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	<title>Sozialer Klimaschutz jetzt: Einführung Klimageld - Versionsgeschichte</title>
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	<updated>2026-05-26T04:08:11Z</updated>
	<subtitle>Versionsgeschichte dieser Seite in Positionen und Beschlüsse der SPD Stuttgart</subtitle>
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		<id>https://positionen.spd-stuttgart.de/index.php?title=Sozialer_Klimaschutz_jetzt:_Einf%C3%BChrung_Klimageld&amp;diff=813&amp;oldid=prev</id>
		<title>Spdadmin: Die Seite wurde neu angelegt: „=Antragsteller= SPD-OV Stuttgart-West  =Adressaten= SPD-Landesparteitag , SPD-Bundestagsfraktion  =Antrag= Aufgrund der begrenzten Wirksamkeit der bereits ergriffenen Maßnahmen fordern wir die Bundespartei auf, sich im Rahmen der Koalition für die Einführung eines Energiegeldes als dauerhafte Entlastung und soziales Steuerungsinstrument der Energiepreise einzusetzen und die Reduzierung der Mineralölsteuer nicht fortzuführen.   Das Energiegeld soll in…“</title>
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		<updated>2026-05-12T12:15:35Z</updated>

		<summary type="html">&lt;p&gt;Die Seite wurde neu angelegt: „=Antragsteller= SPD-OV Stuttgart-West  =Adressaten= SPD-Landesparteitag , SPD-Bundestagsfraktion  =Antrag= Aufgrund der begrenzten Wirksamkeit der bereits ergriffenen Maßnahmen fordern wir die Bundespartei auf, sich im Rahmen der Koalition für die Einführung eines Energiegeldes als dauerhafte Entlastung und soziales Steuerungsinstrument der Energiepreise einzusetzen und die Reduzierung der Mineralölsteuer nicht fortzuführen.   Das Energiegeld soll in…“&lt;/p&gt;
&lt;p&gt;&lt;b&gt;Neue Seite&lt;/b&gt;&lt;/p&gt;&lt;div&gt;=Antragsteller=&lt;br /&gt;
SPD-OV Stuttgart-West&lt;br /&gt;
&lt;br /&gt;
=Adressaten=&lt;br /&gt;
SPD-Landesparteitag , SPD-Bundestagsfraktion&lt;br /&gt;
&lt;br /&gt;
=Antrag=&lt;br /&gt;
Aufgrund der begrenzten Wirksamkeit der bereits ergriffenen Maßnahmen fordern wir die Bundespartei auf, sich im Rahmen der Koalition für die Einführung eines Energiegeldes als dauerhafte Entlastung und soziales Steuerungsinstrument der Energiepreise einzusetzen und die Reduzierung der Mineralölsteuer nicht fortzuführen.  &lt;br /&gt;
Das Energiegeld soll in Koppelung an die CO2-Bepreisung eingeführt werden, um einen Teil der CO2-Abgaben an die Bürger*innen zurückfließen zu lassen.&lt;br /&gt;
&lt;br /&gt;
&lt;br /&gt;
&lt;br /&gt;
=Begründung: =&lt;br /&gt;
Im Zuge des Irankriegs sind die Energiepreise im Vergleich zu unseren europäischen Nachbarn unverhältnismäßig angestiegen. Dies belastet die arbeitende Mitte der deutschen Gesellschaft sowie die Wirtschaft stark und akut. Die Inflation bei vielen Alltagsprodukten, die durch die explodierten Energiepreise verursacht wurde, wird erst zeitverzögert in den Supermärkten ankommen und uns auch nach einem belastbaren Waffenstillstand noch über Monate begleiten.  &lt;br /&gt;
&lt;br /&gt;
Nach dem vorläufigen Waffenstillstand sind die Benzinpreise zwar wieder langsam gesunken, jedoch nicht im gleichen Maße wie der Ölpreis. &lt;br /&gt;
&lt;br /&gt;
Der Mineralölsektor wälzt sein unternehmerisches Risiko auf die Verbraucher*innen ab und bedient sich an den deutschen Bürger*innen. &lt;br /&gt;
&lt;br /&gt;
Die Bundesregierung hat mittlerweile eine Abminderung der Mineralölsteuer vereinbart und die Möglichkeit Arbeitnehmer*innen direkt steuerfrei zu entlasten. Im Zuge des Angriffskriegs in der Ukraine hat sich jedoch gezeigt, dass Preissenkungen oft nicht vollständig an die Verbraucher*innen weitergegeben werden. Die ebenfalls diskutierte Erhöhung der Pendlerpauschale ist sozial- und umweltpolitisch fragwürdig und wird frühestens in der Steuererklärung 2026, also in zwölf Monaten greifen. Eine akute Abhilfe ist sie nicht. Eine bisher nicht in der Koalition diskutierte Möglichkeit stellt ein über die CO2-Abgabe gegenfinanziertes Klimageld dar. Eine solche Maßnahme ist überfällig, um die Kosten der CO2-Bepreisung sozial gerecht an die Bürger*innen zurückzugeben und wirkt parallel entlastend auf die Verbraucher*innen.&lt;br /&gt;
&lt;br /&gt;
&lt;br /&gt;
&lt;br /&gt;
=Beschluss der Kreiskonferenz=&lt;br /&gt;
Der Antrag wurde auf der Kreiskonferenz am Sa 9. Mai 2026 angenommen. &lt;br /&gt;
&lt;br /&gt;
&lt;br /&gt;
[[Kategorie:Klimaschutz| 2026-05-09]]&lt;/div&gt;</summary>
		<author><name>Spdadmin</name></author>
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