Neue Seiten

12. Mai 2026

• 14:1514:15, 12. Mai 2026 Sozialer Klimaschutz jetzt: Einführung Klimageld (Versionen | bearbeiten) [2.340 Bytes] Spdadmin (Diskussion | Beiträge) (Die Seite wurde neu angelegt: „=Antragsteller= SPD-OV Stuttgart-West =Adressaten= SPD-Landesparteitag , SPD-Bundestagsfraktion =Antrag= Aufgrund der begrenzten Wirksamkeit der bereits ergriffenen Maßnahmen fordern wir die Bundespartei auf, sich im Rahmen der Koalition für die Einführung eines Energiegeldes als dauerhafte Entlastung und soziales Steuerungsinstrument der Energiepreise einzusetzen und die Reduzierung der Mineralölsteuer nicht fortzuführen. Das Energiegeld soll in…“)
• 14:1114:11, 12. Mai 2026 Für mehr Gerechtigkeit in der Gesetzlichen Krankenversicherung – Gesetzlich Versicherte stärken Staat in die Pflicht nehmen (Versionen | bearbeiten) [3.979 Bytes] Spdadmin (Diskussion | Beiträge) (Die Seite wurde neu angelegt: „=Antragsteller= SPD-OV Stuttgart-Feuerbach =Adressaten= SPD-Bundestagsfraktion =Antrag= Vor dem Hintergrund des am 29. April vom Bundeskabinett beschlossenen GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetzes wird die SPD-Bundestagsfraktion aufgefordert, # die geplante Maßnahme zur Kürzung des Kinderkrankengeldes von 90 Prozent auf 85 Prozent des Nettolohns abzulehnen, # sich für die vollständige Finanzierung der GKV-Beiträge von Bürgergeldbeziehenden aus St…“)
• 13:3813:38, 12. Mai 2026 Macht und Verantwortung gehören auch uns! (Versionen | bearbeiten) [2.262 Bytes] Spdadmin (Diskussion | Beiträge) (Die Seite wurde neu angelegt: „=Antragstellerin= SPD Frauen Stuttgart =Adressaten= SPD-Landesparteitag, SPD-Landtagsfraktion, AG Neustart =Antrag= Hiermit fordern wir den SPD Landesverband Baden-Württemberg nach den verlorenen Landtagswahlen sich inhaltlich, personell und organisatorisch neu aufzustellen. Es ist aber auch eine Chance, Dinge neuzumachen. Und die sollten wir ergreifen! Die SPD wird von den Menschen als alt, männlich und langweilig empfunden. Das muss sich ändern u…“)
• 13:3413:34, 12. Mai 2026 Ein gerechtes Steuersystem – Entlastung für die Mehrheit mehr Verantwortung für starke Schultern (Versionen | bearbeiten) [1.796 Bytes] Spdadmin (Diskussion | Beiträge) (Die Seite wurde neu angelegt: „=Antragsteller= AfA Stuttgart =Adressaten= SPD-Landesparteitag, SPD-Bundestagsfraktion =Antrag= Die SPD setzt sich auf allen politischen Ebenen für ein gerechtes, solidarisches und leistungsfähiges Steuersystem ein. Ziel ist es, kleine und mittlere Einkommen spürbar zu entlasten, während hohe Einkommen, große Vermögen und sehr hohe Erbschaften stärker zur Finanzierung des Gemeinwesens herangezogen werden. =Begründung: = Ein gerechtes Steuersyst…“)
• 13:3113:31, 12. Mai 2026 Einführung einer einheitlichen Erwerbstätigenversicherung in der gesetzlichen Rentenversicherung (Versionen | bearbeiten) [5.406 Bytes] Spdadmin (Diskussion | Beiträge) (Die Seite wurde neu angelegt: „=Antragsteller= AfA Stuttgart =Adressaten= SPD-Landesparteitag, SPD-Bundestagsfraktion =Antrag= Die SPD setzt sich auf allen politischen Ebenen für ein gerechtes, solidarisches und leistungsfähiges Steuersystem ein. Ziel ist es, kleine und mittlere Einkommen spürbar zu entlasten, während hohe Einkommen, große Vermögen und sehr hohe Erbschaften stärker zur Finanzierung des Gemeinwesens herangezogen werden. =Begründung: = Ein gerechtes Steuersyst…“)

7. April 2026

• 14:0914:09, 7. Apr. 2026 Mehr Demokratie (für Schüler*innen) wagen (Versionen | bearbeiten) [1.771 Bytes] Spdadmin (Diskussion | Beiträge) (Die Seite wurde neu angelegt: „=Antragsteller= Jusos Stuttgart =Adressaten= SPD-Landesparteitag und SPD-Landtagsfraktion =Antrag= Um Schüler*innen in der demokratischen Teilhabe zu stärken und zu befähigen sollen die Landtagsfraktion und der Landesvorstand eine Änderung der Schulbesuchsverordnung anstreben. Es soll §3 der Schulbesuchsverordnung des Kultusministeriums so ergänz werden, dass: Eine Ausnahme zu den in Absatz 1 bis 4 aufgeführten Regelungen für die Teilnahme…“)
• 14:0214:02, 7. Apr. 2026 Keine Einsparungen auf dem Rücken von Menschen mit Behinderungen – klare soziale Leitplanken für den Stuttgarter Haushalt (Versionen | bearbeiten) [1.491 Bytes] Spdadmin (Diskussion | Beiträge) (Die Seite wurde neu angelegt: „=Antragsteller= AfA Stuttgart und SPD OV Stuttgart Mühlhausen/Münster =Adressaten= Fraktionsgemeinschaft SPD und Volt im Stuttgarter Gemeinderat =Antrag= ''' Beschlussvorschlag ''' Die Kreisdelegiertenkonferenz der SPD Stuttgart fordert die SPD und Volt Gemeinderatsfraktion auf: Kürzungen abzuwenden, die Leistungen für Menschen mit Behinderungen beeinträchtigen. Bestehende Angebote zu sichern und weiterzuentwickeln. Eine soziale Folgenabschät…“)
• 13:5813:58, 7. Apr. 2026 Zukunft der Finanzierung der Württembergischen Staatstheater (Versionen | bearbeiten) [3.248 Bytes] Spdadmin (Diskussion | Beiträge) (Die Seite wurde neu angelegt: „=Antragsteller= Kreisvorstand SPD Stuttgart =Adressaten= Fraktionsgemeinschaft SPD und Volt im Stuttgarter Gemeinderat, SPD-Landtagsfraktion =Antrag= ''' Die KDK möge beschließen: ''' Wir setzen uns dafür ein, die Trägerschaft und Finanzierung der Württembergischen Staatstheater grundlegend neu zu ordnen. Ziel ist perspektivisch eine vollständige Übernahme der Trägerschaft durch das Land Baden-Württemberg. Die Landtagsfraktion sowie die kom…“)