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Aktuelle Version vom 23. März 2025, 21:15 Uhr
Hier befinden sich die Beschlüsse der Kreiskonferenzen der SPD Stuttgart nach Datum sortiert.
Hinweis: Das alte MediaWiki musste aufgrund einer komplett veralteten technischen Basis vollständig gelöscht und neu aufgebaut werden. Es kann noch zu kleineren Fehlern kommen - wir bitten dies zu entschuldigen.
2025
Die aktuellen Anträge werden zeitnah zur Verfügung gestellt.
2024
Die Anträge aus dem Jahr 2024 werden zeitnah zur Verfügung gestellt.
2023
Kreiskonferenz vom 18.11.2023
- Höhere Gebühren für die Nutzung von Gehwegen als Baustelleneinrichtungsflächen
- Nachhaltigkeitskonzepte bei Veranstaltungen auf dem Festgelände „Wasen“
Kreiskonferenz vom 26.06.2023
- Zahl der Einwegflaschen verringern – Pfandregeln anpassen
- Bürgerhaushalt für Alle
- Mehrwegbehälter bei Veranstaltungen
- Schulhöfe auch außerhalb der Unterrichtszeiten öffnen
- Vernetzte Straßenbeleuchtung
Kreiskonferenz vom 11.03.2023
- Privates Feuerwerk einschränken
- 49 Euro-Ticket muss in Stuttgart im gesamten ÖPNV gelten, also auch in Bürger- und Ortsbussen
- Auch Bosch muss seinen Beschäftigten einen Zuschuss zum Jobticket gewähren
- Stadt muss bei der Sicherung der Panoramabahnstrecke aktiv werden!
- Opernsanierung abspecken!
2022
Kreiskonferenz vom 05.12.2022
- Partei-Ehrenamt in der SPD für alle zugänglich gestalten – kostenfreie 12 Kinderbetreuung auf Delegierten-Veranstaltungen
- Michail-Gorbatschow-Straße in Stuttgart
- Flusswärmepumpe zur Ergänzung des Gasheizkraftwerkes Gaisburg
- Grüne Welle für Fußgänger- und Radfahrer – konkret
- Demokratischer Zusammenhalt in der Stadt braucht Information
Kreiskonferenz vom 24.09.2022
- Der notwendige Ausbau des Stuttgarter Fernwärmenetz muss auch in Zukunft faire Wärmepreise gewährleisten (24.09.2022)
- Klimaschutzgesetz in Baden-Württemberg nachschärfen (25.07.2022)
Kreiskonferenz vom 25.07.2022
- Schwimmen für alle – keine öffentliche Subventionierung privater Anbieter (25.07.2022)
- Organisation Zentrale Plakatierung (25.07.2022)
- Änderung des Statuts und der Geschäfts- und Wahlordnung (25.07.2022)
- Mehr Respekt für die Arbeit der Bezirksbeiräte durch die Stadtverwaltung (25.07.2022)
- Mehr Respekt für die Arbeit der Bezirksbeiräte durch die Gemeinderatsfraktion (25.07.2022)
- Mehr Einfluss für den Gemeinderat auf die Arbeit der Beteiligungsunternehmen, insbesondere die SSB (25.07.2022)
- Intervention des Gemeinderats gegen den Sparkurs bei Stuttgarter Zeitung/Stuttgarter Nachrichten, insbesondere gegen das Verschwinden der Berichterstattung über die Bezirksbeiräte (25.07.2022)
Kreiskonferenz vom 02.04.2022
- Zukunftsbild für die klimaneutrale Stadt Stuttgart (02.04.2022)
- Besteuerung von Wohnungsleerstand (02.04.2022)
- Chancen für junge Architekt:innen und kleine Architekturbüros – Gerechter Zugang zu öffentlichen Planungsleistungen (02.04.2022)
2020+2021
Allgemeine Information
Aufgrund der leidigen Corona-Pandemie fanden 2020+2021 keine Kreiskonferenzen als Präsenzveranstaltung statt.
