* [[Zeit für eine sozialdemokratische Steuerpolitik (02.07.2014) ]]<br />
* [[Stuttgart ist für Alle da - unsere Initiative fürs Wohnen (02.07.2014) ]]<br />
<br />
<br />
===Kreiskonferenz am 28.04.2014===<br />
* [[Änderung des Landtagswahlrechts (KK 28.04.2014) ]]<br />
* [[Akademische Weiterbildung (KK 28.04.2014) ]]<br />
<br />
<br />
== 2013 ==<br />
<br />
===Kreiskonferenz vom 15.07.2013===<br />
* [[Bürgerhaushalt (15.07.2013) ]]<br />
* [[Anti-Stress-Verordnung (15.07.2013) ]]<br />
* [[Hotel Silber (15.07.2013) ]]<br />
* [[Zeit für eine sozialdemokratische Steuerpololtik! (15.07.2013) ]]<br />
* [[Wahlfälschung in der EU (15.07.2013) ]]<br />
* [[Bildung geht nur ohne Militär (15.07.2013) ]]<br />
<br />
===Kreiskonferenz am 18. März 2013===<br />
* [[Planfeststellung des Abschnittes PFA 1.3 im Bereich Plieningen (Flughafenbahnhof) (KK 18.03.2013)]]<br />
* [[Mobilfunkvorsorgekonzept (KK 18.03.2013)]]<br />
* [[Prekäre Beschäftigungsverhältnisse bei der Stadt (KK 18.03.2013)]]<br />
* [[Mehr Steuergerechtigkeit jetzt! (KK 18.03.2013)]]<br />
* [[Mehr Transparenz und Bürgerbeteiligung bei der Fahrplanerstellung der SSB (KK 18.03.2013)]]<br />
* [[Rettungspaket Zypern (KK 18.03.2013)]]<br />
<br />
===Kreiskonferenz vom 24.02.2013===<br />
* [[Wasserversorgung (24.02.2013) ]]<br />
* [[Leitfaden für Dienstleistungen (24.02.2013) ]]<br />
* [[Wasser und TTIP (24.02.2013) ]]<br />
<br />
===Kreiskonferenz am 21. Januar 2013===<br />
* [[Bekämpfung der Scheinselbständigkeit (KK 21.01.2013)]]<br />
* [[Herstellung und Einsatz bewaffneter Drohnen (KK 21.01.2013)]]<br />
<br />
== 2012 ==<br />
<br />
===Kreiskonferenz am 12. November 2012===<br />
* [[Rezeptfreie Pille danach zur Verhütung ungewollter Schwangerschaft (KK 12.11.2012)]]<br />
* [[Planfeststellung des Abschnittes PFA 1.3 im Bereich Plieningen (Flughafenbahnhof) (KK 12.11.2012)]]<br />
* [[Novellierung Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) (KK 12.11.2012)]]<br />
<br />
<br />
===Kreiskonferenz am 17. September 2012===<br />
* [[Sofortiger Ausbau beruflicher Gymnasien (KK 17.09.2012)]]<br />
* [[Beitragsfreiheit bei Pflegebedürftigkeit (KK 17.09.2012)]]<br />
* [[Werkverträge (KK 17.09.2012)]]<br />
* [[Wohnungsbau (KK 17.09.2012)]]<br />
* [[LBBW (KK 17.09.2012)]]<br />
<br />
<br />
===Kreiskonferenz am 21. Mai 2012===<br />
* [[Die Aufgaben der Stadtwerke Stuttgart in der Energiewende (KK 21.05.2012)]]<br />
* [[Ein vereinigtes und soziales Europa (KK 21.05.2012)]]<br />
* [[Bezahlbare Mieten der SWSG-Wohnungen nach Modernisierung (KK 21.05.2012)]]<br />
* [[Satzungsänderung (KK 21.05.2012)]]<br />
* [[Änderung der Geschäftsordnung (KK 21.05.2012)]]<br />
<br />
<br />
===Kreiskonferenz am 26. März 2012===<br />
* [[Resolution Unterstützung Beschäftigte öffentlicher Dienst/Ver.di (KK 26.03.2012)]]<br />
* [[Recht auf kommunale Selbstverwaltung schützen und Daseinsvorsorge sichern: Europaweite Liberalisierung der Trinkwasserversorgung verhindern! (KK 26.03.2012)]]<br />
* [[Wahlrecht für Bürger der EU in Deutschland (KK 26.03.2012)]]<br />
* [[LBBW-Wohnungen (KK 26.03.2012)]]<br />
<br />
== 2011 ==<br />
===Kreiskonferenz am 21. November 2011===<br />
* [[Unterstützung des Bündnis „Dresden Nazifrei“ (KK 21.11.2011)]]<br />
* [[Europa (KK 21.11.2011)]]<br />
* [[Integration (KK 21.11.2011)]]<br />
* [[Benutzungsgebühr Landesbibliotheken (KK 21.11.2011)]]<br />
* [[Sofortige Beendigung der Spekulation mit Agrarrohstoffen der Landesbank Baden-Württemberg (LBBW)(KK 21.11.2011)]]<br />
* [[Erleichterung Familienbesuche Migranten (KK 21.11.2011)]]<br />
* [[Auflösung Reiterstaffeln der Polizei (KK 21.11.2011)]]<br />
<br />
<br />
===Kreiskonferenz am 26. September 2011===<br />
* [[Abbau des Sanierungsstaus bei Schulen und Kindertagesstätten jetzt! (KK 26.09.2011)]]<br />
* [[Bürgerbeteiligung Energiewende in Stuttgart (KK 26.09.2011)]]<br />
* [[Europapolitik (KK 26.09.2011)]]<br />
* [[Parteireform (KK 26.09.2011)]]<br />
* [[Resolution zu Stuttgart 21 (KK 26.09.2011)]]<br />
* [[Solidarisches VVS Semesterticket (KK 26.09.2011)]]<br />
<br />
<br />
===Kreiskonferenz am 18. Juli 2011===<br />
* [[Aktionsplan gegen Homophobie (KK 18.07.2011)]]<br />
* [[City-Boulevard (KK 18.07.2011)]]<br />
* [[Erhaltungssatzung Nordbahnhofviertel (KK 18.07.2011)]]<br />
* [[Änderung des Gesetzes zur Regelung der Wohnungsvermittlung (KK 18.07.2011)]]<br />
<br />
<br />
===Kreiskonferenz am 4. April 2011===<br />
* [[Landtagswahlrecht (KK 04.04.2011)]]<br />
* [[(Prekäre) Beschäftigung und Armut – ein Wechselverhältnis (KK 04.04.2011)]]<br />
<br />
== 2010 ==<br />
===Kreiskonferenz am 20. Dezember 2010===<br />
* [[Gewerbesteuer erhalten – Kommunen von Sozialausgaben entlasten (KK 20.12.2010)]]<br />
* [[Glückspiel in Spielhallen und im Internet (KK 20.12.2010)]]<br />
* [[Integration im öffentlichen Dienst (KK 20.12.2010)]]<br />
* [[Mitgliederentscheid über eine mögliche Regierungsbeteiligung (KK 20.12.2010)]]<br />
* [[Nominierung des sozialdemokratischen Kandidaten (SPE) auf das Amt des EU Kommissionspräsidenten (KK 20.12.2010)]]<br />
* [[Stadtsparkasse (KK 20.12.2010)]]<br />
* [[Verletzung der Landesverfassung beim Kauf der EnBW-Anteile (KK 20.12.2010)]]<br />
* [[Vermögenssteuer (KK 20.12.2010)]]<br />
<br />
<br />
===Kreiskonferenz am 12. Mai 2010===<br />
* [[Rosensteintunnel (KK 12.05.2010)]]<br />
<br />
== 2009 ==<br />
===Kreiskonferenz am 7. Dezember 2009===<br />
* [[Arbeitsrecht in kirchlichen Betrieben (KK 07.12.2009)]]<br />
* [[Bildungspolitik (KK 07.12.2009)]]<br />
* [[Erhalt der C-Klassenproduktion (KK 07.12.2009)]]<br />
* [[Freies WLAN in der Innenstadt (KK 07.12.2009)]]<br />
* [[Keine Messeerweiterung (KK 07.12.2009)]]<br />
* [[Keine Westerweiterung (KK 07.12.2009)]]<br />
* [[Kulturbereich im Haushalt (KK 07.12.2009)]]<br />
* [[Rente mit 67 (KK 07.12.2009)]]<br />
* [[SPD unterstützt Bildungsprotest! (KK 07.12.2009)]]<br />
* [[Wirtschaftspolitik (KK 07.12.2009)]]<br />
* [[Zweckverbände Wasserversorgung (KK 07.12.2009)]]<br />
<br />
<br />
===Kreiskonferenz am 5. Oktober 2009===<br />
* [[Direktwahl des Parteivorsitzenden (KK 05.10.2009)]]<br />
* [[Eintrittspreise für kulturelle Einrichtungen (KK 05.10.2009)]]<br />
* [[Haushaltsberatungen (KK 05.10.2009)]]<br />
* [[Verkehrsleitsystem (KK 05.10.2009)]]</div>Spdadminhttp://positionen.spd-stuttgart.de/index.php?title=Positionen_nach_Datum&diff=646Positionen nach Datum2022-10-01T19:48:35Z<p>Spdadmin: /* 2020 */</p>
<hr />
<div>Hier befinden sich die Beschlüsse der Kreiskonferenzen der SPD Stuttgart nach Datum sortiert.<br />
<br />
==2022==<br />
===Kreiskonferenz vom 24.09.2022===<br />
*[[Der notwendige Ausbau des Stuttgarter Fernwärmenetz muss auch in Zukunft faire Wärmepreise gewährleisten (24.09.2022) ]]<br />
*[[Klimaschutzgesetz in Baden-Württemberg nachschärfen (25.07.2022) ]]<br />
<br />
===Kreiskonferenz vom 25.07.2022===<br />
*[[Schwimmen für alle – keine öffentliche Subventionierung privater Anbieter (25.07.2022) ]]<br />
*[[Organisation Zentrale Plakatierung (25.07.2022) ]]<br />
*[[Änderung des Statuts und der Geschäfts- und Wahlordnung (25.07.2022) ]]<br />
*[[Mehr Respekt für die Arbeit der Bezirksbeiräte durch die Stadtverwaltung (25.07.2022) ]]<br />
*[[Mehr Respekt für die Arbeit der Bezirksbeiräte durch die Gemeinderatsfraktion (25.07.2022) ]]<br />
*[[Mehr Einfluss für den Gemeinderat auf die Arbeit der Beteiligungsunternehmen, insbesondere die SSB (25.07.2022) ]]<br />
*[[Intervention des Gemeinderats gegen den Sparkurs bei Stuttgarter Zeitung/Stuttgarter Nachrichten, insbesondere gegen das Verschwinden der Berichterstattung über die Bezirksbeiräte (25.07.2022) ]]<br />
<br />
===Kreiskonferenz vom 02.04.2022===<br />
<br />
*[[Zukunftsbild für die klimaneutrale Stadt Stuttgart (02.04.2022) ]]<br />
*[[Besteuerung von Wohnungsleerstand (02.04.2022) ]]<br />
*[[Chancen für junge Architekt:innen und kleine Architekturbüros – Gerechter Zugang zu öffentlichen Planungsleistungen (02.04.2022) ]]<br />
<br />
==2020+2021==<br />
===Allgemeine Information===<br />
Aufgrund der leidigen Corona-Pandemie fanden 2020+2021 keine Kreiskonferenzen als Präsenzveranstaltung statt.<br />
<br />
==2019==<br />
===Kreiskonferenz vom 19.10.2019===<br />
<br />
*[[Ende der Symbolpolitik: Klima, Umweltschutz und Energiewende sofort! (19.10.2019) ]]<br />
*[[Übernahme von Kinderbetreuungskosten für politisch Ehrenamtliche durch die Stadt (19.10.2019) ]]<br />
*[[Beendigung der Befristung der Angestelltenverhältnisse von 13 Lehrkörpern (19.10.2019) ]]<br />
*[[Stuttgarter Wochenmarkt in den Innenhof des neuen Schlosses (19.10.2019) ]]<br />
<br />
===Kreiskonferenz vom 24.06.2019===<br />
