Michail-Gorbatschow-Straße in Stuttgart

Aus Positionen und Beschlüsse der SPD Stuttgart
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Michail Sergejewitsch Gorbatschow (1931-2022) war von 1985 bis 1991 Generalsekretär des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei der Sowjetunion (KPdSU) und von 1990 bis 1991 letzter Staatspräsident der Sowjetunion. Mit seinen Prinzipien „Glasnost“ (‚Offenheit‘), einem Bekenntnis zur Meinungsfreiheit, und „Perestroika“ (‚Umbau‘), welches unter anderem der Abschaffung der Planwirtschaft gleichkam, machte Gorbatschow die Wende ´89 möglich. In Abrüstungsverhandlungen mit den USA war er mitverantwortlich für das Ende des Kalten Krieges. 1990 erhielt er den Friedensnobelpreis „für seine führende Rolle in dem Friedensprozess, der heute wichtige Teile der internationalen Gemeinschaft charakterisiert“. Gorbatschow ermöglichte nach Jahrzehnten der Verhärtung des Kalten Krieges und der fortwährenden territorialen Aufteilung Europas und der Welt in „West“ und „Ost“ die deutsche Wende und europäische Einigung. Als Brückenbauer steht er für Frieden und internationale Zusammenarbeit. Stuttgart zeichnet sich unter anderem durch seine Vielfalt und internationalen Beziehungen in die umliegenden europäischen Nachbarstaaten aus. Ohne Gorbatschow und sein Zutun zur Beendigung der Spaltung des europäischen Kontinents, würde Stuttgart diese Diversität in seiner heutigen Breite nicht erleben, noch die vielen internationalen Beziehungen führen können. Besonders in Zeiten des Ukrainekriegs, setzt die Benennung einer Straße nach Michail Gorbatschow ein wichtiges Signal für internationale Zusammenarbeit, Frieden und Einheit in unserer Stadt.

Antrag:

Die SPD-Fraktion im Gemeinderat möge sich dafür einsetzen, an repräsentativer Stelle eine Michail-33 Gorbatschow-Straße in Stuttgart ernennen zu lassen und diese baldmöglichst einführen. Weiterhin ist eine mögliche Umbenennung der Moskauer Straße in Michail-Gorbatschow-Straße zu prüfen.