2019
Kreiskonferenz vom 19.10.2019
- Ende der Symbolpolitik: Klima, Umweltschutz und Energiewende sofort! (19.10.2019)
- Übernahme von Kinderbetreuungskosten für politisch Ehrenamtliche durch die Stadt (19.10.2019)
- Beendigung der Befristung der Angestelltenverhältnisse von 13 Lehrkörpern (19.10.2019)
- Stuttgarter Wochenmarkt in den Innenhof des neuen Schlosses (19.10.2019)
Kreiskonferenz vom 24.06.2019
- Antrag zum zweigleisigen Erhalt und zum Ausbau der Gäubahntrasse (24.06.2019)
- Antrag Sachkundige Mitglieder (24.06.2019)
Kreiskonferenz vom 30.03.2019
- Resolution "Fridays for Future" (30.03.2019)
- Bäderentwicklung statt -abwicklung (30.03.2019)
- Erhalt des Stadtbades Cannstatt (30.03.2019)
- Ausbau behindertengerechter ÖPNV (30.03.2019)
- Abschaffung der offenen Ladenkassen in Deutschland (30.03.2019)
- Für mehr Verkehrssicherheit: Tempolimit auf Autobahnen (30.03.2019)
Kreiskonferenz vom 21.01.2019
- Tausch von Mietverträgen ermöglichen (21.01.2019)
- Splittingtarif für Alleinerziehende (21.01.2019)
- Geplantes Familienentlastungsgesetz(21.01.2019)
- Förderprogramm Elektrofahrräder (21.01.2019)
- 5-Minuten-Takt in einer 5-Minuten-Stadt (21.01.2019)
- Der Staat soll wieder selbst Wohnungen bauen: Kein Verkauf von Grund und Boden (21.01.2019)
- Weißenhof (21.01.2019)
- Erhaltungssatzung für die Schönblicksiedlung (21.01.2019)
- Datenmissbrauch geht gar nicht (21.01.2019)
- Schwerpunkte Kommunalwahlprogramm 2019 der SPD Stuttgart (21.01.2019)
2018
Kreiskonferenz vom 24.09.2018
- Resolution: „Es reicht, Herr Seehofer“ (24.09.2018)
- Hilfe statt Repression - Einrichtung von Drogenkonsumräumen in Stuttgart (24.09.2018)
Kreiskonferenz vom 02.07.2018
- Offenheit für Parteimitglieder auf lokaler Ebene (02.07.2018)
- Grundsteuer (02.07.2018)
- SPD setzt sich bei der Reform der Grundsteuer für eine reine Bodenwertsteuer ein. (02.07.2018)
- Wohnungsbestand aktivieren! Wohnraumzweckentfremdung ist kein Kavaliersdelikt. (02.07.2018)
- Verbesserung der Situation von Langzeitarbeitslosen (02.07.2018)
- Mehr Europa wagen – wir brauchen ein sozialdemokratisches Bekenntnis zu Europa (02.07.2018)
- Apotheken sollen Kondome und Lecktücher kostenfrei ausgeben (02.07.2018)
- Verbot von Kriegswaffenexporten an Nicht-Nato-Staaten (02.07.2018)
- Konsequente Tariftreue durch die Stadt Stuttgart (02.07.2018)
- Gedenkfeier 9. November 1918 / 2018 (02.07.2018)
Kreiskonferenz vom 17.03.2018
2017
Kreiskonferenz vom 27.11.2017
- Solidarität mit Siemensbeschäftigten (27.11.2017)
- Energiewende (27.11.2017)
- Säkularisierung der Landesverfassung (27.11.2017)
- Tiere und Umwelt schützen – Keine Heliumballons im Wahlkampf (27.11.2017)
- Stationsbasiertes Carsharing stärken (27.11.2017)
- ÖPNV-Initiative (27.11.2017)
- Mehr Transparenz und Bürgerbeteiligung bei der Fahrplanerstellung der SSB (27.11.2017)
- Verlängerung der Erhaltungssatzung für das Nordbahnhofviertel (27.11.2017)
- Kennzeichnung tierischer Produkte (27.11.2017)
Kreiskonferenz vom 09.10.2017
Kreiskonferenz vom 27.03.2017
- Keine Abschiebung nach Afghanistan (27.03.2017)
- Lohnfortzahlung - Gerechtigkeit für die Beschäftigten der Dienstleistungsbranche! (27.03.2017)
- Stuttgart 21 (27.03.2017)
- Schutzkampagne für Frauen im Stuttgarter Nachtleben (27.03.2017)
2016
Kreiskonferenz vom 24.10.2016
- Steuergerechtigkeit statt Erbschaftssteuer! (24.10.2016)