*[[Antrag zum zweigleisigen Erhalt und zum Ausbau der Gäubahntrasse (24.06.2019) ]] <br />
*[[Antrag Sachkundige Mitglieder (24.06.2019) ]]<br />
<br />
===Kreiskonferenz vom 30.03.2019===<br />
<br />
* [[Resolution "Fridays for Future" (30.03.2019) ]]<br />
* [[Bäderentwicklung statt -abwicklung (30.03.2019) ]]<br />
* [[Erhalt des Stadtbades Cannstatt (30.03.2019) ]]<br />
* [[Ausbau behindertengerechter ÖPNV (30.03.2019) ]]<br />
* [[Abschaffung der offenen Ladenkassen in Deutschland (30.03.2019) ]]<br />
* [[Für mehr Verkehrssicherheit: Tempolimit auf Autobahnen (30.03.2019) ]]<br />
<br />
===Kreiskonferenz vom 21.01.2019===<br />
<br />
* [[Tausch von Mietverträgen ermöglichen (21.01.2019) ]]<br />
* [[Splittingtarif für Alleinerziehende (21.01.2019) ]]<br />
* [[Geplantes Familienentlastungsgesetz(21.01.2019) ]]<br />
* [[Förderprogramm Elektrofahrräder (21.01.2019) ]]<br />
* [[5-Minuten-Takt in einer 5-Minuten-Stadt (21.01.2019) ]]<br />
* [[Der Staat soll wieder selbst Wohnungen bauen: Kein Verkauf von Grund und Boden (21.01.2019) ]]<br />
* [[Weißenhof (21.01.2019) ]]<br />
* [[Erhaltungssatzung für die Schönblicksiedlung (21.01.2019) ]]<br />
* [[Datenmissbrauch geht gar nicht (21.01.2019) ]]<br />
* [[Schwerpunkte Kommunalwahlprogramm 2019 der SPD Stuttgart (21.01.2019) ]]<br />
<br />
==2018==<br />
<br />
===Kreiskonferenz vom 24.09.2018===<br />
<br />
* [[Resolution: „Es reicht, Herr Seehofer“ (24.09.2018) ]]<br />
* [[Hilfe statt Repression - Einrichtung von Drogenkonsumräumen in Stuttgart (24.09.2018) ]]<br />
<br />
===Kreiskonferenz vom 02.07.2018===<br />
<br />
* [[Offenheit für Parteimitglieder auf lokaler Ebene (02.07.2018) ]]<br />
* [[Grundsteuer (02.07.2018) ]]<br />
* [[SPD setzt sich bei der Reform der Grundsteuer für eine reine Bodenwertsteuer ein. (02.07.2018) ]]<br />
* [[Wohnungsbestand aktivieren! Wohnraumzweckentfremdung ist kein Kavaliersdelikt. (02.07.2018) ]]<br />
* [[Verbesserung der Situation von Langzeitarbeitslosen (02.07.2018) ]]<br />
* [[Mehr Europa wagen – wir brauchen ein sozialdemokratisches Bekenntnis zu Europa (02.07.2018) ]]<br />
* [[Apotheken sollen Kondome und Lecktücher kostenfrei ausgeben (02.07.2018) ]]<br />
* [[Verbot von Kriegswaffenexporten an Nicht-Nato-Staaten (02.07.2018) ]]<br />
* [[Konsequente Tariftreue durch die Stadt Stuttgart (02.07.2018) ]]<br />
* [[Gedenkfeier 9. November 1918 / 2018(02.07.2018) ]]<br />
<br />
===Kreiskonferenz vom 17.03.2018===<br />
<br />
* [[Weniger Müll wagen (17.03.2018) ]]<br />
<br />
==2017==<br />
<br />
===Kreiskonferenz vom 27.11.2017===<br />
<br />
* [[Solidarität mit Siemensbeschäftigten (27.11.2017) ]]<br />
* [[Energiewende (27.11.2017) ]]<br />
* [[Säkularisierung der Landesverfassung (27.11.2017) ]]<br />
* [[Tiere und Umwelt schützen – Keine Heliumballons im Wahlkampf (27.11.2017) ]]<br />
* [[Stationsbasiertes Carsharing stärken (27.11.2017) ]]<br />
* [[ÖPNV-Initiative (27.11.2017) ]]<br />
* [[Mehr Transparenz und Bürgerbeteiligung bei der Fahrplanerstellung der SSB (27.11.2017) ]]<br />
* [[Verlängerung der Erhaltungssatzung für das Nordbahnhofviertel (27.11.2017) ]]<br />
* [[Kennzeichnung tierischer Produkte (27.11.2017) ]]<br />
<br />
===Kreiskonferenz vom 09.10.2017===<br />
<br />
* [[Stammpersonalklausel (KEV) berücksichtigen (09.10.2017) ]]<br />
<br />
===Kreiskonferenz vom 27.03.2017===<br />
<br />
* [[Keine Abschiebung nach Afghanistan (27.03.2017) ]]<br />
* [[Lohnfortzahlung - Gerechtigkeit für die Beschäftigten der Dienstleistungsbranche! (27.03.2017) ]]<br />
* [[Stuttgart 21 (27.03.2017) ]]<br />
* [[Schutzkampagne für Frauen im Stuttgarter Nachtleben (27.03.2017) ]]<br />
<br />
==2016==<br />
<br />
===Kreiskonferenz vom 24.10.2016===<br />
<br />
* [[Steuergerechtigkeit statt Erbschaftssteuer! (24.10.2016) ]]<br />
* [[ Nein heißt Nein – Nachbesserung in der Vorlage zur Änderung des Sexualstrafrechts (24.10.2016) ]]<br />
<br />
===Kreiskonferenz vom 26.09.2016===<br />
<br />
* [[kostenfreie Verhütungsmittel (26.09.2016) ]]<br />
* [[ÖPNV nicht verhungern lassen (26.09.2016) ]]<br />
* [[ÖPNV Initiative statt Fahrverboten! (26.09.2016) ]]<br />
* [[Aufbruch mit Leni und Luisa unterstützen! (26.09.2016) ]]<br />
<br />
===Kreiskonferenz vom 27.06.2016 ===<br />
* [[Behindertenparkplätze (27.06.2016) ]]<br />
* [[ Brandschutzzonen (27.06.2016) ]]<br />
* [[Lärmmonitore (27.06.2016) ]]<br />
* [[Rente (27.06.2016) ]]<br />
* [[Informationsfluss zwischen Landesebene und Ortsvereinen verbessern (27.06.2016) ]]<br />
* [[Gerechtigkeit in Deutschland und Europa (27.06.2016) ]]<br />
* [[Vorrechtsspuren für Busse (27.06.2016) ]]<br />
<br />
<br />
===Kreiskonferenz vom 21.03.2016===<br />
<br />
* [[Geschäftsordnung für Mitgliederabstimmungen (21.03.2016) ]]<br />
* [[ Rosensteingelände (21.03.2016) ]]<br />
* [[Doppelspitze in der Landtagsfraktion (21.03.2016) ]]<br />
<br />
<br />
==2015==<br />
<br />
===Krieskonferenz vom 23.03.2015===<br />
<br />
* [[Optimierung Filderbahnhof – Finanzierung ist Aufgabe der Bahn (23.03.2015) ]]<br />
* [[Sachgrundlos befristete Verträge (23.03.2015) ]]<br />
* [[Sexuelle Identität im Koalitionsvertrag (23.03.2015) ]]<br />
<br />
===Kreiskonferenz vom 18.05.2015===<br />
<br />
* [[Ladenöffnungszeiten am 24.12. begrenzen (18.05.2015) ]]<br />
<br />
===Kreiskonferenz vom 20.07.2015===<br />
<br />
* [[Voraussetzungen für den Abschluss der Handelsabkommen TTIP und CETA (20.07.2015) ]]<br />
* [[ Kurzstrecken als Vierer Tickets (20.07.2015) ]]<br />
* [[Anschlussinformationssysteme für Busse ausbauen (20.07.2015) ]]<br />
<br />
===Kreiskonferenz vom 19.10.2015===<br />
<br />
* [[Regeln für Motorräder (19.10.2015) ]]<br />
* [[Global denken, lokal handeln auch in Stuttgart! (19.10.2015) ]]<br />
<br />
===Kreiskonferenz vom 30.11.2015===<br />
<br />
* [[Mitgliederbeteiligung im SPD-Kreisverband Stuttgart (30.11.2015) ]]<br />
* [[ Leitantrag "Bezahlbar Wohnen in Stuttgart" (30.11.2015) ]]<br />
<br />
<br />
== 2014 ==<br />
<br />
===Kreiskonferenz vom 08.12.2014===<br />
<br />
* [[Wasserversorgung in kommunale Hand (08.12.2014) ]]<br />
* [[Keine Einschränkung der kommunalen Selbstverwaltung und Daseinsvorsorge (08.12.2014) ]]<br />
* [[TTIP Investitionsschutzklausel (08.12.2014) ]]<br />
* [[Aussetzen der TTIP Verhandlungen (08.12.2014) ]]<br />
* [[Mitgliedervotum zu TTIP (08.12.2015) ]]<br />
<br />
===Kreiskonferenz am 20.10.2014===<br />
<br />
* [[Reform des Prostitutionsgesetzes (20.10.2014) ]]<br />
* [[Aufnahme von Bürgerkriegsflüchtlingen (20.10.2014) ]]<br />
<br />
===Kreiskonferenz 02.07.2014===<br />
<br />
* [[Fundierte Wahlanalyse (02.07.2014) ]]<br />
* [[Stilllegung von Eisenbahninfrastruktur (02.07.2014) ]]<br />
* [[Zeit für eine sozialdemokratische Steuerpolitik (02.07.2014) ]]<br />
* [[Stuttgart ist für Alle da - unsere Initiative fürs Wohnen (02.07.2014) ]]<br />
<br />
<br />
===Kreiskonferenz am 28.04.2014===<br />
* [[Änderung des Landtagswahlrechts (KK 28.04.2014) ]]<br />
* [[Akademische Weiterbildung (KK 28.04.2014) ]]<br />
<br />
<br />
== 2013 ==<br />
<br />
===Kreiskonferenz vom 15.07.2013===<br />
* [[Bürgerhaushalt (15.07.2013) ]]<br />
* [[Anti-Stress-Verordnung (15.07.2013) ]]<br />
* [[Hotel Silber (15.07.2013) ]]<br />
* [[Zeit für eine sozialdemokratische Steuerpololtik! (15.07.2013) ]]<br />
* [[Wahlfälschung in der EU (15.07.2013) ]]<br />
* [[Bildung geht nur ohne Militär (15.07.2013) ]]<br />
<br />
===Kreiskonferenz am 18. März 2013===<br />
* [[Planfeststellung des Abschnittes PFA 1.3 im Bereich Plieningen (Flughafenbahnhof) (KK 18.03.2013)]]<br />
* [[Mobilfunkvorsorgekonzept (KK 18.03.2013)]]<br />
* [[Prekäre Beschäftigungsverhältnisse bei der Stadt (KK 18.03.2013)]]<br />
* [[Mehr Steuergerechtigkeit jetzt! (KK 18.03.2013)]]<br />
* [[Mehr Transparenz und Bürgerbeteiligung bei der Fahrplanerstellung der SSB (KK 18.03.2013)]]<br />
* [[Rettungspaket Zypern (KK 18.03.2013)]]<br />
<br />
===Kreiskonferenz vom 24.02.2013===<br />
* [[Wasserversorgung (24.02.2013) ]]<br />
* [[Leitfaden für Dienstleistungen (24.02.2013) ]]<br />
* [[Wasser und TTIP (24.02.2013) ]]<br />
<br />
===Kreiskonferenz am 21. Januar 2013===<br />
* [[Bekämpfung der Scheinselbständigkeit (KK 21.01.2013)]]<br />
* [[Herstellung und Einsatz bewaffneter Drohnen (KK 21.01.2013)]]<br />
<br />
== 2012 ==<br />
<br />
===Kreiskonferenz am 12. November 2012===<br />
* [[Rezeptfreie Pille danach zur Verhütung ungewollter Schwangerschaft (KK 12.11.2012)]]<br />
* [[Planfeststellung des Abschnittes PFA 1.3 im Bereich Plieningen (Flughafenbahnhof) (KK 12.11.2012)]]<br />
* [[Novellierung Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) (KK 12.11.2012)]]<br />
<br />
<br />
===Kreiskonferenz am 17. September 2012===<br />
