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7. April 2026
- 14:0914:09, 7. Apr. 2026 Mehr Demokratie (für Schüler*innen) wagen (Versionen | bearbeiten) [1.771 Bytes] Spdadmin (Diskussion | Beiträge) (Die Seite wurde neu angelegt: „=Antragsteller= Jusos Stuttgart =Adressaten= SPD-Landesparteitag und SPD-Landtagsfraktion =Antrag= Um Schüler*innen in der demokratischen Teilhabe zu stärken und zu befähigen sollen die Landtagsfraktion und der Landesvorstand eine Änderung der Schulbesuchsverordnung anstreben. Es soll §3 der Schulbesuchsverordnung des Kultusministeriums so ergänz werden, dass: Eine Ausnahme zu den in Absatz 1 bis 4 aufgeführten Regelungen für die Teilnahme…“)
- 14:0214:02, 7. Apr. 2026 Keine Einsparungen auf dem Rücken von Menschen mit Behinderungen – klare soziale Leitplanken für den Stuttgarter Haushalt (Versionen | bearbeiten) [1.491 Bytes] Spdadmin (Diskussion | Beiträge) (Die Seite wurde neu angelegt: „=Antragsteller= AfA Stuttgart und SPD OV Stuttgart Mühlhausen/Münster =Adressaten= Fraktionsgemeinschaft SPD und Volt im Stuttgarter Gemeinderat =Antrag= ''' Beschlussvorschlag ''' Die Kreisdelegiertenkonferenz der SPD Stuttgart fordert die SPD und Volt Gemeinderatsfraktion auf: Kürzungen abzuwenden, die Leistungen für Menschen mit Behinderungen beeinträchtigen. Bestehende Angebote zu sichern und weiterzuentwickeln. Eine soziale Folgenabschät…“)
- 13:5813:58, 7. Apr. 2026 Zukunft der Finanzierung der Württembergischen Staatstheater (Versionen | bearbeiten) [3.248 Bytes] Spdadmin (Diskussion | Beiträge) (Die Seite wurde neu angelegt: „=Antragsteller= Kreisvorstand SPD Stuttgart =Adressaten= Fraktionsgemeinschaft SPD und Volt im Stuttgarter Gemeinderat, SPD-Landtagsfraktion =Antrag= ''' Die KDK möge beschließen: ''' Wir setzen uns dafür ein, die Trägerschaft und Finanzierung der Württembergischen Staatstheater grundlegend neu zu ordnen. Ziel ist perspektivisch eine vollständige Übernahme der Trägerschaft durch das Land Baden-Württemberg. Die Landtagsfraktion sowie die kom…“)