- Nein heißt Nein – Nachbesserung in der Vorlage zur Änderung des Sexualstrafrechts (24.10.2016)
Kreiskonferenz vom 26.09.2016
- kostenfreie Verhütungsmittel (26.09.2016)
- ÖPNV nicht verhungern lassen (26.09.2016)
- ÖPNV Initiative statt Fahrverboten! (26.09.2016)
- Aufbruch mit Leni und Luisa unterstützen! (26.09.2016)
Kreiskonferenz vom 27.06.2016
- Behindertenparkplätze (27.06.2016)
- Brandschutzzonen (27.06.2016)
- Lärmmonitore (27.06.2016)
- Rente (27.06.2016)
- Informationsfluss zwischen Landesebene und Ortsvereinen verbessern (27.06.2016)
- Gerechtigkeit in Deutschland und Europa (27.06.2016)
- Vorrechtsspuren für Busse (27.06.2016)
Kreiskonferenz vom 21.03.2016
- Geschäftsordnung für Mitgliederabstimmungen (21.03.2016)
- Rosensteingelände (21.03.2016)
- Doppelspitze in der Landtagsfraktion (21.03.2016)
2015
Kreiskonferenz vom 23.03.2015
- Optimierung Filderbahnhof – Finanzierung ist Aufgabe der Bahn (23.03.2015)
- Sachgrundlos befristete Verträge (23.03.2015)
- Sexuelle Identität im Koalitionsvertrag (23.03.2015)
Kreiskonferenz vom 18.05.2015
Kreiskonferenz vom 20.07.2015
- Voraussetzungen für den Abschluss der Handelsabkommen TTIP und CETA (20.07.2015)
- Kurzstrecken als Vierer Tickets (20.07.2015)
- Anschlussinformationssysteme für Busse ausbauen (20.07.2015)
Kreiskonferenz vom 19.10.2015
Kreiskonferenz vom 30.11.2015
- Mitgliederbeteiligung im SPD-Kreisverband Stuttgart (30.11.2015)
- Leitantrag "Bezahlbar Wohnen in Stuttgart" (30.11.2015)
2014
Kreiskonferenz vom 08.12.2014
- Wasserversorgung in kommunale Hand (08.12.2014)
- Keine Einschränkung der kommunalen Selbstverwaltung und Daseinsvorsorge (08.12.2014)
- TTIP Investitionsschutzklausel (08.12.2014)
- Aussetzen der TTIP Verhandlungen (08.12.2014)
- Mitgliedervotum zu TTIP (08.12.2015)
Kreiskonferenz am 20.10.2014
Kreiskonferenz 02.07.2014
- Fundierte Wahlanalyse (02.07.2014)
- Stilllegung von Eisenbahninfrastruktur (02.07.2014)
- Zeit für eine sozialdemokratische Steuerpolitik (02.07.2014)
- Stuttgart ist für Alle da - unsere Initiative fürs Wohnen (02.07.2014)
Kreiskonferenz am 28.04.2014
2013
Kreiskonferenz vom 15.07.2013
- Bürgerhaushalt (15.07.2013)
- Anti-Stress-Verordnung (15.07.2013)
- Hotel Silber (15.07.2013)
- Zeit für eine sozialdemokratische Steuerpololtik! (15.07.2013)
- Wahlfälschung in der EU (15.07.2013)
- Bildung geht nur ohne Militär (15.07.2013)
Kreiskonferenz am 18. März 2013
- Planfeststellung des Abschnittes PFA 1.3 im Bereich Plieningen (Flughafenbahnhof) (KK 18.03.2013)
- Mobilfunkvorsorgekonzept (KK 18.03.2013)
- Prekäre Beschäftigungsverhältnisse bei der Stadt (KK 18.03.2013)
- Mehr Steuergerechtigkeit jetzt! (KK 18.03.2013)
- Mehr Transparenz und Bürgerbeteiligung bei der Fahrplanerstellung der SSB (KK 18.03.2013)
- Rettungspaket Zypern (KK 18.03.2013)
Kreiskonferenz vom 24.02.2013
- Wasserversorgung (24.02.2013)
- Leitfaden für Dienstleistungen (24.02.2013)
- Wasser und TTIP (24.02.2013)
Kreiskonferenz am 21. Januar 2013
- Bekämpfung der Scheinselbständigkeit (KK 21.01.2013)
- Herstellung und Einsatz bewaffneter Drohnen (KK 21.01.2013)
2012
Kreiskonferenz am 12. November 2012
- Rezeptfreie Pille danach zur Verhütung ungewollter Schwangerschaft (KK 12.11.2012)
- Planfeststellung des Abschnittes PFA 1.3 im Bereich Plieningen (Flughafenbahnhof) (KK 12.11.2012)