* [[Sofortiger Ausbau beruflicher Gymnasien (KK 17.09.2012)]]<br />
* [[Beitragsfreiheit bei Pflegebedürftigkeit (KK 17.09.2012)]]<br />
* [[Werkverträge (KK 17.09.2012)]]<br />
* [[Wohnungsbau (KK 17.09.2012)]]<br />
* [[LBBW (KK 17.09.2012)]]<br />
<br />
<br />
===Kreiskonferenz am 21. Mai 2012===<br />
* [[Die Aufgaben der Stadtwerke Stuttgart in der Energiewende (KK 21.05.2012)]]<br />
* [[Ein vereinigtes und soziales Europa (KK 21.05.2012)]]<br />
* [[Bezahlbare Mieten der SWSG-Wohnungen nach Modernisierung (KK 21.05.2012)]]<br />
* [[Satzungsänderung (KK 21.05.2012)]]<br />
* [[Änderung der Geschäftsordnung (KK 21.05.2012)]]<br />
<br />
<br />
===Kreiskonferenz am 26. März 2012===<br />
* [[Resolution Unterstützung Beschäftigte öffentlicher Dienst/Ver.di (KK 26.03.2012)]]<br />
* [[Recht auf kommunale Selbstverwaltung schützen und Daseinsvorsorge sichern: Europaweite Liberalisierung der Trinkwasserversorgung verhindern! (KK 26.03.2012)]]<br />
* [[Wahlrecht für Bürger der EU in Deutschland (KK 26.03.2012)]]<br />
* [[LBBW-Wohnungen (KK 26.03.2012)]]<br />
<br />
== 2011 ==<br />
===Kreiskonferenz am 21. November 2011===<br />
* [[Unterstützung des Bündnis „Dresden Nazifrei“ (KK 21.11.2011)]]<br />
* [[Europa (KK 21.11.2011)]]<br />
* [[Integration (KK 21.11.2011)]]<br />
* [[Benutzungsgebühr Landesbibliotheken (KK 21.11.2011)]]<br />
* [[Sofortige Beendigung der Spekulation mit Agrarrohstoffen der Landesbank Baden-Württemberg (LBBW)(KK 21.11.2011)]]<br />
* [[Erleichterung Familienbesuche Migranten (KK 21.11.2011)]]<br />
* [[Auflösung Reiterstaffeln der Polizei (KK 21.11.2011)]]<br />
<br />
<br />
===Kreiskonferenz am 26. September 2011===<br />
* [[Abbau des Sanierungsstaus bei Schulen und Kindertagesstätten jetzt! (KK 26.09.2011)]]<br />
* [[Bürgerbeteiligung Energiewende in Stuttgart (KK 26.09.2011)]]<br />
* [[Europapolitik (KK 26.09.2011)]]<br />
* [[Parteireform (KK 26.09.2011)]]<br />
* [[Resolution zu Stuttgart 21 (KK 26.09.2011)]]<br />
* [[Solidarisches VVS Semesterticket (KK 26.09.2011)]]<br />
<br />
<br />
===Kreiskonferenz am 18. Juli 2011===<br />
* [[Aktionsplan gegen Homophobie (KK 18.07.2011)]]<br />
* [[City-Boulevard (KK 18.07.2011)]]<br />
* [[Erhaltungssatzung Nordbahnhofviertel (KK 18.07.2011)]]<br />
* [[Änderung des Gesetzes zur Regelung der Wohnungsvermittlung (KK 18.07.2011)]]<br />
<br />
<br />
===Kreiskonferenz am 4. April 2011===<br />
* [[Landtagswahlrecht (KK 04.04.2011)]]<br />
* [[(Prekäre) Beschäftigung und Armut – ein Wechselverhältnis (KK 04.04.2011)]]<br />
<br />
== 2010 ==<br />
===Kreiskonferenz am 20. Dezember 2010===<br />
* [[Gewerbesteuer erhalten – Kommunen von Sozialausgaben entlasten (KK 20.12.2010)]]<br />
* [[Glückspiel in Spielhallen und im Internet (KK 20.12.2010)]]<br />
* [[Integration im öffentlichen Dienst (KK 20.12.2010)]]<br />
* [[Mitgliederentscheid über eine mögliche Regierungsbeteiligung (KK 20.12.2010)]]<br />
* [[Nominierung des sozialdemokratischen Kandidaten (SPE) auf das Amt des EU Kommissionspräsidenten (KK 20.12.2010)]]<br />
* [[Stadtsparkasse (KK 20.12.2010)]]<br />
* [[Verletzung der Landesverfassung beim Kauf der EnBW-Anteile (KK 20.12.2010)]]<br />
* [[Vermögenssteuer (KK 20.12.2010)]]<br />
<br />
<br />
===Kreiskonferenz am 12. Mai 2010===<br />
* [[Rosensteintunnel (KK 12.05.2010)]]<br />
<br />
== 2009 ==<br />
===Kreiskonferenz am 7. Dezember 2009===<br />
* [[Arbeitsrecht in kirchlichen Betrieben (KK 07.12.2009)]]<br />
* [[Bildungspolitik (KK 07.12.2009)]]<br />
* [[Erhalt der C-Klassenproduktion (KK 07.12.2009)]]<br />
* [[Freies WLAN in der Innenstadt (KK 07.12.2009)]]<br />
* [[Keine Messeerweiterung (KK 07.12.2009)]]<br />
* [[Keine Westerweiterung (KK 07.12.2009)]]<br />
* [[Kulturbereich im Haushalt (KK 07.12.2009)]]<br />
* [[Rente mit 67 (KK 07.12.2009)]]<br />
* [[SPD unterstützt Bildungsprotest! (KK 07.12.2009)]]<br />
* [[Wirtschaftspolitik (KK 07.12.2009)]]<br />
* [[Zweckverbände Wasserversorgung (KK 07.12.2009)]]<br />
<br />
<br />
===Kreiskonferenz am 5. Oktober 2009===<br />
* [[Direktwahl des Parteivorsitzenden (KK 05.10.2009)]]<br />
* [[Eintrittspreise für kulturelle Einrichtungen (KK 05.10.2009)]]<br />
* [[Haushaltsberatungen (KK 05.10.2009)]]<br />
* [[Verkehrsleitsystem (KK 05.10.2009)]]</div>Spdadminhttp://positionen.spd-stuttgart.de/index.php?title=Positionen_nach_Datum&diff=645Positionen nach Datum2022-10-01T19:42:43Z<p>Spdadmin: </p>
<hr />
<div>Hier befinden sich die Beschlüsse der Kreiskonferenzen der SPD Stuttgart nach Datum sortiert.<br />
<br />
==2022==<br />
===Kreiskonferenz vom 24.09.2022===<br />
*[[Der notwendige Ausbau des Stuttgarter Fernwärmenetz muss auch in Zukunft faire Wärmepreise gewährleisten (24.09.2022) ]]<br />
*[[Klimaschutzgesetz in Baden-Württemberg nachschärfen (25.07.2022) ]]<br />
<br />
===Kreiskonferenz vom 25.07.2022===<br />
*[[Schwimmen für alle – keine öffentliche Subventionierung privater Anbieter (25.07.2022) ]]<br />
*[[Organisation Zentrale Plakatierung (25.07.2022) ]]<br />
*[[Änderung des Statuts und der Geschäfts- und Wahlordnung (25.07.2022) ]]<br />
*[[Mehr Respekt für die Arbeit der Bezirksbeiräte durch die Stadtverwaltung (25.07.2022) ]]<br />
*[[Mehr Respekt für die Arbeit der Bezirksbeiräte durch die Gemeinderatsfraktion (25.07.2022) ]]<br />
*[[Mehr Einfluss für den Gemeinderat auf die Arbeit der Beteiligungsunternehmen, insbesondere die SSB (25.07.2022) ]]<br />
*[[Intervention des Gemeinderats gegen den Sparkurs bei Stuttgarter Zeitung/Stuttgarter Nachrichten, insbesondere gegen das Verschwinden der Berichterstattung über die Bezirksbeiräte (25.07.2022) ]]<br />
<br />
===Kreiskonferenz vom 02.04.2022===<br />
<br />
*[[Zukunftsbild für die klimaneutrale Stadt Stuttgart (02.04.2022) ]]<br />
*[[Besteuerung von Wohnungsleerstand (02.04.2022) ]]<br />
*[[Chancen für junge Architekt:innen und kleine Architekturbüros – Gerechter Zugang zu öffentlichen Planungsleistungen (02.04.2022) ]]<br />
<br />
==2020==<br />
===Allgemeine Information===<br />
Aufgrund der leidigen Corona-Pandemie fand 2020 keine Kreiskonferenz als Präsenzveranstaltung statt.<br />
<br />
==2019==<br />
===Kreiskonferenz vom 19.10.2019===<br />
<br />
*[[Ende der Symbolpolitik: Klima, Umweltschutz und Energiewende sofort! (19.10.2019) ]]<br />
*[[Übernahme von Kinderbetreuungskosten für politisch Ehrenamtliche durch die Stadt (19.10.2019) ]]<br />
*[[Beendigung der Befristung der Angestelltenverhältnisse von 13 Lehrkörpern (19.10.2019) ]]<br />
*[[Stuttgarter Wochenmarkt in den Innenhof des neuen Schlosses (19.10.2019) ]]<br />
<br />
===Kreiskonferenz vom 24.06.2019===<br />
*[[Antrag zum zweigleisigen Erhalt und zum Ausbau der Gäubahntrasse (24.06.2019) ]] <br />
*[[Antrag Sachkundige Mitglieder (24.06.2019) ]]<br />
<br />
===Kreiskonferenz vom 30.03.2019===<br />
<br />
* [[Resolution "Fridays for Future" (30.03.2019) ]]<br />
* [[Bäderentwicklung statt -abwicklung (30.03.2019) ]]<br />
* [[Erhalt des Stadtbades Cannstatt (30.03.2019) ]]<br />
* [[Ausbau behindertengerechter ÖPNV (30.03.2019) ]]<br />
* [[Abschaffung der offenen Ladenkassen in Deutschland (30.03.2019) ]]<br />
* [[Für mehr Verkehrssicherheit: Tempolimit auf Autobahnen (30.03.2019) ]]<br />
<br />
===Kreiskonferenz vom 21.01.2019===<br />
<br />
* [[Tausch von Mietverträgen ermöglichen (21.01.2019) ]]<br />
* [[Splittingtarif für Alleinerziehende (21.01.2019) ]]<br />
* [[Geplantes Familienentlastungsgesetz(21.01.2019) ]]<br />
* [[Förderprogramm Elektrofahrräder (21.01.2019) ]]<br />
* [[5-Minuten-Takt in einer 5-Minuten-Stadt (21.01.2019) ]]<br />
* [[Der Staat soll wieder selbst Wohnungen bauen: Kein Verkauf von Grund und Boden (21.01.2019) ]]<br />
* [[Weißenhof (21.01.2019) ]]<br />
* [[Erhaltungssatzung für die Schönblicksiedlung (21.01.2019) ]]<br />
* [[Datenmissbrauch geht gar nicht (21.01.2019) ]]<br />
* [[Schwerpunkte Kommunalwahlprogramm 2019 der SPD Stuttgart (21.01.2019) ]]<br />
<br />
==2018==<br />
<br />
===Kreiskonferenz vom 24.09.2018===<br />
<br />
* [[Resolution: „Es reicht, Herr Seehofer“ (24.09.2018) ]]<br />
* [[Hilfe statt Repression - Einrichtung von Drogenkonsumräumen in Stuttgart (24.09.2018) ]]<br />
<br />
===Kreiskonferenz vom 02.07.2018===<br />
<br />
* [[Offenheit für Parteimitglieder auf lokaler Ebene (02.07.2018) ]]<br />
* [[Grundsteuer (02.07.2018) ]]<br />
* [[SPD setzt sich bei der Reform der Grundsteuer für eine reine Bodenwertsteuer ein. (02.07.2018) ]]<br />
* [[Wohnungsbestand aktivieren! Wohnraumzweckentfremdung ist kein Kavaliersdelikt. (02.07.2018) ]]<br />
* [[Verbesserung der Situation von Langzeitarbeitslosen (02.07.2018) ]]<br />
* [[Mehr Europa wagen – wir brauchen ein sozialdemokratisches Bekenntnis zu Europa (02.07.2018) ]]<br />