- Novellierung Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) (KK 12.11.2012)
Kreiskonferenz am 17. September 2012
- Sofortiger Ausbau beruflicher Gymnasien (KK 17.09.2012)
- Beitragsfreiheit bei Pflegebedürftigkeit (KK 17.09.2012)
- Werkverträge (KK 17.09.2012)
- Wohnungsbau (KK 17.09.2012)
- LBBW (KK 17.09.2012)
Kreiskonferenz am 21. Mai 2012
- Die Aufgaben der Stadtwerke Stuttgart in der Energiewende (KK 21.05.2012)
- Ein vereinigtes und soziales Europa (KK 21.05.2012)
- Bezahlbare Mieten der SWSG-Wohnungen nach Modernisierung (KK 21.05.2012)
- Satzungsänderung (KK 21.05.2012)
- Änderung der Geschäftsordnung (KK 21.05.2012)
Kreiskonferenz am 26. März 2012
- Resolution Unterstützung Beschäftigte öffentlicher Dienst/Ver.di (KK 26.03.2012)
- Recht auf kommunale Selbstverwaltung schützen und Daseinsvorsorge sichern: Europaweite Liberalisierung der Trinkwasserversorgung verhindern! (KK 26.03.2012)
- Wahlrecht für Bürger der EU in Deutschland (KK 26.03.2012)
- LBBW-Wohnungen (KK 26.03.2012)
2011
Kreiskonferenz am 21. November 2011
- Unterstützung des Bündnis „Dresden Nazifrei“ (KK 21.11.2011)
- Europa (KK 21.11.2011)
- Integration (KK 21.11.2011)
- Benutzungsgebühr Landesbibliotheken (KK 21.11.2011)
- Sofortige Beendigung der Spekulation mit Agrarrohstoffen der Landesbank Baden-Württemberg (LBBW)(KK 21.11.2011)
- Erleichterung Familienbesuche Migranten (KK 21.11.2011)
- Auflösung Reiterstaffeln der Polizei (KK 21.11.2011)
Kreiskonferenz am 26. September 2011
- Abbau des Sanierungsstaus bei Schulen und Kindertagesstätten jetzt! (KK 26.09.2011)
- Bürgerbeteiligung Energiewende in Stuttgart (KK 26.09.2011)
- Europapolitik (KK 26.09.2011)
- Parteireform (KK 26.09.2011)
- Resolution zu Stuttgart 21 (KK 26.09.2011)
- Solidarisches VVS Semesterticket (KK 26.09.2011)
Kreiskonferenz am 18. Juli 2011
- Aktionsplan gegen Homophobie (KK 18.07.2011)
- City-Boulevard (KK 18.07.2011)
- Erhaltungssatzung Nordbahnhofviertel (KK 18.07.2011)
- Änderung des Gesetzes zur Regelung der Wohnungsvermittlung (KK 18.07.2011)
Kreiskonferenz am 4. April 2011
- Landtagswahlrecht (KK 04.04.2011)
- (Prekäre) Beschäftigung und Armut – ein Wechselverhältnis (KK 04.04.2011)
2010
Kreiskonferenz am 20. Dezember 2010
- Gewerbesteuer erhalten – Kommunen von Sozialausgaben entlasten (KK 20.12.2010)
- Glückspiel in Spielhallen und im Internet (KK 20.12.2010)
- Integration im öffentlichen Dienst (KK 20.12.2010)
- Mitgliederentscheid über eine mögliche Regierungsbeteiligung (KK 20.12.2010)
- Nominierung des sozialdemokratischen Kandidaten (SPE) auf das Amt des EU Kommissionspräsidenten (KK 20.12.2010)
- Stadtsparkasse (KK 20.12.2010)
- Verletzung der Landesverfassung beim Kauf der EnBW-Anteile (KK 20.12.2010)
- Vermögenssteuer (KK 20.12.2010)
Kreiskonferenz am 12. Mai 2010
2009
Kreiskonferenz am 7. Dezember 2009
- Arbeitsrecht in kirchlichen Betrieben (KK 07.12.2009)
- Bildungspolitik (KK 07.12.2009)
- Erhalt der C-Klassenproduktion (KK 07.12.2009)
- Freies WLAN in der Innenstadt (KK 07.12.2009)
- Keine Messeerweiterung (KK 07.12.2009)
- Keine Westerweiterung (KK 07.12.2009)
- Kulturbereich im Haushalt (KK 07.12.2009)
- Rente mit 67 (KK 07.12.2009)
- SPD unterstützt Bildungsprotest! (KK 07.12.2009)
- Wirtschaftspolitik (KK 07.12.2009)
- Zweckverbände Wasserversorgung (KK 07.12.2009)