* [[Apotheken sollen Kondome und Lecktücher kostenfrei ausgeben (02.07.2018) ]]<br />
* [[Verbot von Kriegswaffenexporten an Nicht-Nato-Staaten (02.07.2018) ]]<br />
* [[Konsequente Tariftreue durch die Stadt Stuttgart (02.07.2018) ]]<br />
* [[Gedenkfeier 9. November 1918 / 2018(02.07.2018) ]]<br />
<br />
===Kreiskonferenz vom 17.03.2018===<br />
<br />
* [[Weniger Müll wagen (17.03.2018) ]]<br />
<br />
==2017==<br />
<br />
===Kreiskonferenz vom 27.11.2017===<br />
<br />
* [[Solidarität mit Siemensbeschäftigten (27.11.2017) ]]<br />
* [[Energiewende (27.11.2017) ]]<br />
* [[Säkularisierung der Landesverfassung (27.11.2017) ]]<br />
* [[Tiere und Umwelt schützen – Keine Heliumballons im Wahlkampf (27.11.2017) ]]<br />
* [[Stationsbasiertes Carsharing stärken (27.11.2017) ]]<br />
* [[ÖPNV-Initiative (27.11.2017) ]]<br />
* [[Mehr Transparenz und Bürgerbeteiligung bei der Fahrplanerstellung der SSB (27.11.2017) ]]<br />
* [[Verlängerung der Erhaltungssatzung für das Nordbahnhofviertel (27.11.2017) ]]<br />
* [[Kennzeichnung tierischer Produkte (27.11.2017) ]]<br />
<br />
===Kreiskonferenz vom 09.10.2017===<br />
<br />
* [[Stammpersonalklausel (KEV) berücksichtigen (09.10.2017) ]]<br />
<br />
===Kreiskonferenz vom 27.03.2017===<br />
<br />
* [[Keine Abschiebung nach Afghanistan (27.03.2017) ]]<br />
* [[Lohnfortzahlung - Gerechtigkeit für die Beschäftigten der Dienstleistungsbranche! (27.03.2017) ]]<br />
* [[Stuttgart 21 (27.03.2017) ]]<br />
* [[Schutzkampagne für Frauen im Stuttgarter Nachtleben (27.03.2017) ]]<br />
<br />
==2016==<br />
<br />
===Kreiskonferenz vom 24.10.2016===<br />
<br />
* [[Steuergerechtigkeit statt Erbschaftssteuer! (24.10.2016) ]]<br />
* [[ Nein heißt Nein – Nachbesserung in der Vorlage zur Änderung des Sexualstrafrechts (24.10.2016) ]]<br />
<br />
===Kreiskonferenz vom 26.09.2016===<br />
<br />
* [[kostenfreie Verhütungsmittel (26.09.2016) ]]<br />
* [[ÖPNV nicht verhungern lassen (26.09.2016) ]]<br />
* [[ÖPNV Initiative statt Fahrverboten! (26.09.2016) ]]<br />
* [[Aufbruch mit Leni und Luisa unterstützen! (26.09.2016) ]]<br />
<br />
===Kreiskonferenz vom 27.06.2016 ===<br />
* [[Behindertenparkplätze (27.06.2016) ]]<br />
* [[ Brandschutzzonen (27.06.2016) ]]<br />
* [[Lärmmonitore (27.06.2016) ]]<br />
* [[Rente (27.06.2016) ]]<br />
* [[Informationsfluss zwischen Landesebene und Ortsvereinen verbessern (27.06.2016) ]]<br />
* [[Gerechtigkeit in Deutschland und Europa (27.06.2016) ]]<br />
* [[Vorrechtsspuren für Busse (27.06.2016) ]]<br />
<br />
<br />
===Kreiskonferenz vom 21.03.2016===<br />
<br />
* [[Geschäftsordnung für Mitgliederabstimmungen (21.03.2016) ]]<br />
* [[ Rosensteingelände (21.03.2016) ]]<br />
* [[Doppelspitze in der Landtagsfraktion (21.03.2016) ]]<br />
<br />
<br />
==2015==<br />
<br />
===Krieskonferenz vom 23.03.2015===<br />
<br />
* [[Optimierung Filderbahnhof – Finanzierung ist Aufgabe der Bahn (23.03.2015) ]]<br />
* [[Sachgrundlos befristete Verträge (23.03.2015) ]]<br />
* [[Sexuelle Identität im Koalitionsvertrag (23.03.2015) ]]<br />
<br />
===Kreiskonferenz vom 18.05.2015===<br />
<br />
* [[Ladenöffnungszeiten am 24.12. begrenzen (18.05.2015) ]]<br />
<br />
===Kreiskonferenz vom 20.07.2015===<br />
<br />
* [[Voraussetzungen für den Abschluss der Handelsabkommen TTIP und CETA (20.07.2015) ]]<br />
* [[ Kurzstrecken als Vierer Tickets (20.07.2015) ]]<br />
* [[Anschlussinformationssysteme für Busse ausbauen (20.07.2015) ]]<br />
<br />
===Kreiskonferenz vom 19.10.2015===<br />
<br />
* [[Regeln für Motorräder (19.10.2015) ]]<br />
* [[Global denken, lokal handeln auch in Stuttgart! (19.10.2015) ]]<br />
<br />
===Kreiskonferenz vom 30.11.2015===<br />
<br />
* [[Mitgliederbeteiligung im SPD-Kreisverband Stuttgart (30.11.2015) ]]<br />
* [[ Leitantrag "Bezahlbar Wohnen in Stuttgart" (30.11.2015) ]]<br />
<br />
<br />
== 2014 ==<br />
<br />
===Kreiskonferenz vom 08.12.2014===<br />
<br />
* [[Wasserversorgung in kommunale Hand (08.12.2014) ]]<br />
* [[Keine Einschränkung der kommunalen Selbstverwaltung und Daseinsvorsorge (08.12.2014) ]]<br />
* [[TTIP Investitionsschutzklausel (08.12.2014) ]]<br />
* [[Aussetzen der TTIP Verhandlungen (08.12.2014) ]]<br />
* [[Mitgliedervotum zu TTIP (08.12.2015) ]]<br />
<br />
===Kreiskonferenz am 20.10.2014===<br />
<br />
* [[Reform des Prostitutionsgesetzes (20.10.2014) ]]<br />
* [[Aufnahme von Bürgerkriegsflüchtlingen (20.10.2014) ]]<br />
<br />
===Kreiskonferenz 02.07.2014===<br />
<br />
* [[Fundierte Wahlanalyse (02.07.2014) ]]<br />
* [[Stilllegung von Eisenbahninfrastruktur (02.07.2014) ]]<br />
* [[Zeit für eine sozialdemokratische Steuerpolitik (02.07.2014) ]]<br />
* [[Stuttgart ist für Alle da - unsere Initiative fürs Wohnen (02.07.2014) ]]<br />
<br />
<br />
===Kreiskonferenz am 28.04.2014===<br />
* [[Änderung des Landtagswahlrechts (KK 28.04.2014) ]]<br />
* [[Akademische Weiterbildung (KK 28.04.2014) ]]<br />
<br />
<br />
== 2013 ==<br />
<br />
===Kreiskonferenz vom 15.07.2013===<br />
* [[Bürgerhaushalt (15.07.2013) ]]<br />
* [[Anti-Stress-Verordnung (15.07.2013) ]]<br />
* [[Hotel Silber (15.07.2013) ]]<br />
* [[Zeit für eine sozialdemokratische Steuerpololtik! (15.07.2013) ]]<br />
* [[Wahlfälschung in der EU (15.07.2013) ]]<br />
* [[Bildung geht nur ohne Militär (15.07.2013) ]]<br />
<br />
===Kreiskonferenz am 18. März 2013===<br />
* [[Planfeststellung des Abschnittes PFA 1.3 im Bereich Plieningen (Flughafenbahnhof) (KK 18.03.2013)]]<br />
* [[Mobilfunkvorsorgekonzept (KK 18.03.2013)]]<br />
* [[Prekäre Beschäftigungsverhältnisse bei der Stadt (KK 18.03.2013)]]<br />
* [[Mehr Steuergerechtigkeit jetzt! (KK 18.03.2013)]]<br />
* [[Mehr Transparenz und Bürgerbeteiligung bei der Fahrplanerstellung der SSB (KK 18.03.2013)]]<br />
* [[Rettungspaket Zypern (KK 18.03.2013)]]<br />
<br />
===Kreiskonferenz vom 24.02.2013===<br />
* [[Wasserversorgung (24.02.2013) ]]<br />
* [[Leitfaden für Dienstleistungen (24.02.2013) ]]<br />
* [[Wasser und TTIP (24.02.2013) ]]<br />
<br />
===Kreiskonferenz am 21. Januar 2013===<br />
* [[Bekämpfung der Scheinselbständigkeit (KK 21.01.2013)]]<br />
* [[Herstellung und Einsatz bewaffneter Drohnen (KK 21.01.2013)]]<br />
<br />
== 2012 ==<br />
<br />
===Kreiskonferenz am 12. November 2012===<br />
* [[Rezeptfreie Pille danach zur Verhütung ungewollter Schwangerschaft (KK 12.11.2012)]]<br />
* [[Planfeststellung des Abschnittes PFA 1.3 im Bereich Plieningen (Flughafenbahnhof) (KK 12.11.2012)]]<br />
* [[Novellierung Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) (KK 12.11.2012)]]<br />
<br />
<br />
===Kreiskonferenz am 17. September 2012===<br />
* [[Sofortiger Ausbau beruflicher Gymnasien (KK 17.09.2012)]]<br />
* [[Beitragsfreiheit bei Pflegebedürftigkeit (KK 17.09.2012)]]<br />
* [[Werkverträge (KK 17.09.2012)]]<br />
* [[Wohnungsbau (KK 17.09.2012)]]<br />
* [[LBBW (KK 17.09.2012)]]<br />
<br />
<br />
===Kreiskonferenz am 21. Mai 2012===<br />
* [[Die Aufgaben der Stadtwerke Stuttgart in der Energiewende (KK 21.05.2012)]]<br />
* [[Ein vereinigtes und soziales Europa (KK 21.05.2012)]]<br />
* [[Bezahlbare Mieten der SWSG-Wohnungen nach Modernisierung (KK 21.05.2012)]]<br />
* [[Satzungsänderung (KK 21.05.2012)]]<br />
* [[Änderung der Geschäftsordnung (KK 21.05.2012)]]<br />
<br />
<br />
===Kreiskonferenz am 26. März 2012===<br />
* [[Resolution Unterstützung Beschäftigte öffentlicher Dienst/Ver.di (KK 26.03.2012)]]<br />
* [[Recht auf kommunale Selbstverwaltung schützen und Daseinsvorsorge sichern: Europaweite Liberalisierung der Trinkwasserversorgung verhindern! (KK 26.03.2012)]]<br />
* [[Wahlrecht für Bürger der EU in Deutschland (KK 26.03.2012)]]<br />
* [[LBBW-Wohnungen (KK 26.03.2012)]]<br />
<br />
== 2011 ==<br />
===Kreiskonferenz am 21. November 2011===<br />
* [[Unterstützung des Bündnis „Dresden Nazifrei“ (KK 21.11.2011)]]<br />
* [[Europa (KK 21.11.2011)]]<br />
* [[Integration (KK 21.11.2011)]]<br />
* [[Benutzungsgebühr Landesbibliotheken (KK 21.11.2011)]]<br />
* [[Sofortige Beendigung der Spekulation mit Agrarrohstoffen der Landesbank Baden-Württemberg (LBBW)(KK 21.11.2011)]]<br />
* [[Erleichterung Familienbesuche Migranten (KK 21.11.2011)]]<br />
* [[Auflösung Reiterstaffeln der Polizei (KK 21.11.2011)]]<br />
<br />
<br />
===Kreiskonferenz am 26. September 2011===<br />
* [[Abbau des Sanierungsstaus bei Schulen und Kindertagesstätten jetzt! (KK 26.09.2011)]]<br />
* [[Bürgerbeteiligung Energiewende in Stuttgart (KK 26.09.2011)]]<br />
* [[Europapolitik (KK 26.09.2011)]]<br />
* [[Parteireform (KK 26.09.2011)]]<br />
* [[Resolution zu Stuttgart 21 (KK 26.09.2011)]]<br />
* [[Solidarisches VVS Semesterticket (KK 26.09.2011)]]<br />
<br />
<br />
===Kreiskonferenz am 18. Juli 2011===<br />
* [[Aktionsplan gegen Homophobie (KK 18.07.2011)]]<br />
* [[City-Boulevard (KK 18.07.2011)]]<br />
* [[Erhaltungssatzung Nordbahnhofviertel (KK 18.07.2011)]]<br />
* [[Änderung des Gesetzes zur Regelung der Wohnungsvermittlung (KK 18.07.2011)]]<br />
<br />
<br />
===Kreiskonferenz am 4. April 2011===<br />
* [[Landtagswahlrecht (KK 04.04.2011)]]<br />
* [[(Prekäre) Beschäftigung und Armut – ein Wechselverhältnis (KK 04.04.2011)]]<br />
<br />
== 2010 ==<br />
===Kreiskonferenz am 20. Dezember 2010===<br />
* [[Gewerbesteuer erhalten – Kommunen von Sozialausgaben entlasten (KK 20.12.2010)]]<br />
* [[Glückspiel in Spielhallen und im Internet (KK 20.12.2010)]]<br />
* [[Integration im öffentlichen Dienst (KK 20.12.2010)]]<br />
* [[Mitgliederentscheid über eine mögliche Regierungsbeteiligung (KK 20.12.2010)]]<br />
* [[Nominierung des sozialdemokratischen Kandidaten (SPE) auf das Amt des EU Kommissionspräsidenten (KK 20.12.2010)]]<br />
* [[Stadtsparkasse (KK 20.12.2010)]]<br />
* [[Verletzung der Landesverfassung beim Kauf der EnBW-Anteile (KK 20.12.2010)]]<br />
* [[Vermögenssteuer (KK 20.12.2010)]]<br />
<br />
<br />
===Kreiskonferenz am 12. Mai 2010===<br />
* [[Rosensteintunnel (KK 12.05.2010)]]<br />
<br />
== 2009 ==<br />
===Kreiskonferenz am 7. Dezember 2009===<br />
* [[Arbeitsrecht in kirchlichen Betrieben (KK 07.12.2009)]]<br />
* [[Bildungspolitik (KK 07.12.2009)]]<br />
* [[Erhalt der C-Klassenproduktion (KK 07.12.2009)]]<br />
* [[Freies WLAN in der Innenstadt (KK 07.12.2009)]]<br />
* [[Keine Messeerweiterung (KK 07.12.2009)]]<br />
* [[Keine Westerweiterung (KK 07.12.2009)]]<br />
* [[Kulturbereich im Haushalt (KK 07.12.2009)]]<br />
* [[Rente mit 67 (KK 07.12.2009)]]<br />
* [[SPD unterstützt Bildungsprotest! (KK 07.12.2009)]]<br />
* [[Wirtschaftspolitik (KK 07.12.2009)]]<br />
* [[Zweckverbände Wasserversorgung (KK 07.12.2009)]]<br />
<br />
<br />
===Kreiskonferenz am 5. Oktober 2009===<br />
* [[Direktwahl des Parteivorsitzenden (KK 05.10.2009)]]<br />
* [[Eintrittspreise für kulturelle Einrichtungen (KK 05.10.2009)]]<br />
* [[Haushaltsberatungen (KK 05.10.2009)]]<br />
* [[Verkehrsleitsystem (KK 05.10.2009)]]</div>Spdadminhttp://positionen.spd-stuttgart.de/index.php?title=Hauptseite&diff=644Hauptseite2022-10-01T19:42:07Z<p>Spdadmin: </p>
<hr />
<div>'''Liebe Interessierte,<br>liebe Genossinnen und Genossen,'''<br />
<br />
<br />
auf diesen Seiten haben wir die '''Beschlüsse der SPD Stuttgart''' seit Herbst 2009 zusammengestellt. Dadurch kann sich jede/r Interessierte einen Überblick über unsere Positionen verschaffen.<br />
<br />
Wir freuen uns über Rückfragen und Feedback unter '''https://www.spd-stuttgart.de/form/121/'''!<br />
<br />
<br />
'''Dejan Perc''' und '''Katrin Steinhülb-Joos''', Kreisvorsitzende der SPD Stuttgart<br />
<br />
<br />
== Beschlüsse der Kreiskonferenzen der SPD Stuttgart ==<br />
<br />
Hier finden sich die Beschlüsse der Kreiskonferenzen (KdK) seit Oktober 2009. Die Kreiskonferenz ist das höchste beschlussfassende Organ der SPD Stuttgart und tagt ca. einmal im Quartal.<br />
<br />
Hinweis: Die Begründungen sind nicht Teil der Beschlüsse und hier nur zur Information dargestellt.<br />
<br />
'''[[Positionen nach Datum]] (empfohlen)'''<br />
<br />
'''[[Spezial:Kategorien|Positionen nach Themen]]'''<br />
<br />
== Statut der SPD Stuttgart ==<br />
<br />
Hier lassen sich das [[Statut des SPD-Kreisverbands Stuttgart]] sowie die [[Geschäfts- und Wahlordnung der SPD Stuttgart]] nachlesen.</div>Spdadminhttp://positionen.spd-stuttgart.de/index.php?title=Hauptseite&diff=643Hauptseite2022-10-01T19:41:42Z<p>Spdadmin: /* Beschlüsse der Kreiskonferenzen der SPD Stuttgart */</p>
<hr />
<div>'''Liebe Interessierte,<br>liebe Genossinnen und Genossen,'''<br />
<br />
<br />
auf diesen Seiten haben wir die '''Beschlüsse der SPD Stuttgart''' seit Herbst 2009 zusammengestellt. Dadurch kann sich jede/r Interessierte einen Überblick über unsere Positionen verschaffen.<br />
<br />
Wir freuen uns über Rückfragen und Feedback unter '''https://www.spd-stuttgart.de/form/121/'''!<br />
<br />
<br />
'''Dejan Perc''' und '''Katrin Steinhülb-Joos''', Kreisvorsitzende der SPD Stuttgart<br />
<br />
<br />
== Beschlüsse der Kreiskonferenzen der SPD Stuttgart ==<br />
<br />
Hier finden sich die Beschlüsse der Kreiskonferenzen (KdK) seit Oktober 2009. Die Kreiskonferenz ist das höchste beschlussfassende Organ der SPD Stuttgart und tagt ca. einmal im Quartal.<br />
<br />
Hinweis: Die Begründungen sind nicht Teil der Beschlüsse und hier nur zur Information dargestellt.<br />
<br />
<br />
'''[[Positionen nach Datum]] (empfohlen)'''<br />
<br />
'''[[Spezial:Kategorien|Positionen nach Themen]]'''<br />
<br />
== Statut der SPD Stuttgart ==<br />
<br />
Hier lassen sich das [[Statut des SPD-Kreisverbands Stuttgart]] sowie die [[Geschäfts- und Wahlordnung der SPD Stuttgart]] nachlesen.</div>Spdadminhttp://positionen.spd-stuttgart.de/index.php?title=Hauptseite&diff=642Hauptseite2022-10-01T19:41:22Z<p>Spdadmin: </p>
<hr />
<div>'''Liebe Interessierte,<br>liebe Genossinnen und Genossen,'''<br />
<br />
<br />
auf diesen Seiten haben wir die '''Beschlüsse der SPD Stuttgart''' seit Herbst 2009 zusammengestellt. Dadurch kann sich jede/r Interessierte einen Überblick über unsere Positionen verschaffen.<br />
<br />
Wir freuen uns über Rückfragen und Feedback unter '''https://www.spd-stuttgart.de/form/121/'''!<br />
<br />
<br />
'''Dejan Perc''' und '''Katrin Steinhülb-Joos''', Kreisvorsitzende der SPD Stuttgart<br />
<br />
<br />
== Beschlüsse der Kreiskonferenzen der SPD Stuttgart ==<br />
<br />
Hier finden sich die Beschlüsse der Kreiskonferenzen (KdK) seit Oktober 2009. Die Kreiskonferenz ist das höchste beschlussfassende Organ der SPD Stuttgart und tagt ca. einmal im Quartal.<br />
<br />
Hinweis: Die Begründungen sind nicht Teil der Beschlüsse und hier nur zur Information dargestellt.<br />
<br />
'''[[Positionen nach Datum]] (empfohlen)'''<br />
<br />
'''[[Spezial:Kategorien|Positionen nach Themen]]'''<br />
<br />
== Statut der SPD Stuttgart ==<br />
<br />
Hier lassen sich das [[Statut des SPD-Kreisverbands Stuttgart]] sowie die [[Geschäfts- und Wahlordnung der SPD Stuttgart]] nachlesen.</div>Spdadminhttp://positionen.spd-stuttgart.de/index.php?title=Hauptseite&diff=641Hauptseite2022-10-01T19:39:23Z<p>Spdadmin: </p>
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<div>'''Liebe Interessierte,<br>liebe Genossinnen und Genossen,'''<br />
<br />
auf diesen Seiten haben wir die '''Beschlüsse der SPD Stuttgart''' seit Herbst 2009 zusammengestellt. Dadurch kann sich jede/r Interessierte einen Überblick über unsere Positionen verschaffen. <br />
Wir freuen uns über Rückfragen und Feedback unter '''https://www.spd-stuttgart.de/form/121/'''!<br />
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'''Dejan Perc''' und '''Katrin Steinhülb-Joos''', Kreisvorsitzende der SPD Stuttgart<br />
<br />
<br />
== Beschlüsse der Kreiskonferenzen der SPD Stuttgart ==<br />
<br />
Hier finden sich die Beschlüsse der Kreiskonferenzen seit Oktober 2009. Die Kreiskonferenz ist das höchste beschlussfassende Organ der SPD Stuttgart und tagt ca. einmal im Quartal.<br />
<br />
Hinweis: Die Begründungen sind nicht Teil der Beschlüsse und hier nur zur Information dargestellt.<br />
<br />
'''[[Positionen nach Datum]] (empfohlen)'''<br />
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'''[[Spezial:Kategorien|Positionen nach Themen]]'''<br />
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== Statut der SPD Stuttgart ==<br />
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Hier lassen sich das [[Statut des SPD-Kreisverbands Stuttgart]] sowie die [[Geschäfts- und Wahlordnung der SPD Stuttgart]] nachlesen.</div>Spdadminhttp://positionen.spd-stuttgart.de/index.php?title=Hauptseite&diff=640Hauptseite2022-10-01T17:19:25Z<p>Spdadmin: /* Beschlüsse der Kreiskonferenzen der SPD Stuttgart */</p>
<hr />
<div>'''Liebe Interessierte,<br>liebe Genossinnen und Genossen,'''<br />
<br />
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<br />
'''Dejan Perc''' und '''Katrin Steinhülb-Joos''', Kreisvorsitzende der SPD Stuttgart<br />
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== Beschlüsse der Kreiskonferenzen der SPD Stuttgart ==<br />
<br />
Hier finden sich die Beschlüsse der Kreiskonferenzen seit Oktober 2009. Die Kreiskonferenz ist das höchste beschlussfassende Organ der SPD Stuttgart und tagt ca. einmal im Quartal.<br />
<br />
Hinweis: Die Begründungen sind nicht Teil der Beschlüsse und hier nur zur Information dargestellt.<br />
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'''[[Positionen nach Datum]] (empfohlen)'''<br />
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== Statut der SPD Stuttgart ==<br />
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<hr />
<div>Die Kreisdelegiertenversammlung möge beschließen: <br />
<br />
1. Die SPD fordert für das Land Baden-Württemberg ein Mindestflächenziel für die Erzeugung von Windenergie und Photovoltaik von 3%. Dabei muss sichergestellt werden, dass Regionen mit deutlich höheren Potentialen für Windanlagen oder Freiflächenpotentialen für die Photovoltaik auch entsprechend höhere Mindestziele zu erfüllen haben. Gleichzeitig sind Artenhilfsprogramme aufzulegen, um Beeinträchtigungen insbesondere hinsichtlich bedrohter Vogelarten zu kompensieren.<br />
<br />
2. In einem zu überarbeiteten Klimaschutzgesetz ist festzulegen, dass auf der Ebene der Regionalverbände im Rahmen eines koordinierten Prozesses entsprechende verpflichtende Regionalpläne aufgestellt werden. Eine Grundlage dafür bilden die in der neuen BUND-Studie <br />
„100% klimaneutrale Energieversorgung – der Beitrag Baden-Württembergs und seiner zwölf Regionen“ aufgezeigten unterschiedlichen Potentiale für die regenerative Stromerzeugung in den einzelnen Regionen.<br />
<br />
3. SPD-Kommunalpolitiker auf allen politischen Ebenen werden aufgefordert, sich für möglichst ambitionierte lokale Ausbaupläne von Windenergie sowie Solarstrom und -wärme einzusetzen. Je höher im Ergebnis der Eigenanteil Baden-Württembergs an der regenerativen Energieversorgung ausfällt, desto besser gelingt die Gestaltung eines robusten, zukunftsfähigen Energieversorgungssystems für Baden-Württemberg. <br />
<br />
'''Begründung:''' <br />
Die grün-schwarz geführte Landesregierung möchte Klimaneutralität bis 2040 erreichen. - gut so. Die hinterlegten Ziele und Maßnahmen insbesondere zum Ausbau regenerativer Stromerzeugung innerhalb der Landesgrenzen sind hierzu jedoch wenig überzeugend. <br />
Beschlossen wurde ein Flächenziel von mindestens 2 % für die Nutzung von Windenergie und Photovoltaik auf Freiflächen. Dies führt zu einer Differenz zwischen Energiebedarf (insbesondere Strom und Wasserstoff) im Jahr 2040 und der Erzeugung von regenerativen <br />
Energien in Baden-Württemberg von etwa 50%. Diese Energiemengen müssen aus anderen Bundesländern und im Ausland beschafft werden. Klimaneutralität im Jahre 2040 auf Grundlage einer derart hohen Importquote ist in keiner Weise als ambitioniert zu bezeichnen und muss hinsichtlich seiner Machbarkeit stark angezweifelt werden. <br />
<br />
Die im Sommer 2022 vorgelegte Studie des Öko-Instituts Freiburg im Auftrag des BUNDLandesverbandes „100% klimaneutrale Energieversorgung – der Beitrag Baden-Württembergs und seiner zwölf Regionen“ legt eine systematische Analyse zur Ermittlung von <br />
Potentialflächen für den Ausbau von Windenergieerzeugungsanlagen sowie Photovoltaik vor. Dabei wird mit bisher von der Landesregierung gerne kolportiertem Mythos „im Ländle gibt es nicht ausreichend windhöffige Flächen“ aufgeräumt. In der Studie werden insgesamt 3,3% der Landesflächen als für Windenergieanlagen geeignet ausgewiesen. Gesetzlich vorgeschrieben für das Land Baden-Württemberg (gemäß dem neuen Windbeschleunigungsgesetz (WindBG)) sind verbindliche Flächenziele allein für Windenergieerzeugungsanlagen von mindestens 1,1 % bis zum 31.12.2027 sowie mindestens 1,8 % ab dem 31.12.2032. Natürlich sind die Länder berechtigt und aufgefordert weitergehende Flächenziele zu beschließen. <br />
<br />
Folgerichtig wird in der Studie vorgeschlagen das Flächenziel Baden-Württembergs für die Nutzung von Windenergie und Photovoltaik auf mindestens 3 % anzuheben. Darüber hinaus sollten auf Ebene der Regionalverbände im Rahmen eines koordinierten Prozesses Teilflächenziele festgelegt und entsprechende Regionalpläne aufgestellt werden. Darüber hinaus ist die Etablierung von Artenhilfsprogrammen wichtig, um Beeinträchtigungen durch den EE-Ausbau zu kompensieren.</div>Spdadminhttp://positionen.spd-stuttgart.de/index.php?title=Der_notwendige_Ausbau_des_Stuttgarter_Fernw%C3%A4rmenetz_muss_auch_in_Zukunft_faire_W%C3%A4rmepreise_gew%C3%A4hrleisten_(24.09.2022)&diff=638Der notwendige Ausbau des Stuttgarter Fernwärmenetz muss auch in Zukunft faire Wärmepreise gewährleisten (24.09.2022)2022-09-23T12:02:30Z<p>Spdadmin: Die Seite wurde neu angelegt: „Die Kreisdelegiertenversammlung möge beschließen: 1. Die SPD Stuttgart fordert gesetzliche oder ordnungspolitische Maßnahmen, um faire Wärmeabgabepreise…“</p>
<hr />
<div>Die Kreisdelegiertenversammlung möge beschließen: <br />
<br />
1. Die SPD Stuttgart fordert gesetzliche oder ordnungspolitische Maßnahmen, um faire <br />
Wärmeabgabepreise im Stuttgarter Fernwärmenetz auf rechtlichem Wege sicherzustellen, <br />
sobald die fossile Gasverbrennung als Wettbewerberin nicht mehr erlaubt sein wird. Als <br />
Referenz können zum Beispiel die Wärmeabgabepreise kommunaler Versorger dienen, die ihre <br />
Kunden mit Wärme aus Nahwärmenetzen versorgen (z.B. gespeist mittels elektrischer <br />
Großwärmepumpen als Energieerzeugungsanlagen). <br />
<br />
2. Die SPD Stuttgart fordert die Landesregierung und ihr Beteiligungsunternehmen EnBW auf, <br />
den Stuttgarter Klimafahrplan 2035 zu unterstützen und einen Ausbauplan für das Stuttgarter <br />
Fernwärmenetz vorzulegen. Dieser Plan ist eng mit der Stadt Stuttgart und ihren <br />
Beteiligungsunternehmen abzustimmen. Die von Fernwärme zu versorgenden Quartiere <br />
werden von der Landeshauptstadt im Rahmen der laufenden Wärmeplanung festgelegt. Die <br />
Ausbauarbeiten des Fernwärmenetzes müssen im Jahr 2035 abgeschlossen sein. <br />
<br />
3. Die SPD Stuttgart bekräftigt ihre Forderung nach Übernahme und Verkauf des <br />
Fernwärmenetzes der EnBW an die Stuttgarter Stadtwerke als Teil der Daseinsvorsorge auch <br />
um eine konsequente Umsetzung des Klimafahrplans 2035 sicherzustellen. Durch eine <br />
strategische Entscheidung im EnBW-Aufsichtsrat muss die Landesregierung endlich eine <br />
entsprechende Richtungsentscheidung vornehmen. <br />
<br />
'''Begründung:''' <br />
<br />
Das Stuttgarter Fernwärmenetz wird von der EnBW, einem Beteiligungsunternehmen der Baden-Württembergischen Landesregierung, betrieben und versorgt ca. 30.000 Wohnungen im Stadtgebiet. Gemäß dem Stuttgarter Klimafahrplan muss dieses Fernwärmenetz bis ins Jahr 2035 deutlich (etwa Verdoppelung der Wohnanschlüsse) ausgebaut werden, um vor allem verdichtete Wohngebiete in den Stuttgarter Innenstadtbezirken und Bezirke entlang der Neckarschiene mit klimaneutraler Wärme zu versorgen.</div>Spdadminhttp://positionen.spd-stuttgart.de/index.php?title=Intervention_des_Gemeinderats_gegen_den_Sparkurs_bei_Stuttgarter_Zeitung/Stuttgarter_Nachrichten,_insbesondere_gegen_das_Verschwinden_der_Berichterstattung_%C3%BCber_die_Bezirksbeir%C3%A4te_(25.07.2022)&diff=637Intervention des Gemeinderats gegen den Sparkurs bei Stuttgarter Zeitung/Stuttgarter Nachrichten, insbesondere gegen das Verschwinden der Berichterstattung über die Bezirksbeiräte (25.07.2022)2022-09-23T11:49:10Z<p>Spdadmin: Die Seite wurde neu angelegt: „Die Gemeinderatsfraktion wird aufgefordert, im Gemeinderat eine Resolution gegen den Sparkurs von Stuttgarter Zeitung/Stuttgarter Nachrichten einzubringen und…“</p>
<hr />
<div>Die Gemeinderatsfraktion wird aufgefordert, im Gemeinderat eine Resolution gegen den Sparkurs von Stuttgarter Zeitung/Stuttgarter Nachrichten einzubringen und sich dafür einzusetzen, dass Oberbürgermeister Nopper mit Chefredaktion und Eigentümern das <br />
Gespräch sucht. Insbesondere die drastische Kürzung der Berichterstattung über die Arbeit der Bezirksbeiräte stellt eine weitere Gefährdung der Akzeptanz dieser Gremien und der Kommunalpolitik insgesamt dar. Die vergleichsweise niedrige Wahlbeteiligung bei Kommunalwahlen droht befördert zu werden, wenn die wichtigsten Zeitungen immer weniger über Arbeit, Diskussion und Kritik an der Stadtverwaltung in Gemeinderat, Ausschüssen und Bezirksbeiräten informieren. <br />
<br />
'''Begründung:''' <br />
<br />
Die Südwestdeutsche Medienholding, die die beiden Stuttgarter Zeitungen vor einigen Jahren von den Erben der Gründerfamilien Eberle und Schairer erworben haben, verschärfen ihren Sparkurs und reduzieren die Mitarbeiterzahl um 20 – 25% ohne Rücksicht auf Erfahrung und Kompetenzen. Dem Vernehmen nach ist dieser Kurs nicht durch Verluste, sondern durch überzogene Renditeerwartungen motiviert. Dies gefährdet die demokratische Wächterfunktion der Tageszeitungen gegenüber der Stadtverwaltung. <br />
<br />
(Beschlossen in der Vorstandssitzung am 28. Juni 2022)</div>Spdadminhttp://positionen.spd-stuttgart.de/index.php?title=Mehr_Einfluss_f%C3%BCr_den_Gemeinderat_auf_die_Arbeit_der_Beteiligungsunternehmen,_insbesondere_die_SSB_(25.07.2022)&diff=636Mehr Einfluss für den Gemeinderat auf die Arbeit der Beteiligungsunternehmen, insbesondere die SSB (25.07.2022)2022-09-23T11:34:02Z<p>Spdadmin: Die Seite wurde neu angelegt: „Die Gemeinderatsfraktion wird aufgefordert, sich im Gemeinderat dafür einzusetzen, dass über wichtige Inhalte der Arbeit der Beteiligungsunternehmen im Gemei…“</p>
<hr />
<div>Die Gemeinderatsfraktion wird aufgefordert, sich im Gemeinderat dafür einzusetzen, dass über wichtige Inhalte der Arbeit der Beteiligungsunternehmen im Gemeinderat und in seinen Ausschüssen diskutiert und entschieden wird und nicht im Aufsichtsrat oder gar durch das jeweilige Unternehmen im operativen Geschäft. Dies gilt insbesondere für die SSB, wo auch Mitglieder des Gemeinderats über wichtige Entscheidungen, Linien- oder Fahrplanänderungen usw. oft erst aus der Zeitung erfahren und z.T. Festlegungen des vom Gemeinderat beschlossenen Nahverkehrsplans im Aufsichtsrat wieder kassiert werden. Der Gemeinderat sollte hierzu einen Katalog aufstellen, welche Informationen und Entscheidungen im Gemeinderat oder in einem Ausschuss vorgelegt und beschlossen werden müssen. <br />
<br />
'''Begründung:'''<br />
<br />
Insbesondere bei Unternehmen, die der paritätischen Mitbestimmung unterliegen wie die SSB, ist der Aufsichtsrat nicht das geeignete Gremium für die Kontrolle durch den Gemeinderat, da es durchaus denkbar ist, dass die Arbeitnehmerseite andere Interessen verfolgt als die Mehrheit des Gemeinderats und durch uneinheitliches Abstimmungsverhalten der Eigentümervertreter andere Mehrheiten zustande kommen als im Gemeinderat. Viele für Fahrgäste wichtige Entscheidungen werden derzeit weder im Gemeinderat noch im Aufsichtsrat diskutiert. Dies gefährdet auch den Verzicht auf eine Ausschreibung der Verkehrsleistungen der SSB, da Voraussetzung für die sogenannte Direktvergabe eine „Führung wie eine eigene Abteilung“ ist. Dies ist bei der SSB aktuell mindestens fraglich.<br />
<br />
(Beschlossen in der Vorstandssitzung am 28. Juni 2022)</div>Spdadminhttp://positionen.spd-stuttgart.de/index.php?title=Mehr_Respekt_f%C3%BCr_die_Arbeit_der_Bezirksbeir%C3%A4te_durch_die_Gemeinderatsfraktion_(25.07.2022)&diff=635Mehr Respekt für die Arbeit der Bezirksbeiräte durch die Gemeinderatsfraktion (25.07.2022)2022-09-23T11:32:36Z<p>Spdadmin: Die Seite wurde neu angelegt: „Die Gemeinderatsfraktion wird aufgefordert, auf Beschlüsse von Bezirksbeiräten, die ihr von den jeweiligen SPD-Fraktionen übermittelt werden, aktiv zu reagi…“</p>
<hr />
<div>Die Gemeinderatsfraktion wird aufgefordert, auf Beschlüsse von Bezirksbeiräten, die ihr von den jeweiligen SPD-Fraktionen übermittelt werden, aktiv zu reagieren. Wir stellen uns etwa folgende Vorgehensweise vor: <br />
<br />
- Die Fraktionsgeschäftsstelle oder das betreuende Fraktionsmitglied bestätigt der jeweiligen SPD-Bezirksbeiratsfraktion den Eingang des Beschlusses, leitet ihn an das fachlich zuständige Fraktionsmitglied weiter und informiert die Bezirksbeiratsfraktion hierüber<br />
<br />
- Das fachlich zuständige Fraktionsmitglied teilt der Bezirksbeiratsfraktion seine Einschätzung mit und informiert die Bezirksbeiratsfraktion, wenn zum Thema Beratungen oder Entscheidungen in Ausschüssen oder der Vollversammlung des Gemeinderats anstehen<br />
<br />
- Betreuungsstadtrat und fachlich zuständiges Fraktionsmitglied unterstützen die Bezirksbeiratsfraktion auf Wunsch durch Nachfragen, wenn innerhalb der vorgesehenen Frist von zwei Monaten keine Stellungnahme der Stadtverwaltung vorliegt <br />
<br />
'''Begründung:''' <br />
Die Bezirksbeiräte stellen ein wichtiges Scharnier zwischen Einwohnern ihrer Stadtbezirke, dem Gemeinderat und der Stadtverwaltung dar. Ihre Mitglieder verfügen oft über eine profunde Ortskenntnis und sind im Stadtbezirk gut vernetzt; sie wenden viel Zeit für ihr Ehrenamt auf. Es liegt daher nahe, ihre Kenntnisse in vielen die Stadtbezirke betreffenden Punkten zu nutzen und ihre Arbeit zu unterstützen. Leider werden Beschlüsse der Bezirksbeiräte nicht nur permanent von der Stadtverwaltung, sondern immer wieder auch von der SPDGemeinderatsfraktion nicht beachtet bzw. bleiben ohne Rückmeldung. Das ist für die Mitglieder der Bezirksbeiratsfraktionen frustrierend. <br />
<br />
(Beschlossen in der Vorstandssitzung am 31. Mai 2022)</div>Spdadminhttp://positionen.spd-stuttgart.de/index.php?title=Mehr_Respekt_f%C3%BCr_die_Arbeit_der_Bezirksbeir%C3%A4te_durch_die_Stadtverwaltung_(25.07.2022)&diff=634Mehr Respekt für die Arbeit der Bezirksbeiräte durch die Stadtverwaltung (25.07.2022)2022-09-23T11:31:00Z<p>Spdadmin: </p>
<hr />
<div>Die Gemeinderatsfraktion wird aufgefordert, im Gemeinderat einen Antrag folgenden Inhalts zu stellen: <br />
Der Gemeinderat fordert die Stadtverwaltung auf, <br />
<br />
- bis zum 31. Oktober 2022 dem Gemeinderat eine Liste vorzulegen, zu welchem seit dem 1.1.2019 gestellten Antrag welchen Bezirksbeirats bisher dem zuständigen Bezirksbeirat, entgegen der Vorgaben aus § 3 Abs. 2 Satz 2 und § 4 Abs. 2 Satz 2 der Geschäftsordnung für die <br />
Bezirksbeiräte keine Stellungnahme durch die Stadtverwaltung zugegangen ist<br />
<br />
- zu begründen, weshalb die in der Geschäftsordnung vorgesehene Zweimonatsfrist für eine Stellungnahme, offenbar notorisch ignoriert wird <br />
<br />
- darzulegen, ob die Stadtverwaltung beabsichtigt, diesen Missstand zu beheben und wenn ja, wie <br />
<br />
'''Begründung:''' <br />
Die Bezirksbeiräte stellen ein wichtiges Scharnier zwischen Einwohnern ihrer Stadtbezirke, dem Gemeinderat und der Stadtverwaltung dar. Ihre Mitglieder verfügen oft über eine profunde Ortskenntnis und sind im Stadtbezirk gut vernetzt; sie wenden viel Zeit für ihr Ehrenamt auf. Es liegt daher nahe, ihre Kenntnisse in vielen die Stadtbezirke betreffenden Punkten zu nutzen und ihre Arbeit zu unterstützen. Leider ist in Stuttgart eher das Gegenteil der Fall: Die Arbeit der Bezirksbeiräte wird oft ignoriert, Stellungnahmen erfolgen gar nicht oder z.T. Jahre verspätet, Beschlüsse der Bezirksbeiräte werden häufig ohne jede Begründung durch die Verwaltung übergangen. Das gefährdet die Akzeptanz der kommunalen Selbstverwaltungsorgane insgesamt! <br />
<br />
(Beschlossen in der Vorstandssitzung am 31. Mai 2022)</div>Spdadminhttp://positionen.spd-stuttgart.de/index.php?title=Mehr_Respekt_f%C3%BCr_die_Arbeit_der_Bezirksbeir%C3%A4te_durch_die_Stadtverwaltung_(25.07.2022)&diff=633Mehr Respekt für die Arbeit der Bezirksbeiräte durch die Stadtverwaltung (25.07.2022)2022-09-23T11:30:44Z<p>Spdadmin: Die Seite wurde neu angelegt: „Die Gemeinderatsfraktion wird aufgefordert, im Gemeinderat einen Antrag folgenden Inhalts zu stellen: Der Gemeinderat fordert die Stadtverwaltung auf, - bis…“</p>
<hr />
<div>Die Gemeinderatsfraktion wird aufgefordert, im Gemeinderat einen Antrag folgenden Inhalts zu stellen: <br />
Der Gemeinderat fordert die Stadtverwaltung auf, <br />
<br />
- bis zum 31. Oktober 2022 dem Gemeinderat eine Liste vorzulegen, zu welchem seit dem 1.1.2019 gestellten Antrag welchen Bezirksbeirats bisher dem zuständigen Bezirksbeirat, entgegen der Vorgaben aus § 3 Abs. 2 Satz 2 und § 4 Abs. 2 Satz 2 der Geschäftsordnung für die <br />
Bezirksbeiräte keine Stellungnahme durch die Stadtverwaltung zugegangen ist <br />
- zu begründen, weshalb die in der Geschäftsordnung vorgesehene Zweimonatsfrist für eine <br />
Stellungnahme, offenbar notorisch ignoriert wird <br />
- darzulegen, ob die Stadtverwaltung beabsichtigt, diesen Missstand zu beheben und wenn ja, wie <br />
<br />
'''Begründung:''' <br />
Die Bezirksbeiräte stellen ein wichtiges Scharnier zwischen Einwohnern ihrer Stadtbezirke, dem Gemeinderat und der Stadtverwaltung dar. Ihre Mitglieder verfügen oft über eine profunde Ortskenntnis und sind im Stadtbezirk gut vernetzt; sie wenden viel Zeit für ihr Ehrenamt auf. Es liegt daher nahe, ihre Kenntnisse in vielen die Stadtbezirke betreffenden Punkten zu nutzen und ihre Arbeit zu unterstützen. Leider ist in Stuttgart eher das Gegenteil der Fall: Die Arbeit der Bezirksbeiräte wird oft ignoriert, Stellungnahmen erfolgen gar nicht oder z.T. Jahre verspätet, Beschlüsse der Bezirksbeiräte werden häufig ohne jede Begründung durch die Verwaltung übergangen. Das gefährdet die Akzeptanz der kommunalen Selbstverwaltungsorgane insgesamt! <br />
<br />
(Beschlossen in der Vorstandssitzung am 31. Mai 2022)</div>Spdadminhttp://positionen.spd-stuttgart.de/index.php?title=Organisation_Zentrale_Plakatierung_(25.07.2022)&diff=632Organisation Zentrale Plakatierung (25.07.2022)2022-09-23T11:28:16Z<p>Spdadmin: </p>
<hr />
<div>Um klare Zuständigkeiten zu schaffen, die zentrale Plakatierung und, im Falle der Organisationsunion, die zentrale Wahlkampfleitung sowie die ehrenamtlichen HelferInnen der stadtweiten Plakatierung im Vorfeld von Wahlen zu entlasten, beantragen wir, dass <br />
<br />
1) die zentrale Plakatierung bzw. die zentrale Wahlkampfleitung für die Planung der Routen, die Gewinnung und Einteilung der HelferInnen sowie die Festlegung der zu bestellenden Plakatmengen zuständig ist,<br />
<br />
2) jeder Ortsverein im Rahmen seiner Möglichkeiten HelferInnen für die zentrale Plakatierung mobilisiert und an die zuständigen Personen meldet,<br />
<br />
3) Ortsvereine, die nicht zur zentralen Plakatierung oder ihrer Organisation beitragen, für den Bereich ihrer Gemarkung in Eigenregie zuständig sind und dort nicht von der zentralen Plakatierung beschafft oder plakatiert wird<br />
<br />
4) die zentrale Plakatierung bzw. die zentrale Wahlkampfleitung ausschließlich für das Aufhängen der Plakate zuständig ist. Das Abhängen muss durch die Ortsvereine geleistet werden.<br />
<br />
5) die zentrale Plakatierung bzw. die zentrale Wahlkampfleitung Ansprechpartnerin für ordnungswidrig aufgehängte Plakate ist, die Meldungen an die betroffene Ortsvereine weiterleitet und diese für die Beseitigung ordnungswidrig aufgehängter Plakate zuständig sind,<br />
<br />
6) der Kreisverband bei Wahlen der zentralen Plakatierung bzw. der zentralen Wahlkampfleitung ein Budget zur Verfügung stellt, mit dem benötigten Material beschafft bzw. gemietet werden sowie HelferInnen mobilisiert, instruiert und entschädigt werden können,<br />
<br />
7) diese Grundlagen für alle Wahlkämpfe in der Zuständigkeit des Kreisverbands Stuttgart gelten</div>Spdadminhttp://positionen.spd-stuttgart.de/index.php?title=Organisation_Zentrale_Plakatierung_(25.07.2022)&diff=631Organisation Zentrale Plakatierung (25.07.2022)2022-09-23T11:28:06Z<p>Spdadmin: </p>
<hr />
<div>Um klare Zuständigkeiten zu schaffen, die zentrale Plakatierung und, im Falle der Organisationsunion, die zentrale Wahlkampfleitung sowie die ehrenamtlichen HelferInnen der stadtweiten Plakatierung im Vorfeld von Wahlen zu entlasten, beantragen wir, dass <br />
<br />
1) die zentrale Plakatierung bzw. die zentrale Wahlkampfleitung für die Planung der Routen, die Gewinnung und Einteilung der HelferInnen sowie die Festlegung der zu bestellenden Plakatmengen zuständig ist,<br />
<br />
2) jeder Ortsverein im Rahmen seiner Möglichkeiten HelferInnen für die zentrale Plakatierung mobilisiert und an die zuständigen Personen meldet,<br />
<br />
3) Ortsvereine, die nicht zur zentralen Plakatierung oder ihrer Organisation beitragen, für den Bereich ihrer Gemarkung in Eigenregie zuständig sind und dort nicht von der zentralen Plakatierung beschafft oder plakatiert wird<br />
<br />
4) die zentrale Plakatierung bzw. die zentrale Wahlkampfleitung ausschließlich für das Aufhängen der Plakate zuständig ist. Das Abhängen muss durch die Ortsvereine geleistet werden.<br />
<br />
5) die zentrale Plakatierung bzw. die zentrale Wahlkampfleitung Ansprechpartnerin für ordnungswidrig aufgehängte Plakate ist, die Meldungen an die betroffene Ortsvereine weiterleitet und diese für die Beseitigung ordnungswidrig aufgehängter Plakate zuständig sind,<br />
6) der Kreisverband bei Wahlen der zentralen Plakatierung bzw. der zentralen Wahlkampfleitung ein Budget zur Verfügung stellt, mit dem benötigten Material beschafft bzw. gemietet werden sowie HelferInnen mobilisiert, instruiert und entschädigt werden können,<br />
<br />
7) diese Grundlagen für alle Wahlkämpfe in der Zuständigkeit des Kreisverbands Stuttgart gelten</div>Spdadminhttp://positionen.spd-stuttgart.de/index.php?title=Organisation_Zentrale_Plakatierung_(25.07.2022)&diff=630Organisation Zentrale Plakatierung (25.07.2022)2022-09-23T11:27:42Z<p>Spdadmin: Die Seite wurde neu angelegt: „Um klare Zuständigkeiten zu schaffen, die zentrale Plakatierung und, im Falle der Organisationsunion, die zentrale Wahlkampfleitung sowie die ehrenamtlichen H…“</p>
<hr />
<div>Um klare Zuständigkeiten zu schaffen, die zentrale Plakatierung und, im Falle der Organisationsunion, die zentrale Wahlkampfleitung sowie die ehrenamtlichen HelferInnen der stadtweiten Plakatierung im Vorfeld von Wahlen zu entlasten, beantragen wir, dass <br />
<br />
1) die zentrale Plakatierung bzw. die zentrale Wahlkampfleitung für die Planung der Routen, die Gewinnung und Einteilung der HelferInnen sowie die Festlegung der zu bestellenden Plakatmengen zuständig ist, <br />
2) jeder Ortsverein im Rahmen seiner Möglichkeiten HelferInnen für die zentrale Plakatierung mobilisiert und an die zuständigen Personen meldet, <br />
3) Ortsvereine, die nicht zur zentralen Plakatierung oder ihrer Organisation beitragen, für den Bereich ihrer Gemarkung in Eigenregie zuständig sind und dort nicht von der zentralen Plakatierung beschafft oder plakatiert wird <br />
4) die zentrale Plakatierung bzw. die zentrale Wahlkampfleitung ausschließlich für das Aufhängen der Plakate zuständig ist. Das Abhängen muss durch die Ortsvereine geleistet werden. <br />
5) die zentrale Plakatierung bzw. die zentrale Wahlkampfleitung Ansprechpartnerin für ordnungswidrig aufgehängte Plakate ist, die Meldungen an die betroffene Ortsvereine weiterleitet und diese für die Beseitigung ordnungswidrig aufgehängter Plakate zuständig sind,<br />
6) der Kreisverband bei Wahlen der zentralen Plakatierung bzw. der zentralen Wahlkampfleitung ein Budget zur Verfügung stellt, mit dem benötigten Material beschafft bzw. gemietet werden sowie HelferInnen mobilisiert, instruiert und entschädigt werden können, <br />
7) diese Grundlagen für alle Wahlkämpfe in der Zuständigkeit des Kreisverbands Stuttgart gelten</div>Spdadminhttp://positionen.spd-stuttgart.de/index.php?title=Hauptseite&diff=629Hauptseite2022-09-23T09:11:48Z<p>Spdadmin: </p>
<hr />
<div>'''Liebe Interessierte,<br>liebe Genossinnen und Genossen,'''<br />
<br />
auf diesen Seiten haben wir die '''Beschlüsse der SPD Stuttgart''' seit Herbst 2009 zusammengestellt. Dadurch kann sich jede/r Interessierte einen Überblick über unsere Positionen verschaffen. Wir freuen uns über Rückfragen und Feedback unter https://www.spd-stuttgart.de/form/121/!<br />
<br />
'''Dejan Perc''' und '''Katrin Steinhülb-Joos''', Kreisvorsitzende der SPD Stuttgart<br />
<br />
<br />
== Beschlüsse der Kreiskonferenzen der SPD Stuttgart ==<br />
<br />
Hier finden sich die Beschlüsse der Kreiskonferenzen seit Oktober 2009. Die Kreiskonferenz ist das höchste beschlussfassende Organ der SPD Stuttgart und tagt ca. einmal im Quartal.<br />
<br />
Hinweis: Die Begründungen sind nicht Teil der Beschlüsse und hier nur zur Information dargestellt.<br />
<br />
'''[[Positionen nach Datum]]'''<br />
<br />
'''[[Spezial:Kategorien|Positionen nach Themen]]'''<br />
<br />
<br />
== Statut der SPD Stuttgart ==<br />
<br />
Hier lassen sich das [[Statut des SPD-Kreisverbands Stuttgart]] sowie die [[Geschäfts- und Wahlordnung der SPD Stuttgart]] nachlesen.</div>Spdadminhttp://positionen.spd-stuttgart.de/index.php?title=Hauptseite&diff=628Hauptseite2022-09-23T08:59:11Z<p>Spdadmin: </p>
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<div>'''Liebe Interessierte,<br>liebe Genossinnen und Genossen,'''<br />
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auf diesen Seiten haben wir die '''Beschlüsse der SPD Stuttgart''' seit Herbst 2009 zusammengestellt. Dadurch kann sich jede/r Interessierte einen Überblick über unsere Positionen verschaffen. Wir freuen uns über Rückfragen und Feedback https://www.spd-stuttgart.de/form/121/!<br />
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'''Dejan Perc''' und '''Katrin Steinhülb-Joos''', Kreisvorsitzende der SPD Stuttgart<br />
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== Beschlüsse der Kreiskonferenzen der SPD Stuttgart ==<br />
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Hier finden sich die Beschlüsse der Kreiskonferenzen seit Oktober 2009. Die Kreiskonferenz ist das höchste beschlussfassende Organ der SPD Stuttgart und tagt ca. einmal im Quartal.<br />
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Hinweis: Die Begründungen sind nicht Teil der Beschlüsse und hier nur zur Information dargestellt.<br />
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'''[[Positionen nach Datum]]'''<br />
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'''[[Spezial:Kategorien|Positionen nach Themen]]'''<br />
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== Statut der SPD Stuttgart ==<br />
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Hier lassen sich das [[Statut des SPD-Kreisverbands Stuttgart]] sowie die [[Geschäfts- und Wahlordnung der SPD Stuttgart]] nachlesen.</div>Spdadmin